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Schwarz-Grüne Regierung in Augsburg kommt erstmals zusammen | BR24

© BR/Susanne Kredo

Der neue Augsburger Stadtrat kommt erstmals zu seiner konstituierenden Sitzung zusammen. Unter anderem werden die neue Oberbürgermeisterin Eva Weber vereidigt.

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Schwarz-Grüne Regierung in Augsburg kommt erstmals zusammen

In Bayerns drittgrößter Stadt kommt erstmals der neue Stadtrat und damit die schwarz-grüne Regierung zusammen. In der konstituierenden Sitzung des Stadtrats wird unter anderem die neue Oberbürgermeisterin Eva Weber vereidigt.

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Der goldene Saal im Augsburger Rathaus ist normalerweise der Ort, an dem eine neue Stadtregierung in Augsburg zum ersten Mal zusammentritt. Doch auch im Augsburger Stadtrat ist wegen der Corona-Pandemie alles anders. Die konstituierende Stadtratssitzung wird deshalb im Kongress am Park stattfinden, da die Stadträte dort weiter auseinandersitzen können.

Vereidigung von Eva Weber live im Internet

Und auch das große Zeremoniell zur Amtsübergabe zwischen dem scheidenden Oberbürgermeister Kurt Gribl und seiner Parteikollegin von der CSU, Eva Weber, findet in kleinerem Umfang statt. Die Vereidigung Eva Webers als neuer Oberbürgermeisterin durch Bernd Kränzle, dem nun an Lebens- und Dienstjahren ältesten Stadtratsmitglied, ist der wichtigste Tagesordnungspunkt am heutigen Tag. Kränzle wird Weber auch die Amtskette übergeben. Der feierliche Akt wird live über die Webseite und den Facebook-Kanal der Stadt übertragen.

Augsburg bekommt eine neue Stadtregierung

Auf die Vereidigung folgen die Wahl der weiteren Bürgermeister, die Referatsgeschäftsverteilung und die Wahl und Vereidigung der berufsmäßigen Stadträtinnen und Stadträte. Am Montagabend werde Augsburg hoffentlich zumindest in großen Teilen eine Stadtregierung haben, so Eva Weber im Vorfeld. In den nächsten Wochen gehe es dann erstmal darum, die Verwaltung sicherzustellen. So werde der Stadtrat im Mai noch zweimal tagen, um etwa die Ausschüsse zu besetzen.

CSU und Grüne stimmten für eine Koalition

Im neuen Stadtrat verfügt die CSU mit 20 der insgesamt 60 Mandate weiter über die Mehrheit. Danach folgen die Grünen mit 14 und die SPD mit neun Sitzen. Lange war deshalb über ein Dreierbündnis spekuliert worden. Tatsächlich bekommt Augsburg aber eine Koalition aus CSU und Grünen. Dafür stimmte der CSU-Vorstand in der vergangenen Woche einstimmig. Bei einer Mitgliederbefragung stimmte auch die Basis der Grünen mit fast 97 Prozent der schwarz-grünen Koalition zu.

Schwarze Wirtschaftspolitik und grüne Mobilitätskonzepte

Kontinuität hat Eva Weber bei den Kernthemen der CSU versprochen: Mobilität, Wohnungsbau und vor allem in der Wirtschaftspolitik. Die Grünen wollen die Stadt moderner, sozialer und klimafreundlicher machen. Im Koalitionsvertrag haben sich die Parteien unter anderem darauf geeinigt, den Radverkehr und öffentlichen Nahverkehr auszubauen und den Integrationsbeirat zu stärken.