Zurück zur Startseite
Bayern
Zurück zur Startseite
Bayern

Artenschutz: Koalition will Volksbegehren wohl annehmen | BR24

© BR

Die bayerische Staatsregierung plant offenbar, den Gesetzentwurf des Volksbegehrens "Rettet die Bienen" zu übernehmen. Das erfuhr der BR aus Koalitionskreisen. Damit wäre ein Volksentscheid vom Tisch.

12
Per Mail sharen
Teilen
  • Artikel mit Audio-Inhalten

Artenschutz: Koalition will Volksbegehren wohl annehmen

Die bayerische Staatsregierung plant offenbar, den Gesetzentwurf des Volksbegehrens "Rettet die Bienen" zu übernehmen. Das erfuhr der BR aus Koalitionskreisen. Damit wäre ein Volksentscheid vom Tisch.

12
Per Mail sharen
Teilen

Die Koalition aus CSU und Freien Wählern will nach BR-Informationen den Gesetzentwurf des Volksbegehrens Artenvielfalt übernehmen. Wie aus Koalitionskreisen verlautete, soll es zusätzlich ein weiteres Gesetz geben, in dem strittige Punkte wie der Walzzeitpunkt von Wiesen geregelt werden sollen. In Koalitionskreisen ist von einem "Volksbegehren plus" die Rede.

Die Fraktionen von CSU und Freien Wählern müssen diesem Vorgehen heute am frühen Nachmittag noch zustimmen. Für 15 Uhr haben Ministerpräsident Markus Söder (CSU), CSU-Fraktionschef Thomas Kreuzer, Vize-Ministerpräsident Hubert Aiwanger (Freie Wähler) und Freie-Wähler-Fraktionschef Florian Streibl kurzfristig zu einer Pressekonferenz geladen.

Bauernverband kompromissbereit

Der Bauernverband hatte gestern ein Papier veröffentlicht, in dem er sich deutlich kompromissbereit zeigt. Auch die Grünen gehen laut einer Mitteilung davon aus,dass" Indizien darauf hindeuten, dass die Bürgerinnen und Bürger sich mit ihrem Wunsch nach mehr Tier- und Pflanzenschutz in Bayern durchsetzen können."

Landtag stimmt ab

Letztlich muss der Landtag entscheiden, ob er den Gesetzentwurf des Volksbegehrens annimmt und auf anderem Wege gewisse Korrekturen erreicht - oder ob er dem Volksbegehren einen alternativen Gesetzentwurf entgegenstellt. In diesem Fall hätte die Bevölkerung bei einem Volksentscheid doch das letzte Wort.

Das ursprünglich von der ÖDP initiierte Volksbegehren zielt auf Änderungen im bayerischen Naturschutzgesetz. Biotope sollen besser vernetzt, Uferrandstreifen stärker geschützt und der ökologische Anbau gezielt ausgebaut werden.

Sendung

Nachrichten

Von
  • Eva Lell
Schlagwörter