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Söder: AfD-Verhalten bei Gedenkfeier respektlos | BR24

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Im Landtag wird der Opfer des Nationalsozialismus gedacht. Es spricht die Präsidentin der israelitischen Kultusgemeinde München und Oberbayern. Aus Protest verlassen die meisten AfD-Abgeordneten den Saal. Knobloch hatte die AfD scharf angegriffen.

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Söder: AfD-Verhalten bei Gedenkfeier respektlos

Während des Gedenkakts für die NS-Opfer verlässt ein Großteil der AfD-Fraktion das Landtagsplenum. Ministerpräsident Söder spricht von einem "respektlosen" Verhalten. Die AfD rechtfertigt sich.

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Ministerpräsident Markus Söder (CSU) hat das Verhalten der AfD bei der Gedenkfeier für die Opfer des Nationalsozialismus im Landtag scharf kritisiert. Ein Großteil der AfD-Fraktion hatte demonstrativ das Plenum während einer Rede der Präsidentin der Israelitischen Kultusgemeinde München und Oberbayern, Charlotte Knobloch, verlassen.

Söder erklärte dazu: "Das Verhalten einzelner AfD-Abgeordneter war respektlos. Es entlarvt und zeigt den wahren Charakter. Echte Demokraten hätten sich anders verhalten."

Aigner: AfD stellt Erinnerungskultur in Frage

Landtagspräsidentin Ilse Aigner (CSU) sagte: "Die Erinnerungskultur ist ein fester Teil unserer freiheitlichen Rechteordnung - die AfD muss sich fragen lassen, ob sie das mitträgt. Mit dem Verlassen des Saales stellen sie das in Frage."

Der SPD-Abgeordnete Florian Ritter schrieb auf Twitter, die AfD habe einmal mehr gezeigt, "welch Geistes Kind diese Partei ist". Grünen-Fraktionschefin Katharina Schulze bedankte sich bei Knobloch für die "klaren und wahren Worte".

Knobloch hatte in ihrer Rede die AfD direkt attackiert. "Diese sogenannte Alternative für Deutschland gründet ihre Politik auf Hass und Ausgrenzung und steht nicht nur für mich nicht auf dem Boden unserer demokratischen Verfassung", sagte die frühere Präsidentin des Zentralrats der Juden in Deutschland.

Ebner-Steiner spricht von einem "Statement"

AfD-Fraktionschefin Katrin Ebner-Steiner, die zusammen mit vielen AfD-Abgeordneten den Saal verlassen hatte, sagte nach der Veranstaltung, sie habe ein "Statement" setzen wollen: "Ich habe eben zusehen müssen, wie gegen Vertreter unserer Partei gehetzt wurde. Ich, meine Kinder, mein Mann, die Parteikollegen, wir erfahren ständige Hetze. Wir fühlen uns manchmal wie Aussätzige, weil wir nicht die Mainstream-Meinung vertreten." Ebner-Steiner warf Knobloch in einer Pressemitteilung zudem eine "unsachliche und respektlose Behandlung" vor.

Der AfD-Abgeordnete Andreas Winhart schrieb auf Twitter:

Vier AfD-Parlamentarier, unter ihnen der Co-Fraktionsvorsitzende Markus Plenk, waren bei Knoblochs Rede im Plenarsaal geblieben. Die anderen Gäste der Gedenkfeier spendeten Knobloch stehende Ovationen und viel Applaus. Diejenigen AfD-Politiker, die den Saal verlassen hatten, kehrten später wieder zurück.

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  • Eva Lell
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