Zurück zur Startseite
Bayern
Zurück zur Startseite
Bayern

Söder fordert härtere Strafen für antisemitische Delikte | BR24

© BR

Markus Söder erklärte beim Besuch einer Nürnberger Synagoge, dass der Polizeischutz vor Synagogen stark ausgebaut werden soll. Ulrich Maly schloss sich Söders Aussagen an. Aus Betroffenheit müsse jetzt Handlung entstehen.

65
Per Mail sharen
Teilen
  • Artikel mit Video-Inhalten

Söder fordert härtere Strafen für antisemitische Delikte

Nach dem Anschlag von Halle war heute auch in Nürnberg die Sicherheit von Synagogen das große Thema. Bei einem Treffen mit Ministerpräsident Söder in der Synagoge ging es neben erhöhtem Polizeischutz auch um die Forderung nach schärferen Gesetzen.

65
Per Mail sharen
Teilen

Bayerns Ministerpräsident Markus Söder (CSU) hat nach dem Anschlag von Halle einen besseren Schutz jüdischer Einrichtungen angekündigt und härtere Strafen für Antisemitismus-Straftaten gefordert.

In einem Gespräch mit dem Polizeipräsidenten von Mittelfranken, Roman Fertinger, dem Nürnberger Oberbürgermeister Ulrich Maly und Vertretern der Israelitische Kultusgemeinde Nürnberg (IKGN) in der Nürnberger Synagoge wurde die Sicherheitslage in jüdischen Einrichtungen und Synagogen erörtert.

Anschlag von Halle historischer Einschnitt

"Der Staat muss sich wehrhaft zeigen", so Söder. Der Antisemitismus sei in den letzten Jahren neu entflammt, die Bluttat von Halle ein historischer Einschnitt.

"Dieser Einschnitt kann nicht unbeantwortet bleiben. Ich schäme mich auch dafür, dass so etwas in unserem Land wieder passiert." Bayerns Ministerpräsident Markus Söder

Mehr Schutz durch Polizei und Gesetze

Deshalb solle der Polizeischutz vor Synagogen deutlich ausgebaut werden. Auch sollen die baulichen Maßnahmen überprüft werden, um Synagogen sicherer zu machen. Dies beträfe nicht nur die Stadtzentren, sondern alle Synagogen Bayerns. Neben dem Schutz der Gotteshäuser sollen auch die Gesetze verschärft werden.

"Es braucht schärfere, wuchtigere Gesetze gegenüber dem Antisemitismus." Bayerns Ministerpräsident Markus Söder

Söder fordert AfD auf, sich von Höcke zu trennen

Söder forderte dazu auf, den Anfängen zu wehren. "Aus bösen Worten werden irgendwann auch böse Taten", sagte der Ministerpräsident und forderte in diesem Zusammenhang die AfD dazu auf, sich von dem Thüringer Fraktionschef Björn Höcke zu trennen. Die AfD könne sich nicht bürgerlich nennen und gleichzeitig "Leute wie Herrn Höcke hofieren, die diese Dinge geistig voranbringen". Der Oberbürgermeister von Nürnberg Ulrich Maly schloss sich dem an.

"Jüdisches Leben sollte ohne Schutz in Deutschland möglich sein"

Betroffenheit sei laut Maly in dieser Situation verständlich und richtig, "aber wenn wir nur betroffen wären, würden wir etwas falsch machen. Es muss die Handlung erfolgen, die sich die Mitglieder unserer jüdischen Gemeinde immer wünschen". Damit ein Anschlag wie Halle sich nicht wiederhole, sei dieser Schutz zwar jetzt nötig, langfristiges Ziel sollte allerdings sein, dass jüdisches Leben in Deutschland so normal ist, dass es dieses Schutzes nicht mehr bedarf.

Lichterkette soll Zeichen setzen

Am Freitagabend soll in Nürnberg noch einmal der Opfer von Halle gedacht werden. Rund um das Areal der Synagoge und des jüdischen Altenheims soll gegen 17.30 Uhr eine Lichterkette gebildet werden. Dazu rief Nürnbergs Oberbürgermeister Ulrich Maly gemeinsam mit der Bürgerbewegung für Menschenwürde und der Allianz gegen Rechtsextremismus in der Metropolregion Nürnberg auf.

Mahnwachen in der Region

In vielen Orten Bayerns gibt es heute ebenfalls Lichterketten zudem Mahnwachen als Zeichen der Solidarität. Dazu rief gestern der Sprecher des "Bayerischen Bündnisses für Toleranz", der evangelische Landesbischof Heinrich Bedford-Strohm auf.

Auch in Ansbach und Hof wird schweigend gegen Hass und Gewalt demonstriert. Eine Demonstration gegen Rechtsextremismus findet am Samstag in Erlangen statt. In Stadt und Landkreis Fürth sollen ebenfalls am Samstag sämtliche Kirchenglocken schweigen. "Wir rufen auf zur Besinnung, gegen die Hetze, für Solidarität, gegen Hass", so Jörg Sicherstiel, evangelischer Dekan in Fürth, und Andre Hermaty, katholischer Dekan der Stadt. Das Schweigen der Glocken sei ein Zeichen gegen Gewalt, soll Verbundenheit mit den Menschen in den jüdischen Gemeinden zeigen und soll das Recht auf freie Religionsausübung unterstützen. Der Fürther Oberbürgermeister Thomas Jung unterstützt den Aufruf mit den Worten: "In der Stille liegt viel Kraft".