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Corona-"Rebellen": Martinszug verboten - Demo findet statt | BR24

© BR/Katharina Häringer

Eine als Sankt-Martins-Zug getarnte Demo von Corona-Kritikern in Passau wurde heute von der Polizei kontrolliert. Sie musste stationär am Passauer Klostergarten, nicht wie geplant als Zug durch die Stadt, stattfinden.

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Corona-"Rebellen": Martinszug verboten - Demo findet statt

Offenbar ist der in Passau geplante Martinszug eine getarnte Protestaktion gegen Corona-Auflagen. Diesen hat die Stadt Passau verboten. Der Protest darf nun zwar stattfinden - die Demonstranten müssen aber an einem festen Ort bleiben.

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Von
  • Martin Gruber
  • BR24 Redaktion

Die als Martinszug getarnte Corona-Rebellen-Demo in Passau hat nicht so stattgefinden, wie es sich die Organisatoren vorgestellt haben. Die Stadt Passau hatte der Protestaktion Auflagen erteilt. Unter anderem durfte kein Umzug durch die Passauer Innenstadt stattfinden. Einen Eilantrag der Veranstalter gegen diese Auflagen hatte das Verwaltungsgericht Regensburg abgelehnt.

Kein Umzug - nur ein Veranstaltungsort

Die Entscheidung, die Veranstaltung nur unter Auflagen zu genehmigen, sei gestern Abend gefallen, so Stadtsprecherin Karin Schmeller auf BR-Anfrage. Veranstaltungsort ist demnach nur ein begrenzter Bereich im Klostergarten. Ein von den Organisatoren geplanter Zug durch die Passauer Fußgängerzone zum Domplatz dürfe nicht stattfinden. Insgesamt dürfe die Demo nicht länger als zwei Stunden dauern. Vorgesehen waren viereinhalb Stunden.

Stadt will Ausbreitung des Virus verhindern

Darüber hinaus gelten die üblichen Mund-Nasen-Schutz-Regeln. Diejenigen, denen das Maskentragen aus gesundheitlichen Gründen nicht zumutbar ist, mussten sich vor Beginn der Demo bei der Polizei mit ihrem Attest melden. Die Stadt begründete die Auflagen damit, dass so eine Ausbreitung des Coronavirus verhindert werden soll.

Der Veranstalter, der selbst ernannte Freiheitsjurist und Corona-Protestler Janko Williams, hatte gestern in sozialen Medien angekündigt, noch in der Nacht per Eilantrag gegen die Auflagen vorgehen zu wollen. Die Organisatoren der als Martinszug getarnten Corona-"Rebellen"-Demo hatten heute Nachmittag einen Eilantrag beim Verwaltungsgericht Regensburg eingereicht. Sie wollten damit die Auflagen der Stadt Passau kippen. Die Stadt hatte unter anderem verfügt, dass der Umzug durch die Altstadt nicht stattfinden darf. Die Demonstrierenden müssen stattdessen im Klostergarten bleiben. Der Eilantrag wurde abgelehnt.

NPD-Politiker ruft zur Teilnahme auf

Auf dem im Netz verbreiteten Einladungsplakat wird mit "Friedensumzug zugunsten St. Martins - gegen Kinderarmut und für die freie Selbstbestimmung" geworben. Unter anderem hat auch ein NPD-Politiker aus dem Raum Passau in sozialen Netzwerken dazu aufgerufen, an dem Umzug teilzunehmen.

Der NPD-ler teilte auch auf Facebook Einzelheiten zum Ablauf der Veranstaltung mit: "Aufführen der St. Martins-Geschichte. Weiteres Programm: Singen, Vorträge, Pfarrer." Unter den Rednern sind nach BR-Informationen bekannte Corona-"Rebellen" wie der Weißenburger Polizist Bernd Bayerlein und der Nürnberger Schüler Adrian Toth, der öffentlich gegen die Maskenpflicht in Schulen auftritt.

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