BR24 Logo
BR24 Logo
Startseite
© picture alliance / Geisler-Fotopress | Robert Schmiegelt/Geisler-Fotopress
Bildrechte: picture alliance / Geisler-Fotopress | Robert Schmiegelt/Geisler-Fotopress

Wissenschaftsminister Bernd Sibler.

2
Per Mail sharen

    Sibler verschiebt Hochschul-Reform in den Herbst

    Wissenschaftsminister Bernd Sibler verschiebt das angekündigte neue Hochschulgesetz. Statt im Sommer soll der Landtag erst im Herbst abschließend darüber beraten. SPD und Grüne werfen Sibler vor, am Landtag vorbei an seiner Reform zu basteln.

    2
    Per Mail sharen
    Von
    • Eva Eichmann

    Noch im Sommer sollte alles unter Dach und Fach sein: Bis dahin wollte Wissenschaftsminister Bernd Sibler den Gesetzentwurf im Landtag vorgelegt haben und ihn abschließend beraten lassen. Doch jetzt soll die parlamentarische Beratung frühestens im Herbst beginnen. Sibler will den Entwurf erst mit den beteiligten Verbänden diskutieren. Im Frühsommer und Sommer könne man sich jetzt ausführlich die Zeit nehmen, um über das geplante Hochschulinnovationsgesetz zu sprechen, so der Minister.

    Zuhören und erklären

    Hätte Sibler am ursprünglichen Zeitplan festgehalten, hätte die Verbändeanhörung kurzfristig stattfinden müssen. Das aber will der CSU-Politiker nicht. "Ich will zuhören, aufnehmen, mitnehmen, was uns zum ersten Entwurf des Gesetzestextes mitgegeben wird. Und ich will auch die Chance nutzen, den Entwurf zu erklären“, so Sibler. Er wolle die Hochschulfamilie möglichst mitnehmen.

    Widerstand ist groß

    Genau diese Hochschulfamilie ist in großen Teilen nicht einverstanden mit dem Hochschulinnovationsgesetz. Die Idee der Reform: Die bayerischen Universitäten und Hochschulen sollen freier und schneller werden und im weltweiten Vergleich mit den Top-Unis wie Cambridge mithalten können. Neben Forschung und Lehre soll künftig der Wissenstransfer stehen. Also die Vernetzung mit der Wirtschaft. Viele naturwissenschaftliche Studiengänge können davon profitieren. Schlechter könnte es für die Geistes- und Sozialwissenschaftler aussehen. Sie fürchten, dass die Gelder künftig vor allem nach wirtschaftlichen Interessen verteilt werden. Die Studierenden sehen die Gefahr, in Zukunft weniger mitreden zu können.

    SPD und Grüne fordern Anhörung

    Der Wissenschaftsausschuss muss nach Meinung von SPD und Grünen über die Reform diskutieren. Das wollen die beiden Oppositionsparteien mit einem Minderheitenvotum durchsetzen. Es sei an der Zeit, über die Zukunft der Hochschulen zu diskutieren, argumentieren sie. Es sehe so aus, also ob niemand außer der Staatsregierung diese Gesetzesreform haben wolle und sogar dort herrsche Uneinigkeit, meint die hochschulpolitische Sprecherin der Landtagsgrünen, Verena Osgyan. Christian Flisek von der SPD hat den Eindruck, dass das Parlament und der zuständige Ausschuss vom zuständigen Minister nicht einbezogen und teilweise sogar bewusst umgangen werden.

    "Darüber spricht Bayern": Der neue BR24-Newsletter informiert Sie immer montags bis freitags zum Feierabend über das Wichtigste vom Tag auf einen Blick – kompakt und direkt in Ihrem privaten Postfach. Hier geht’s zur Anmeldung!