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Sind die Bienen schon gerettet? Das Volksbegehren im Endspurt | BR24

© dpa-Bildfunk

Befürworter des Volksbegehrens "Artenvielfalt - Rettet die Bienen" mit Plakaten zum Auftakt der Eintragungsfrist Ende Januar.

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Sind die Bienen schon gerettet? Das Volksbegehren im Endspurt

Dieses Wochenende ist spannend für das Volksbegehren "Artenvielfalt - Rettet die Bienen". Viele Rathäuser haben geöffnet und vielleicht werden die notwendigen 950.000 Unterschriften schon heute erreicht.

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Bis Freitagabend hatten sich nach einer Hochrechnung der Organisatoren schon 700.000 Wahlberechtigte in Bayern für das Volksbegehren "Artenvielfalt - Rettet die Bienen" ausgesprochen. Weitere 250.000 Unterschriften sind nötig, damit sich der Landtag mit dem Volksbegehren auseinandersetzen muss. Wird diese Schwelle von 950.000 Unterzeichnern an diesem Wochenende überschritten? Theoretisch ist das möglich, weil viele Rathäuser geöffnet haben.

Am Sonntag kein offizieller Zwischenstand

Doch die Spannung wird wohl bis morgen Vormittag anhalten. "Heute gibt es keinen neuen Zwischenstand", sagt Markus Erlwein, Pressesprecher des Volksbegehrens Artenvielfalt, zu BR24. Viele Verwaltungsangestellte würden erst am Montag die Zahlen übermitteln. "Morgen Vormittag können wir ein belastbareres Ergebnis sagen", so Erlwein. Man wolle warten, bis "das Ganze im Kasten ist".

Bekanntgabe am Montagvormittag

Für Montagvormittag, 11.15 Uhr, hat der Trägerkreis des Volksbegehrens Pressevertreter in den Münchner Ratskeller geladen. Dann gibt es einen offiziellen Zwischenstand. Und vielleicht ist bereits die entscheidende Zahl von mindestens 950.000 Unterschriften aus ganz Bayern dabei. Wenn nicht: Die Eintragungsfrist läuft noch bis Mittwoch, 13. Februar.

In einigen Städten Bayerns haben sich bereits mehr als zehn Prozent der Wahlberechtigen für das Volksbegehren eingetragen.

Nürnberg, Fürth und Erlangen über zehn Prozent

Nürnberg, Fürth, Stein und Erlangen haben die Zehn-Prozent-Marke für das Volksbegehren "Artenvielfalt - Rettet die Bienen" am Freitag erreicht. Das teiltet die ÖDP mit. Demnach hatten sich bis dahin in Nürnberg 10,4 Prozent, in Fürth 10,4 Prozent, in Stein 19,0 Prozent und in Erlangen 12,2 Prozent der wahlberechtigten Bürgerinnen und Bürger in die Listen des Volksbegehrens eingetragen. In Würzburg waren es 12,4 Prozent.

Würzburg, Bad Kissingen, Aschaffenburg: zwischen 12,9 und 9,3 Prozent

In Würzburg haben bis zum Freitag 12.696 der 98.402 stimmberechtigten Bürgern das Volksbegehren unterzeichnet, das sind 12,9 Prozent. In Bad Kissingen waren es bis Freitagnachmittag 11,4 Prozent der benötigten Stimmen. Am bayerischen Untermain in Aschaffenburg liegt die Quote bei 9,3 Prozent. Insgesamt sind in Aschaffenburg 49.636 Menschen zur Stimmenabgabe aufgerufen.

München bei 9,54 Prozent

In der bayerischen Landeshauptstadt waren es laut letztem Zwischenstand am Donnerstagabend schon fast zehn Prozent. Bis dahin hatten sich über 87.000 Münchnerinnen und Münchner für das Volksbegehren eingetragen.

In Passau 8,7 Prozent

In Passau wird die Zehn-Prozent-Hürde für das Volksbegehren voraussichtlich am Montag genommen, glaubt Agnes Becker, die Beauftragte des Volksbegehrens "Artenvielfalt – Rettet die Bienen" und stellvertretende Vorsitzende der ÖDP Bayern. Bis Freitag hatten in Passau 8,7 Prozent der Bürger unterschrieben, so Becker zu BR24.

© BR

Die Initiatorin des Volksbegehrens "Rettet die Bienen" Agnes Becker (ÖDP) hat in der "Münchner Runde" erklärt, Details des Gesetzesentwurfs könnten noch angepasst werden. Landwirtschaftsministerin Michaela Kaniber (CSU) schließt das allerdings aus.