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Söder beginnt fünftägige Äthiopien-Reise | BR24

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Seine erste große Auslandsreise führt Ministerpräsident Markus Söder nach Äthiopien. Dort will er sich unter anderem über Fluchtursachen informieren. Auch eine große Wirtschaftsdelegation ist mit dabei - was die Grünen kritisieren.

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Söder beginnt fünftägige Äthiopien-Reise

Seine erste große Auslandsreise führt Ministerpräsident Markus Söder nach Äthiopien. Dort will er sich unter anderem über Fluchtursachen informieren. Auch eine große Wirtschaftsdelegation ist mit dabei - was die Grünen kritisieren.

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Im Dezember hielt Markus Söder (CSU) seine erste Regierungserklärung nach der Landtagswahl – und kündigte einen unerwarteten Termin an. Seine erste große Auslandsreise werde ihn nach Afrika führen, teilte der Ministerpräsident mit. Dort wolle er sich unter anderem über Fluchtursachen und deren Bekämpfung informieren.

Am Sonntag ist der Flieger gestartet: Ziel der Söder-Delegation ist Äthiopien. Es ist in diesem Jahr nicht der erste Besuch deutscher Politiker in dem afrikanischen Land, zuvor waren bereits Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier und Bundeskanzlerin Angela Merkel in Äthiopien.

Söder: Afrika "zu lange unterschätzt"

Söder versteht seine Reise als Signal für eine neue Nachbarschaft zwischen Europa und Afrika. Dem BR sagte er: "Wir brauchen eine Afrikapolitik in Europa, in Deutschland und auch für Bayern. Das ist nicht nur wegen der Fluchtursachen, sondern auch wegen der wirtschaftlichen und ökologischen Entwicklung unser nächster Nachbar, der viel zu lange unterschätzt wurde."

Ein wichtiger Fokus der Reise liegt daher auf der wirtschaftlichen Zusammenarbeit. In der äthiopischen Hauptstadt Addis Abeba wird Söder am Montag ein bayerisches Büro eröffnen, das Unternehmen aus dem Freistaat beim Zugang zum äthiopischen Markt helfen soll. Das entspricht auch dem Wunsch der Gastgeber, denn Äthiopiens Regierung dringt auf Wertschöpfung im eigenen Land.

Äthiopien gilt als aufstrebendes Land

Bayerns Ministerpräsident wird – wie bei solchen Reisen üblich – von einer großen Wirtschaftsdelegation begleitet. Dazu gehören Mitarbeiter von Siemens und dem Maschinenbauer Krones. Aber auch Vertreter aus dem Bereich der beruflichen Bildung und der Universitätsklinik München sind Teil der Reisegruppe.

Äthiopien gilt wegen der vergleichsweise stabilen politischen Situation und der fortschreitenden Demokratisierung als aufstrebendes Land am Horn von Afrika. Experten sehen besonders in der Textil-, Energie- und Landwirtschaft große Wachstumspotenziale.

"Nicht nur China überlassen"

Das afrikanische Land pflegt seit Jahren auch enge Kontakte mit China. Nicht zuletzt deshalb setzt Söder auf Investitionen bayerischer Unternehmen. "Es ist schon wichtig, dass wir das nicht nur anderen, nicht nur China überlassen. Viel zu lange hat Europa sich weggeduckt", sagte Söder vor der Reise.

Kontakte zwischen Bayern und Äthiopien gibt es bislang vor allem in der Entwicklungspartnerschaft. So unterhält die Gemeinde Vaterstetten bei München seit über 20 Jahren eine Partnerschaft mit der Kommune Alem Katema. Dabei wurde etwa der Aufbau von Kindergärten und Büchereien sowie die Zusammenarbeit mit einer Berufsschule erreicht.

Flucht und Migration ein Schwerpunkt

Ein anderer Schwerpunkt von Söders Äthiopien-Reise ist das Thema Flucht und Migration. Denn das afrikanische Land spielt eine wichtige Rolle bei internationalen Migrationsbewegungen. Nach dem Friedensschluss zwischen Äthiopien und Eritrea im vergangenen Jahr machten sich zehntausende Eritreer auf den Weg ins Nachbarland, weil sie dort eine sicherere Zukunft sehen. Der Hilfsorganisation Care zufolge ist Äthiopien aktuell der Staat, in dem so viele Menschen wie in keinem anderen Land durch Konflikte vertrieben wurden.

Söders Delegation will am Dienstag ein Flüchtlingscamp an der Grenze zum Sudan besuchen. Dabei will man sich darüber informieren, wie Fluchtursachen auch mit Hilfe eines deutschen Bundeslandes bekämpft und die Menschen beim Aufbau einer eigenen Existenz unterstützt werden können. Auf dem Programm steht darüber hinaus ein Besuch der sogenannten Kirchenwälder, die in Äthiopien einen wichtigen Beitrag zum Erhalt der Artenvielfalt leisten.

Der Präsident des katholischen Missionswerks missio München, Wolfgang Huber, wertet Söders Reise nach Äthiopien als Chance für das ostafrikanische Land: "Wenn die angestrebten neuen Wirtschaftsbeziehungen nicht nur bayerischen Unternehmen nützen, sondern auch jungen Äthiopiern eine Zukunft bieten, können wir von echter Partnerschaft sprechen."

Absage und Kritik der Grünen

Wie bei vergleichbaren Anlässen in der Vergangenheit – zum Beispiel Horst Seehofers China-Reise im Jahr 2014 – wurde auch die größte bayerische Oppositionsfraktion eingeladen, an der Reise teilzunehmen. Von Seiten der Grünen kam aber eine Absage. Fraktionschef Ludwig Hartmann begründete die Absage mit zu dürftigen Informationen von Seiten der Regierung.

Dem BR teilte Hartmann mit: "Ich habe mehrmals um ein Besuchsprogramm für die Delegationsreise gebeten, aber keines erhalten." Schließlich habe er über die Medien erfahren, dass es primär um die Förderung der bayerischen Wirtschaft gehe. "Das kann man machen", erklärte Hartmann, "aber ich setze mich nicht in den Flieger, um Absatzmärkte in einem Schwellenland zu erschließen. Ich hätte mir für Afrika andere Anliegen gewünscht: wirksame Entwicklungshilfe, Fluchtursachenbekämpfung."

Addis Abeba: "Das Brüssel von Afrika"

Offenbar wird dafür der Grünen-Landtagsabgeordnete und entwicklungspolitischer Sprecher der Fraktion Hep Monatzeder an einem Empfang der deutschen Botschaft teilnehmen, da er sich zufällig ohnehin in Äthiopien befindet. Ministerpräsident Söder wiederum wird während seines Aufenthalts auch mit Vertretern der äthiopischen Regierung und der Afrikanischen Union zusammentreffen. Letztere hat ihren Sitz in der äthiopischen Hauptstadt – weshalb Addis Abeba Söder zufolge das "Brüssel von Afrika" ist.