Zurück zur Startseite
Bayern
Zurück zur Startseite
Bayern

Seehofer: Drei Rücktrittsangebote innerhalb eines Jahres | BR24

Video nicht mehr verfügbar

Dieses Video konnte leider nicht geladen werden, da es nicht mehr verfügbar ist.

Weitere Information zur Verweildauer

© Kay Nietfeld/dpa

Horst Seehofer in Berlin

Per Mail sharen
  • Artikel mit Video-Inhalten

Seehofer: Drei Rücktrittsangebote innerhalb eines Jahres

Trotz erster Rücktrittsforderungen bleibt CSU-Chef Seehofer bei seinem Nein zu einer Personaldebatte vor dem Ende der Regierungsbildung in Bayern. Zugleich betonte er, nicht an der Macht zu kleben - er habe seinen Rückzug schon dreimal angeboten.

Per Mail sharen

Der CSU-Chef Horst Seehofer wehrt sich gegen den Vorwurf, sich an die Macht zu klammern. In den vergangenen zwölf Monaten habe er gleich dreimal seinen Rückzug angeboten, betonte Seehofer vor Journalisten in Berlin. Allen bekannt sei seine Rücktrittsankündigung bei einer CSU-Vorstandssitzung im Sommer wegen des Flüchtlingsstreits mit der CDU. Darüber hinaus habe er seinen Rückzug "zweimal individuell gegenüber dem, der es machen sollte", angeboten: gleich nach der Bundestagswahl vor einem Jahr sowie vor dem Parteitag im Dezember in Nürnberg.

Seehofer jetzt zu keiner Personaldebatte bereit

Zugleich machte Seehofer erneut klar, dass er im Moment zu keiner Personaldebatte bereit ist - sondern erst im Zuge einer umfassenden Analyse, die nach der Regierungsbildung in Bayern und der Wiederwahl von Markus Söder zum Ministerpräsidenten erfolgen solle. Diese "vertiefte Analyse" der CSU-Wahlpleite müsse programmatische, strategische und personelle Fragen umfassen. In welchem Rahmen das erfolge, sei noch nicht festgelegt. Er selbst aber vermute, dass das beste Instrument dafür ein Parteitag wäre, "weil da die Basis am besten versammelt ist".

Konsequenzen erst am Ende der Aufarbeitung

Programmatisch müsse die CSU ihre Großstadtkompetenz verbessern sowie ein starkes Profil bei den Themen Umwelt, Naturschutz und Klima entwickeln. "Da sind wir nicht gut." Bei der Strategie gehe es um die Frage, welche Rolle die CSU in der bayerischen, deutschen und europäischen Politik künftig einnehmen wolle. Und am Schluss dieser Aufarbeitung stehe "dann die Konsequenz oder auch keine Konsequenz". Er stelle sich dieser Debatte "komplett" ergebnisoffen.

Daher führe er jetzt keine Personaldiskussionen - auch wenn ihm klar sei, dass sich nicht jeder daran halte. "Das wird auch in den nächsten Tagen und Wochen so sein", betonte Seehofer. Er selbst werde sich aber nicht aus der Reserve locken lassen und das "eisern durchhalten".

Erste Rücktrittsforderungen an Seehofer

Zuvor waren erst Rücktrittsforderungen an Seehofer lautgeworden - unter anderem von den CSU-Kreisverbänden Kronach und Bayreuth. Der Schwandorfer Landrat Thomas Ebeling (CSU) forderte, dass Ministerpräsident Markus Söder so schnell wie möglich auch den Parteivorsitz übernehmen solle. Auch mehrere Kommunalpolitiker sowie frühere CSU-Spitzenpolitiker wie Peter Ramsauer, Erwin Huber und Hartmut Koschyk verlangten rasche personelle Konsequenzen.

Seehofer lobt Ämtertrennung

Mit Blick auf die Kritik von Parteifreunden an seinem Vorgehen im Asylstreit verwies Seehofer erneut darauf, dass er dabei "in vollem Einvernehmen" mit den Bundestags- und Landtagsabgeordneten sowie mit der Staatsregierung gehandelt habe. In der Sache sei seine Position auch richtig gewesen, doch bei Stil und Ton sei "Kritikwürdiges dabei gewesen", räumte er ein.

Darüber hinaus verteidigte Seehofer die derzeitige Trennung des Ministerpräsidenten-Amts vom CSU-Vorsitz: Mit diesem Dualismus habe die Partei in den vergangenen Monaten "sehr gute Erfahrungen gemacht".