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Stadt prüft mögliches Verbot der "Querdenken"-Demo in Regensburg | BR24

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"Querdenken"-Demo in Regensburg - Stadt prüft Verbot

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Stadt prüft mögliches Verbot der "Querdenken"-Demo in Regensburg

Nach der eskalierten Demo in Leipzig gegen die Corona-Politik, prüft die Stadt Regensburg ein mögliches Verbot der geplanten "Querdenken"-Demo am Samstag. Das sagte Oberbürgermeisterin Maltz-Schwarzfischer dem BR. Derzeit prüfe die Stadt das Risiko.

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Von
  • Meike Föckersperger
  • Andreas Wenleder

Die Initiative "Querdenken" hat für kommenden Samstag (14.11.2020) in Regensburg Gegner der staatlich verordneten Corona-Maßnahmen zu einer Demonstration auf dem Dultplatz aufgerufen. Nach den Ausschreitungen am Samstag bei einer Demo der "Querdenken"- Gruppierung in Leipzig denkt die Stadt Regensburg über ein Verbot der geplanten Versammlung nach. Das sagte die Regensburger Oberbürgermeisterin Gertrud Maltz-Schwarzfischer (SPD) am Montag dem BR. Die Stadtverwaltung prüfe, wie hoch das Sicherheitsrisiko sei. Noch steht die Genehmigung aus.

"Wenn man davon ausgehen kann, dass die Hygieneauflagen nicht eingehalten werden können, dann kann man die Veranstaltung untersagen. Wenn die Veranstalter bei der Anmeldung allerdings sagen, sie halten sich an die Hygieneauflagen, dann muss die Stadt die Demo genehmigen." Gertrud Maltz-Schwarzfischer (Oberbürgermeisterin von Regensburg)

Die Oberbürgermeisterin geht davon aus, dass die Polizei in Regensburg so massiv vor Ort ist, dass solche Zustände wie in Leipzig unterbunden werden können. Zu der geplanten "Querdenken"-Demo in Regensburg sind bislang 2.000 Teilnehmer angemeldet.

Veranstalter: "Ganz Bayern trifft sich in Regensburg"

Es wurden bereits Flyer in Briefkästen verteilt, auf denen die Veranstaltung von "Querdenken 941 Regensburg" als "Fest für Freiheit, Frieden und Selbstbestimmung" angekündigt wird. Mit dem Aufruf "Ganz Bayern trifft sich in Regensburg" hofft die Initiative offensichtlich auf die Anreise von vielen Gleichgesinnten. Auf dem Programm werden unter anderem Vorträge zu den Themen "Ohne Maske in der Schule", "Rechtsstaat ade" und "Warum der Staat uns schaden will" angekündigt.

Polizei kündigt starke Präsenz an

Die Polizei in Regensburg will bei der für kommenden Samstag, den 14. November, geplanten "Querdenken-Demo“ Präsenz zeigen. Die Einsatzleitung setze bei der für bis zu 2.000 Menschen angemeldeten Demonstration auf Kommunikation und Kooperation. So werden sogenannte Kommunikationsbeamte im Einsatz sein, sagte Sprecher Florian Beck vom Polizeipräsidium Oberpfalz. Die bisherigen Veranstaltungen der Szene seien in der Oberpfalz bisher weitestgehend friedlich verlaufen, allerdings seien Infektionsschutzauflagen, wie das Bedecken von Mund und Nase bei den bisherigen Demonstrationen nicht immer eingehalten worden, sagt Beck. Die Polizei werde darauf am Samstag achten.

Mehrere Gegendemonstrationen geplant

Neben der Veranstaltung der Gruppe "Querdenken941“ sind auch mehrere Gegendemonstrationen geplant. Zu diesen rufen unter anderem die Regensburger Grünen und Gruppen auf, die sich gegen Rechtsextremismus engagieren. Sie befürchten, dass sich unter die Demonstranten auch Rechtsextreme mischen werden. Die Polizei rechnet insgesamt mit mehreren hundert Gegendemonstranten.

Ein Bescheid seitens der Stadt, der die Bedingungen für die Demonstrationen genau festlegt, soll in den nächsten Tagen vorliegen.

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