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Reinigungskraft in Hotel

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    Schweinfurter Zöllner finden zahlreiche Verstöße

    Mitarbeiter der Finanzkontrolle Schwarzarbeit haben über drei Tage hinweg Gastronomiebetriebe in Unterfranken überprüft. Bei mehr als einem Viertel der Betriebe gab es Beanstandungen - von der Sozialversicherung bis zum Mindestlohn.

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    Wie das Hauptzollamt in Schweinfurt heute mitteilte, wurden bei einer Schwerpunktkontrolle im Februar insgesamt 20 Gastronomiebetriebe und mehr als 100 Personen überprüft - im Raum Würzburg, Aschaffenburg, Kitzingen und Main-Spessart. Im Mittelpunkt standen die Arbeitsbedingungen und Beschäftigungsverhältnisse. In elf Fällen schauten die Kontrolleure bei Prüfungen von Geschäftsunterlagen genauer hin und verglichen die Aussagen der Beschäftigten mit den Angaben der Arbeitgeber.

    Unstimmigkeiten bei Mindestlohn und Sozialversicherung

    Bei sechs Gaststätten dauern die Untersuchungen des Hauptzollamts an. Konkret besteht bei zwei Betrieben der Vorwurf, dass der gesetzlich vorgeschriebene Mindestlohn nicht gezahlt wurde. In drei Gaststätten unterblieben Sofortmeldungen. Ein Arbeitnehmer wurde über einen längeren Zeitraum nicht zur Sozialversicherung gemeldet. Hier besteht der Verdacht, dass Beiträge zur Sozialversicherung vorenthalten oder veruntreut wurden.

    Verdacht auf illegalen Aufenthalt

    In einem italienischen Restaurant wurde ein ausländischer Staatsangehöriger ohne Arbeitserlaubnis beschäftigt. Die Zöllner leiteten ein Strafverfahren wegen des Verdachts des illegalen Aufenthalts bzw. der Beihilfe dazu ein. Gegen den Inhaber und einen Beschäftigten eines China-Restaurants wurde ein Ordnungswidrigkeitsverfahren eröffnet. Der Ausländer hatte bereits einen Antrag auf Arbeitserlaubnis gestellt. Da die Arbeitserlaubnis allerdings noch nicht erteilt war, wurde er ohne einen erforderlichen Aufenthaltstitel beschäftigt.