Zurück zur Startseite
Bayern
Zurück zur Startseite
Bayern

Söder und Weber loben EU - SPD spricht von Heuchelei | BR24

Video nicht mehr verfügbar

Dieses Video konnte leider nicht geladen werden, da es nicht mehr verfügbar ist.

Weitere Information zur Verweildauer

© picture alliance / Sven Simon

Manfred Weber mit Markus Söder

Per Mail sharen
  • Artikel mit Video-Inhalten

Söder und Weber loben EU - SPD spricht von Heuchelei

Wenige Tage vor der Landtagswahl demonstriert Ministerpräsident Markus Söder heute nach der Kabinettssitzung engen Schulterschluss mit dem CSU-Europapolitiker Manfred Weber. Die SPD nennt den Europakurs des Kabinetts "Heuchelei".

Per Mail sharen

Kurz vor der Wahl am 14. Oktober haben Ministerpräsident Markus Söder und der EVP-Chef im Europaparlament, Manfred Weber (beide CSU), demonstrative Einigkeit gezeigt. Weber war zu Gast im bayerischen Kabinett. Beide warnten im Anschluss der Ministerrats-Sitzung vor einer Gefährdung Europas durch populistische Parteien. Es sei ein "Signal der Verantwortung", die Errungenschaften der europäischen Integration nicht schlecht zu reden und Stimmung gegen Europa zu machen, so der ehemalige bayerische Europaminister Söder.

Söder betont pro-europäisch

An Europa sei zwar "nicht alles perfekt, aber Vieles gut", es biete vor allem Chancen, sagte Söder. Und: Man dürfe es sich deshalb von der AfD nicht kaputt machen lassen. Dass er im Sommer noch für Rückweisungen von Migranten an der deutschen Grenze im Alleingang war und von einem "Ende des geordneten Multilateralismus" gesprochen hat, will Söder jetzt anders verstanden wissen. Und zwar als Kritik an US-Präsident Donald Trump. Schließlich erlebe man jeden Tag welche Verträge die USA aufkündigten. Diese internationale Situation habe er beschreiben wollen, so Söder.

"Dass diese Herausforderungen groß ist ist klar. Um so wichtiger ist dann ein starkes, geeintes Europa." Ministerpräsident Markus Söder

Weber beschwört Teamgeist

Auch Europapolitiker Manfred Weber, der sich um die Spitzenkandidatur der Europäischen Volkspartei für das Amt des EU-Kommissionspräsidenten bewirbt, warnte vor einem Erstarken populistischer und extremistischer Parteien bei der Europawahl. Die Frage sei, ob Europa dann noch handlungsfähig sein werde. Um Populisten zurückzudrängen, versprach er eine ambitionierte Politik für die Menschen.

"Europa braucht einen Neuanfang, wenn es darum geht, das Vertrauen der Menschen zurückzugewinnen." CSU-Politiker Manfred Weber

Söder und Weber demonstrieren Einigkeit

Weber betonte die Gemeinsamkeiten mit Söder. Jetzt sei es entscheidend, dass sich die CSU bewusst werde, dass die großen Aufgaben nur in der Mannschaft bewältigt werden könnten. "Ich glaub‘ unsere Generation, meine Generation, steht da vor historischen Aufgaben. Und diese Aufgaben müssen wir in der Mannschaft anpacken", so der EVP-Vorsitzender im Europaparlament.

Schweigen zum Thema Parteichef

Die Frage, ob er nach der Landtagswahl als künftiger CSU-Parteichef zur Verfügung stehe, wollte der Niederbayer Manfred Weber, der derzeit CSU-Vize ist, nicht beantworten. Die Kabinettssitzung war die letzte vor der Landtagswahl am kommenden Sonntag. Dort droht der CSU der Verlust der absoluten Mehrheit.

Horst Seehofer und Markus Söder fingen in den letzten Tagen schon damit an, sich gegenseitig die Schuld für ein mögliches CSU-Wahldebakel zu geben. Nicht wenige CSU vermuten, dass noch am Wahlabend eine Revolte gegen Parteichef Seehofer ausbricht.

SPD spricht von Heuchelei

SPD-Fraktionschef Markus Rinderspacher hält den "Europa-Kuschelkurs" der CSU für Heuchelei. Erst vor wenigen Wochen hätten die CSU-Kollegen im Europäischen Parlament "im Sinne des ungarischen Autokraten Victor Orbán gestimmt - und ihre Landtagskollegen in Bayern haben sich diesem Votum angeschlossen", kritisiert Rinderspacher.

Video nicht mehr verfügbar

Dieses Video konnte leider nicht geladen werden, da es nicht mehr verfügbar ist.

Weitere Information zur Verweildauer

© BR

Weber zu Gast im Kabinett