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Stadt Nürnberg will weitere Corona-Leugner-Demo verhindern | BR24

© BR/Jonas Miller

Am ersten Sonntag des Jahres hatten sich hunderte Gegner der Corona-Maßnahmen in Nürnberg versammelt. Solche Szenen will die Stadt verhindern.

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Stadt Nürnberg will weitere Corona-Leugner-Demo verhindern

Nach den beiden Demonstrationen mit zahlreichen Verstößen am vergangenen Sonntag mobilisieren Corona-Leugner und Gegner der Corona-Maßnahmen erneut für eine Kundgebung in Nürnberg. Die Stadt prüft, ob sie die Veranstaltung verhindern kann.

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Von
  • Martin Hähnlein
  • Karin Goeckel
  • Nicolas Eberlein

Dicht an dicht standen die Menschen am Sonntag auf dem Hauptmarkt und vor dem Polizeipräsidium in Nürnberg. Teilweise gab es volksfestähnliche Szenen, die Teilnehmer sangen und tanzten, häufig ohne Abstand und ohne Maske. Viele Menschen waren entsetzt von diesen Bildern. Kritik gab es sowohl an der Stadt als Genehmigungsbehörde und am Vorgehen der Polizei. Doch wie lassen sich solche Szenen künftig verhindern, und ist das überhaupt möglich? Das prüft die Stadt Nürnberg nun. Denn in den sozialen Medien rufen Gegner der staatlichen Corona-Maßnahmen bereits zur nächsten Kundgebung auf.

Stadtrechtsdirektor: In Versammlungsfreiheit nicht leichtfertig eingreifen

Es sei ein schmerzlicher Spagat, sagte der Nürnberger Stadtrechtsdirektor Olaf Kuch dem Bayerischen Rundfunk. Schließlich sei die Versammlungsfreiheit ein Grundrecht, in das die Stadt nicht leichtfertig eingreifen könne. So habe die Stadt am Sonntag eine Großdemonstration mit bis zu 8.000 Teilnehmern verboten, was auch von zwei Gerichtsinstanzen bestätigt worden sei. Die Querdenken-Bewegung hatte für diese Veranstaltung bundesweit mobilisiert.

Anhänger der Querdenker hätten sich dann aber spontan einer genehmigten Veranstaltung angeschlossen, sodass diese auf bis zu 300 Personen angewachsen sei, so Kuch weiter. Beobachter schätzten die Teilnehmerzahl sogar auf bis zu 600 Menschen. "Das Problem ist, dass Sie bei einer genehmigten Versammlung nicht per se sagen können, dass da keiner mehr hin darf", so Kuch weiter. Solange die Örtlichkeiten geeignet sind, müsse der Zustrom gewährleistet und abgesichert werden.

Nürnberg will neue Kundgebung genau prüfen

Auch für Kundgebungen in der nahen Zukunft wird in den sozialen Medien zu einer Versammlung in Nürnberg aufgerufen. "Wir werden uns das ganz genau anschauen und prüfen, ob es Möglichkeiten gibt, hier einzugreifen", sagte Kuch. Unter anderem gehe es darum, die Einhaltung der Corona-Maßnahmen zu gewährleisten.

So seien die Bilder, die am vergangenen Sonntag entstanden sind, "übel". "Ich verstehe jeden, der beim Einkaufen schon am Parkplatz die Maske aufsetzen muss, dass der sich wahnsinnig darüber ärgert, wenn er solche Bilder sehen muss. Auf der anderen Seite ist es aber nicht so, dass wir einen Automatismus haben und deswegen alle Versammlungen pauschal verbieten können oder werden", so Kuch weiter.

© BR

Nach vielen Verstößen auf einer Demo von Corona-Gegnern am vergangenen Sonntag prüft die Stadt, ob und wie solche Szenen künftig verhindert werden können. Es sei ein schmerzlicher Spagat, erklärte Stadtrechtsdirektor Olaf Kuch.

Polizei registrierte mehr als 100 Verstöße

Bei der Veranstaltung am vergangenen Sonntag hatte die Polizei mehr als 100 Verstöße gegen die Hygieneschutzauflagen registriert. Kritiker warfen der Polizei vor, die Versammlung trotz der zahlreichen Verstöße nicht aufgelöst zu haben. Auch die Stadt Nürnberg und ihr Oberbürgermeister Marcus König (CSU) gerieten massiv in die Kritik. Olaf Kuch verteidigte das Vorgehen der Polizei: "Die Polizei ist immer auch an Verhältnismäßigkeit gebunden", sagte er im Interview mit dem Bayerischen Rundfunk. Die Beamten müssten verhindern, dass sie durch zu strikte Maßnahmen wie die Auflösung einer solchen Versammlung "nicht noch mehr Schaden anrichtet." Dann könnten Tumulte oder Ähnliches entstehen. In dieser Abwägung stehe der Polizeiführer immer, er beneide ihn darum nicht, so Kuch.

Kritik an Stadt und Polizei: Kundgebung war "Gefährdung der Gesundheit"

Andere Städte wie etwa Bremen, Frankfurt, Berlin oder Leipzig hätten Veranstaltungen von Gegnern der Corona-Schutzmaßnahmen von vorneherein verboten, schreibt etwa die Initiative NoNügida. Im Fall Bremen habe das Bundesverfassungsgericht das Verbot einer Kundgebung durch die Stadt im Dezember abgesegnet. Die Politik der Stadt Nürnberg hingegen sei eine "Gefährdung der Gesundheit und der Unversehrtheit der Nürnberger Bürgerinnen und Bürger", so NoNügida in einer Pressemitteilung.

Die Allianz gegen Rechtsextremismus kritisierte vor allem das Verhalten der Polizei. Sie habe versagt, als am Sonntag angebliche Spontan-Demos angemeldet wurden, die aber gar keine gewesen seien. In den sozialen Medien hätten sich die Corona-Leugner dazu verabredet, vor Ort eine Kundgebung anzumelden. Spontan sei niemand nach Nürnberg gefahren. Auch die Gewerkschaft der Polizei hatte Kritik geäußert.

Corona-Leugner mobilisieren wieder für Demo in Nürnberg

In sozialen Medien mobilisieren Corona-Leugner derzeit erneut für eine Kundgebung in den kommenden Tagen in Nürnberg. Aktuell verbreiten sie ein Foto der vergangenen Demonstration. Darauf ist neben dem neuen Termin zu lesen: "03.01.2021 war ein toller Tag Söder wir kommen wieder".

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