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Söder im Kreml: Auf der großen diplomatischen Bühne | BR24

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Viele CSU-Chefs haben einen guten Draht nach Moskau gepflegt seit Franz Josef Strauß' Cessnaflug nach Moskau im Kalten Krieg. Heute reiste Markus Söder nach Moskau, um trotz Sanktionen und Ukraine-Krise mit Präsident Putin im Gespräch zu bleiben.

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Söder im Kreml: Auf der großen diplomatischen Bühne

Besuch bei einem der mächtigsten Männer der Welt: Ministerpräsident Söder ist im Kreml vom russischen Präsidenten Putin empfangen worden. Für den CSU-Chef ein heikler Besuch - und zugleich Gelegenheit, außenpolitisches Geschick zu demonstrieren.

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Markus Söder steht mit versteinerter, todernster Miene auf der Dachterrasse eines Hotels unweit des Roten Platzes, den Blick in die Ferne gerichtet, im Hintergrund leuchtet der Kreml. Zu diesem Foto twitterte der bayerische Ministerpräsident am Dienstagabend den Satz: "Ankunft in Moskau. Wir sind hier zu einem sachlich-nüchternen Arbeitsbesuch." Gleich zu Beginn seines Aufenthalts in der russischen Hauptstadt machte CSU-Chef Söder deutlich, welches Bild er auf dieser Reise abgeben möchte: Söder, der umsichtige Staatsmann.

Söder: Eng mit der Bundeskanzlerin abgestimmt

Als Grünen-Chef Robert Habeck kürzlich in Davos die Rede von US-Präsident Donald Trump harsch kritisierte, warfen ihm Politiker mehrerer Parteien Schwarz-Weiß-Denken sowie mangelnde Sachlichkeit vor – und sprachen ihm zum Teil die Eignung für eine Kanzlerkandidatur oder Regierungsämter ab. Söder wählt in Moskau jedes Wort mit Bedacht, zeigt sich betont diplomatisch.

Mehrfach versicherte der CSU-Chef, dass er seinen Besuch vorab eng mit Bundeskanzlerin Angela Merkel abgestimmt habe. "Insofern ist der heutige Besuch eine Verstärkung der deutschen Außenpolitik", sagte Söder am Morgen auf dem Roten Platz. Es gehe darum zu verdeutlichen, dass alle in Deutschland an einem Strang ziehen. Söder, der lange als Wadlbeißer und Polarisierer galt, sich mittlerweile aber als umweltbewusster Landesvater und Stabilitätsfaktor in der wackeligen GroKo präsentiert, zeigte sich in Moskau noch in einer weiteren Rolle: als Außenpolitiker im Dienste der Bundesregierung.

Auf Putins Einladung in Moskau

Dabei war es eine Reise, um die sich Söder nach eigenen Angaben selbst gar nicht bemüht hatte. Nicht er wollte zu Putin. Putin lud ihn zu sich ein – und eine Absage kam nicht in Frage.

Schon dass Söder ohne Begleitung deutscher Journalisten nach Moskau flog, ist zumindest ungewöhnlich – und untermauert die Zurückhaltung, mit der er diesen Besuch antrat. Seine Vorgänger Horst Seehofer und Edmund Stoiber reisten stets mit großem Pressetross nach Russland, und gerade Söder ist eigentlich bekannt für sein Geschick, sich medial in Szene zu setzen.

Schöne Fotos von Söder in Moskau gibt es trotzdem: verbreitet von deutschen Russland-Korrespondenten, dem Kreml und nicht zuletzt von der bayerischen Staatskanzlei.

Söder verteidigt bei Putin Sanktionen gegen Russland

Die Fotos vom Händedruck Putins mit Söder zeigen zwei lächelnde Politiker. Nach dem Treffen berichtete der CSU-Politiker, es sei zwar ein freundliches, aber auch ernstes Gespräch gewesen. Denn neben den Möglichkeiten der bayerisch-russischen Zusammenarbeit sei es auch um die Sanktionen gegen Russland im Ukraine-Konflikt gegangen.

Söder verteidigte die Sanktionen nach eigenem Bekunden bei dem Gespräch. "Für uns ist ganz klar, die Sanktionen bleiben, solange sich nicht die Voraussetzungen geändert haben", sagte der Ministerpräsident vor Journalisten. Aber vielleicht gebe es "Schritte in die Zukunft". Voraussetzung dafür seien aber weitere Fortschritte bei der Lösung des Ukraine-Konflikts. Auch den mutmaßlichen Auftragsmord an einem Georgier im Berlin Tiergarten und die damit verbundene Forderung nach vollständiger Aufklärung sprach Söder bei dem Treffen nach eigenen Angaben an.

Kooperationsvereinbarung mit Moskau

Am Morgen hatte Söder zunächst am Grabmal des unbekannten Soldaten an der Kremlmauer einen Kranz niederlegt - als erster bayerischer Ministerpräsident.

Anschließend unterzeichnete er zusammen mit Moskaus Oberbürgermeister Sergej Sobjanin eine Erklärung über die zukünftige Zusammenarbeit im Wirtschaftlichen, Wissenschaftlichen, Bildungs- und Kulturbereich. Sie sieht unter anderem einen stärkeren Wissenschaftsaustausch durch Stipendienprogramme für Studierende vor. Um die Unternehmen enger zu vernetzen, soll es künftig wechselseitige Wirtschaftstage und gegenseitige Besuche bei Fachmessen geben.

"So staatsmännisch"

Schon vor seiner Moskau-Reise hatte Söder die Erwartungen an seinen Besuch gedämpft, und auch nach dem Treffen mit Putin betonte er: "In so einem Gespräch kommt es nicht darauf an, den anderen zu überzeugen." Es gehe darum, deutlich zu machen, dass man die eigene Position engagiert vertrete und dass Deutschland "hier mit einer Stimme spricht".

Es war nicht Söders erste Auslandsreise als Ministerpräsident, aber die wohl bisher heikelste - einen der mächtigsten Männer der Welt trifft man auch als CSU-Chef nicht alle Tage. Und auch wenn Söder seit Monaten immer wieder versichert, kein Interesse an einer Kanzlerkandidatur zu haben - in den sozialen Netzwerken führen die Bilder aus Moskau zu lebhaften Spekulationen. "Vielleicht übt sich Herr Söder als zukünftiger Außenminister", schreibt ein User auf Facebook. Ein anderer twittert: "So staatsmännisch. Bereitet sich hier jemand auf die Kanzlerkandidatur vor?" Und ein Nutzer spricht den Ministerpräsidenten gar schon mit "Herr Bundeskanzler 2021" an.

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