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Kurzarbeit soll Unternehmen helfen, Auftragsflauten zu überstehen. Die Mitarbeiter sollen nicht entlassen werden. Im Zuge der Corona-Krise haben so viele Betriebe wie noch nie Kurzarbeit angemeldet. Zu Recht?

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So viel Kurzarbeit wie noch nie: Gewerkschaft fürchtet Betrug

Kurzarbeit soll Unternehmen helfen, Auftragsflauten zu überstehen. Die Mitarbeiter sollen nicht entlassen werden. Im Zuge der Corona-Krise haben so viele Betriebe wie noch nie Kurzarbeit angemeldet. Zu Recht?

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Es sind Zahlen, die unglaublich sind: In Bayern haben rund 140.000 Firmen und Betriebseinheiten seit März Kurzarbeit angemeldet. Das ist jeder dritte Betrieb im Freistaat. Etwa 2,1 Millionen Beschäftigte sind betroffen, rund 500.000 davon in Mittel- und Oberfranken. Ob tatsächlich alle auch Kurzarbeit gehen, lässt sich erst in einigen Monaten sagen.

Pandemie hat Bayern "hart getroffen"

Der Chef der bayerischen Arbeitsagenturen, Ralf Holtzwart, spricht von weitreichenden Auswirkungen der Corona-Krise auf die Arbeitswelt: "Diese Pandemie hat Bayern schon sehr hart getroffen", sagte Holtzwart dem Bayerischen Rundfunk. Das hatte auch Auswirkungen auf die Arbeitsagenturen. In normalen Zeiten kümmern sich etwa 100 Agentur-Mitarbeiter um Kurzarbeitsanträge und -abrechnungen. Im Moment sind es 1.400.

Gewerkschaft sieht Betrugsrisiko

Im Zuge der Corona-Pandemie hat die Bundesregierung die Hürden zur Beantragung von Kurzarbeitergeld gesenkt und die Ansprüche auf den Lohnersatz auch noch aufgestockt. Die Deutsche Zoll- und Finanzgewerkschaft (BDZ) sieht ein hohes Risiko darin, dass die Kurzarbeit ausgenutzt wird – als Mitnahmeeffekt sozusagen.

Unstimmigkeiten werden gemeldet

Ein kleiner Betrieb, der noch schnell mit einem außergewöhnlich hohen Gehalt Familienmitglieder einstellt, um für sie Kurzarbeitergeld zu kassieren. Eine Variante des Betrugs, den die Bundesagentur für Arbeit kennt. Rita Wittmann, Geschäftsführerin der Gewerkschaft Verdi in Mittelfranken, hat von Beschäftigten eine andere Version gehört. Sie haben davon berichtet, dass sie voll arbeiten sollten, obwohl die Betriebsleitung Kurzarbeit für sie angemeldet hatte.

Bei Unternehmen herrscht oft Unkenntnis

Nicht immer steckt hinter falschen Angaben auch die Absicht, zu betrügen und Staatshilfen zu kassieren. Da viele zum ersten Mal Kurzarbeit anmeldeten, fehle ihnen die Kenntnis der Regelungen, erklärt Rita Wittmann von Verdi. "Zum Teil sind sie von Anwälten und Steuerberatern schlecht beraten worden".

Bundesagentur für Arbeit geht Verdachtsfällen nach

Der Chef der bayerischen Arbeitsagenturen, Ralf Holtzwart betont, dass Verdachtsfälle von einer eigenen Abteilung geprüft werden. Man sei nicht naiv. "Ganz am Ende, wenn die Kurzarbeit rum ist, dann wird abgerechnet", so Holtzwart. "Dann werden die Fälle geprüft, dann werden Stichproben gezogen. Dann schauen wir ganz genau hin: Was ist da passiert? Hat da jemand möglicherweise zu viel oder zu Unrecht Leistungen erhalten".

Erfahrungen aus der Vergangenheit

Im Zuge der Finanzkrise vor zehn Jahren hatten der Bundesagentur für Arbeit zufolge bundesweit 60.000 Betriebe Kurzarbeit angemeldet. In 1.500 Fällen habe es Hinweise auf falsche Angaben gegeben, 850 seien an Zoll und Staatsanwaltschaft weitergegeben worden. Dies entspricht 1,4 Prozent der Fälle.

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