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Anfang des Jahres hatte Bayerns Ministerpräsident Söder "neue und frische Kräfte" am Kabinettstisch in Berlin verlangt. Nun hat er es sich offenbar anders überlegt. In der Corona-Krise stelle sich die Frage nicht.

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Söder will Bundeskabinett nun doch nicht umbilden

Anfang des Jahres hatte Bayerns Ministerpräsident Markus Söder "neue und frische Kräfte" am Kabinettstisch in Berlin verlangt. Nun hat er es sich offenbar anders überlegt. In der Corona-Krise stelle sich die Frage nicht.

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Bayerns Ministerpräsident Markus Söder nimmt offenbar seine Forderung aus dem Januar zurück, bis Mitte 2020 Ministerinnen und Minister am Berliner Kabinettstisch auszutauschen. "Die Frage einer Kabinettsumbildung stellt sich inmitten der Corona-Krise nicht. Die Bundesregierung hat momentan höchstes Ansehen und die CSU-Minister leisten sehr gute Arbeit", zitiert ihn die "Bild am Sonntag". Die Zeitung beruft sich dabei auf Aussagen aus der CSU-Spitze.

Söder löste Personaldebatte aus

Im Januar - also in einer Zeit vor Corona-Beschränkungen, Soforthilfen und Wiederaufbauhilfen - klang das ganz anders: Söder wünschte sich neue, vor allem jüngere Köpfe an der Spitze der Bundesministerien. In einem Vergleich mit dem Fußball sagte er damals: "In der zweiten Halbzeit verstärkt man sich mit neuen und frischen Kräften. Wir sollten daher bis Mitte des Jahres das Regierungsteam verjüngen und erneuern."

Damit löste Söder eine Personaldebatte in Berlin aus, ohne aber konkrete Namen zu nennen. Allerdings machte er zu diesem Zeitpunkt durchaus Andeutungen, nämlich indem er Themen ins Spiel brachte, bei denen Deutschland im internationalen Vergleich den Anschluss nicht verlieren dürfe: Wirtschaft und Innovation. Im Bund sind dafür Minister Peter Altmaier und Ministerin Anja Karliczek, beide CDU, zuständig.

Auch CSU-Personal hätte es treffen können

Eine Verjüngung, wie Söder sie forderte, hätte auch das Personal der CSU treffen können, Bundesinnenminister Horst Seehofer etwa, 70 Jahre alt, und Bundesentwicklungsminister Gerd Müller, 64 Jahre alt. Auch Bundesverkehrsminister Andreas Scheuer ist wegen des Debakels um die gescheiterte PKW-Maut umstritten, ein Untersuchungsausschuss im Bundestag ist noch immer mit der Aufklärung beschäftigt.

Regierung in Umfragen nun beliebter

Vor allem Oppositionspolitiker hatten Söder damals in der Sache Recht gegeben. FDP-Chef Christian Lindner zum Beispiel kritisierte im Januar Altmaier und Karliczek scharf, Linkspartei-Politiker Jan Korte zeigte sich unzufrieden mit CSU-Mann Andreas Scheuer an der Spitze des Verkehrsressorts.

Die große Koalition litt zu dem Zeitpunkt besonders unter ihren unglücklichen Rahmenbedingungen: Niemand wollte sie so recht, beliebt bei Wählerinnen und Wählern war sie auch nicht. Das hat sich seit Beginn der Corona-Pandemie, so zeigen es Umfragen, zumindest für den Moment geändert: Viele Ministerinnen und Minister konnten in ihrer Beliebtheit deutlich zulegen.

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