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Ludwig Spaenle: Hemmschwelle für antisemitische Äußerungen sinkt | BR24

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Ludwig Spaenle, Antisemitismusbeauftragter der Staatsregierung, beklagt, dass die Hemmschwelle bei judenfeindlichen Äußerungen deutlich gesunken sei. Das betonte er im radioWelt-Interview auf Bayern 2.

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Ludwig Spaenle: Hemmschwelle für antisemitische Äußerungen sinkt

Ludwig Spaenle, Antisemitismusbeauftragter der Staatsregierung, beklagt, dass die Hemmschwelle bei judenfeindlichen Äußerungen deutlich gesunken sei. Im radioWelt-Interview auf Bayern 2 kritisiert er außerdem die AfD.

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Die Hassmails und Drohanrufe, die die frühere Vorsitzende des Zentralrates der Juden, Charlotte Knobloch, nach ihren AfD-kritischen Äußerungen erhalte, seien unerträglich.

Es sei ein "gespenstisches Verhalten" und eine "Provokation" gewesen, dass AfD-Abgeordnete die Gedenkstunde im Landtag verlassen haben. "Das erinnert an andere Zeiten",  sagte Spaenle.

Spaenle: bewusste Tabubrüche verschieben Grenzen

Ein Ausladen der AfD von Holocaust-Gedenkveranstaltungen sei dagegen kein geschickter Umgang mit der Partei. "Wir wären am Ende des Systems der Bundesrepublik Deutschland, wenn eine politische Kraft ganz bewusst Tabubrüche einsetzt und dann wieder zurückrudert, aber dadurch die Grenzen verschiebt. Hier muss Klärung herbeigeführt werden. Auch von Politikern. Im Einzelfall muss man dann über das konkrete Verhalten nachdenken." Pauschale Urteile seien zu ungenau, so Ludwig Spaenle.

Er begrüßt dagegen ausdrücklich die Beobachtung von einigen AfD-Politikern durch den Verfassungsschutz.

"Ich habe schon im vergangenen Herbst gefordert, dass zumindest einzelne Politiker geprüft werden sollen. Insofern ist das, was jetzt passiert, nur folgerichtig."
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radioWelt

Autor
  • Christian Schaaf
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