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Söder bei Putin: "Eine Verstärkung der deutschen Außenpolitik" | BR24

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Söder bei Putin: "Eine Verstärkung der deutschen Außenpolitik"

Eine Kranzniederlegung, die Unterzeichnung einer Kooperationsvereinbarung mit der Region Moskau - und dann noch ein Treffen mit Präsident Putin. Ministerpräsident Söder bemüht sich in Moskau darum, die bayerisch-russischen Beziehungen zu vertiefen.

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Die Bilder der bayerischen Delegation am Grabmal des unbekannten Soldaten sind auch im russischen Staatsfernsehen zu sehen. Dass Markus Söder (CSU) als erster bayerischer Ministerpräsident hier, am Fuße des Kreml, einen Kranz niederlegt, gilt als besondere Ehre. Die Initiative sei von russischer Seite erfolgt, heißt es - so, wie auch die Einladung zum Besuch des bayerischen Ministerpräsidenten aus Moskau kam.

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Markus Söder am Grabmal des unbekannten Soldaten

Söder betont, dass es sich um einen Arbeitsbesuch handelt, der vorab eng mit Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) abgestimmt wurde. "Die Bundeskanzlerin verfolgt ja das Ziel, mit kleinen Schritten zu größeren Erfolgen zu kommen. Ich glaube, dass das der einzig sinnvolle Weg ist", sagte der CSU-Chef am Morgen auf dem Roten Platz im Herzen der russischen Hauptstadt. "Insofern ist der heutige Besuch eine Verstärkung der deutschen Außenpolitik." Es gehe darum zu verdeutlichen, dass alle in Deutschland an einem Strang ziehen.

Kooperationsvereinbarung mit Moskau

Zusammen mit Moskaus Oberbürgermeister Sergej Sobjanin unterzeichnete Söder eine Erklärung über die zukünftige Zusammenarbeit im Wirtschaftlichen, Wissenschaftlichen, Bildungs- und Kulturbereich. Sie sieht unter anderem einen stärkeren Wissenschaftsaustausch durch Stipendienprogramme für Studierende vor. Um die Unternehmen enger zu vernetzen, soll es künftig wechselseitige Wirtschaftstage und gegenseitige Besuche bei Fachmessen geben.

Söder zum Termin bei Putin

Neben dem Treffen mit Sobjanin steht auch ein Gespräch mit dem russischen Präsidenten Wladimir Putin auf dem Programm. Dabei will Söder auch ernste Themen ansprechen, wie zum Beispiel den Mord im Berliner Tiergarten. Dort, wo Verdächtigungen und Gerüchte im Raum stünden, müsse es auch in Russlands Interesse sein, den Fall voll aufzuklären – da dies auch das Russland-Bild in Deutschland mitpräge. Es gehe ihm aber auch darum, Gemeinsamkeiten herauszuarbeiten, versicherte der Ministerpräsident.

"Wir haben ja ohnehin eine sehr traditionell wirtschaftliche Beziehung. Die gilt es weiter zu stärken, auszubauen", betonte Söder. "Es geht aber auch darum, klar darauf hinzuweisen, dass noch viel mehr möglich wäre, wenn sich politisch was bewegt."

Besondere Beziehungen zwischen Russland und Bayern

Schon vorab hatten einige russische Medien die besondere Beziehung Russlands zu Bayern betont – vor allem im wirtschaftlichen Bereich. Seit Ende der 1980er-Jahre, noch zu Sowjetzeiten, werden direkte Kontakte gepflegt, seit 1995 gibt es eine bayerische Vertretung in der russischen Hauptstadt.

Auch Reisen bayerischer Ministerpräsidenten nach Moskau haben mittlerweile Tradition: Zuletzt hatte sich der damalige Ministerpräsident Horst Seehofer 2017 zweimal mit Putin getroffen, einmal in Moskau in Begleitung von Edmund Stoiber und einmal auf dem Internationalen Wirtschaftsforum in St. Petersburg. Auch Stoiber reiste mehrmals zu Putin. Legendär ist der Moskau-Besuch von Franz Josef Strauß - im selbst gesteuerten Flieger.

(Mit Material von dpa)

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