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Soforthilfe-Stau: Das Warten auf die Unterstützung | BR24

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Manche Betriebe müssen teilweise lange auf die Corona-Soforthilfen warten. Was verursacht die Verzögerungen?

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Soforthilfe-Stau: Das Warten auf die Unterstützung

Während Wirtschaftsminister Hubert Aiwanger (FW) bereits die zweite Runde von staatlichen Soforthilfen in Aussicht stellt, warten viele mittelständische Betriebe noch auf die Auszahlung der ersten Runde. Die Verzögerung hat viele Gründe.

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Brigitte Wehner aus Oberasbach bei Fürth führt seit vielen Jahren einen kleinen Familienbetrieb. Die vergangenen Wochen waren aber für ihren Optiker-Laden schwer. Deshalb hat sie früh – bereits im März – die staatliche Soforthilfe beantragt. Aber sofort kam sie nicht. "Es hat geheißen es kommt sofort. Gedauert hat es gute fünf fünf Woche", berichtet die Geschäftsführerin.

Nur ein Tag in der Woche geöffnet

Auch während der strengen Ausgangsbeschränkungen durften Optiker eigentlich ihre Läden öffnen, sie galten als systemrelevant. Da aber Augenärzte nur im Notdienst arbeiteten und keine Laufkundschaft in den Laden kam, hatte Brigitte Wehner zeitweise nur an einem Tag in der Woche geöffnet. Das Geschäft brach ein. Mit Rücklagen ging es zunächst noch ohne die Soforthilfe. "Aber im April ist es mir schon jede Nacht im Kopf rumgegangen. Was mache ich, wenn jetzt nichts kommt?", erinnert sich die Optikerin.

IHK richtet Beratungshotline ein

Daraufhin forschte sie nach und rief bei der Industrie- und Handelskammer Nürnberg für Mittelfranken (IHK) an. Zur Entlastung der Regierung von Mittelfranken, die sich um die Bewilligung der Soforthilfe-Anträge kümmert, hatte die IHK vorübergehend eine Beratungshotline eingerichtet. 9.000 Betroffene riefen insgesamt dort an, bis zu 500 Anrufe nahmen die Mitarbeiter täglich entgegen. Nach und nach veränderte sich der Grund der Anrufe deutlich, sagt Markus Lötzsch, Hauptgeschäftsführer des IHK-Standortes.

Während es am Anfang noch Fragen nach den Voraussetzungen wie etwa dem Liquiditätsengpass waren, nahmen schnell die Fragen nach dem Bearbeitungsstand überhand. "80 bis 90 Prozent der Anrufer wollten wissen: 'Was ist jetzt mit dem Antrag, wann kann ich mit dem Geld rechnen?", sagt Lötzsch.

Zehntausende Anträge in Mittelfranken

In ganz Bayern gingen mittlerweile rund 430.000 Anträge auf Soforthilfe ein. Allein im Regierungsbezirk Mittelfranken waren es 60.000, zwei Drittel davon seien bereits bearbeitet worden, sagt Regierungspräsident Thomas Bauer. Mit der Fülle an Anträgen, habe keiner gerechnet. Anfangs waren nur 20 Mitarbeiter mit der Bearbeitung beschäftigt, jetzt sind es bereits 100. Außerdem "haben viele Antragsteller sehr schnell reagiert, was aber dazu führt, dass bei 50 Prozent aller Anträge Nachfragen notwendig sind, weil sie unvollständig sind", sagt Bauer.

Soforthilfe-Betrug kostet Zeit

Ein weiteres Problem: Die Soforthilfen werden ausgenutzt, Betrüger versuchen Staatsgelder abzugreifen. Regierungspräsident Bauer erzählt von einem Beispiel, bei dem aufgrund von unvollständigen Unterlagen beim Antragsteller nachgefragt wurde. Der Geschäftsführer habe nichts von dem Antrag gewusst, die Unterschrift und die Kontonummer gehörten nicht dem Betrieb.

"Wir haben unsere eigenen Plausibilitätsprüfungen und sind froh, dass das Wirtschaftsministerium zusammen mit den Regierungen Kontakt zum Landeskriminalamt hat, um solchen schwarzen Schafen nachzugehen." Thomas Bauer, Regierungspräsident Mittelfranken

Auch diese Prüfungen kosten zusätzlich Zeit. Das Aufstocken der Mitarbeiterzahl und vor allem die Umstellung von einem rein schriftlichen auf ein Onlineverfahren zur Beantragung der Soforthilfen beschleunigten mittlerweile den Vorgang.

Langfristige Unterstützung ist nötig

Alleine kann die Soforthilfe die Betriebe aber nicht vor einer Insolvenz bewahren. Markus Lötzsch rät dabei zu steuerrechtlichen Maßnahmen. "Wir denken da vor allen Dingen an den Verlustrücktrag, sodass ich Verluste, die ich in diesem Jahr in der Krise habe, mit Steuerschulden der letzten Jahre verrechnen kann und so selbstverdientes Geld vom Finanzamt zurückerhalte", sagt Lötzsch. Auch Optikerin Brigitte Wehner hofft auf weitere Hilfen. Zurzeit wartet sie auf das Kurzarbeitergeld für ihre Angestellten und Unterstützung vom Bund.

Zur Überbrückung, um die Arbeitsplätze der Mitarbeiter zu sichern, ist die Soforthilfe aber extrem wichtig – wenn sie denn rechtzeitig ankommt. Unterm Strich wurde die Soforthilfe für einige nur zur Hälfte ihrem Namen gerecht.

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Die Corona-Krise erfordert Soforthilfe für viele Branchen, die unter der Pandemie und ihren Folgen leiden. Sowohl große Konzerne, als auch kleinere Betriebe in Franken sind betroffen. Viele warten noch immer auf die Staatshilfe.

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