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SPD ringt nach dem Wahldebakel um neuen Kurs | BR24

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© Irene Esmann / BR

SPD ringt um neuen Kurs

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SPD ringt nach dem Wahldebakel um neuen Kurs

In der Bayern-SPD gibt es immer mehr Unmut über die Parteiführung. In einem Brief, der dem BR vorliegt, werfen einflussreiche Funktionäre der SPD-Spitze mangelnde Selbstkritik vor und verlangen, dass die Partei jünger und moderner wird.

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Die parteiinternen Kritiker kommen aus allen Ebenen: Unterzeichnet haben den Brief neben der früheren Bundesministerin Renate Schmidt, auch Präsidiumsmitglieder wie Klaus Barthel, Bezirksvorsitzende wie Franz Schindler, Landtagsabgeordnete wie der Nürnberger Arif Tasdelen und Kommunalpolitiker wie der Oberbürgermeister von Aschaffenburg, Klaus Herzog. Ihr Anliegen ist es, vor dem Landesparteitag im Januar eine Diskussion anzustoßen – und nicht "zur Tagesordnung“ überzugehen.

"Drei Wochen nach der desaströsen Wahlniederlage warten die Mitglieder unserer Partei und auch die Wählerinnen und Wähler auf ein Zeichen des Aufbruchs und der Erneuerung.“

Forderung nach Konsequenzen

Es sei kein Ansatz von Selbstkritik bei der Führungsspitze der Bayern SPD zu erkennen, kritisierte der Münchner SPD-Mann Klaus Barthel im Gespräch mit dem BR. Man dürfe den Grund für das schlechte Wahlergebnis in Bayern nicht nur in dem SPD-Dilemma, Mitglied der Großen Koalition zu sein, suchen. Der Brief sei zwar nicht als direkte Rücktrittsforderung an die Landeschefin zu verstehen, aber man wünsche sich, dass die Führung auch Verantwortung übernehme, das Wahlergebnis aufzuarbeiten.

Arnold unterstützt Kohnen

Dies versucht der Brief bereits in Ansätzen – er ist nicht nur Aufforderung sondern gleichzeitig als "Thesen- und Diskussionspapier“ überschrieben. Der Tenor: Die SPD brauche ein klares politisches Profil, eine neue Streitkultur und müsse jünger und moderner werden. Forderungen, hinter denen auch der neue SPD-Landtagsfraktionschef Horst Arnold steht. Er zählt nicht zu den Unterzeichnern, könne inhaltlich aber vieles unterschrieben. Auf Nachfrage betonte Arnold aber, er stehe hinter Natascha Kohnen als Landeschefin.