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Bayern beschließt Lockerungen für Schulen, Kitas, Gastronomie | BR24

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Seit dem 21. März ist das Leben in Bayern weitgehend lahmgelegt. Nun hat das Kabinett weitreichende Lockerungen der harten Anti-Corona-Maßnahmen beschlossen.

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Bayern beschließt Lockerungen für Schulen, Kitas, Gastronomie

Schulen und Kitas öffnen schrittweise, Besuche in Seniorenheimen werden erlaubt, Restaurants und Hotels dürfen wieder den Betrieb aufnehmen: Bayerns Kabinett hat weitere Corona-Lockerungen beschlossen. Der Ticker zum Nachlesen.

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13.37 Uhr: Söder erneuert Kritik an anderen Ländern

Söder kritisierte erneut das Vorpreschen einiger Länder bei Lockerungen - ungeachtet der Absprachen mit anderen Ministerpräsidenten und dem Bund. Bei der Bund-Länder-Schalte vergangene Woche habe ihm "ein bisschen die große Linie" gefehlt. Er glaube, dass es jetzt sinnvoll sei, ein Modell zu zeigen, wie eine vorsichtigere Exit-Strategie aussehen könne. Das sei der bayerische Weg - "und vielleicht inspiriert das den einen oder anderen zusätzlich".

13.31 Uhr: Söder kündigt strenge Kontrollen in Gastronomie an

Die Einhaltung der Auflagen in der Gastronomie wird Ministerpräsident Söder zufolge streng kontrolliert werden. Verstöße würden dann auch geahndet.

13.27 Uhr: Genaue Vorgaben für Biergärten noch offen

Ganz konkrete Vorgaben für die Öffnung von Biergärten müssen laut Wirtschaftsminister Aiwanger noch festgelegt werden. Naheliegend sei, dass eine Familie gemeinsam am Tisch sitzen werde oder bis zu zwei Leute in angemessener Entfernung. Das müsse noch im Detail geklärt werden. Viele Gastronomen werden laut Aiwanger auf Kleintische sitzen, an denen nur einer sitzt.

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Bayerns Wirtschaftsminister Hubert Aiwanger (Freie Wähler) wendet sich dafür an höhere Stellen und bittet den lieben Gott um gutes Wetter für die Biergarteneröffnung.

13.23 Uhr: Kein Beschluss zu Fitnessstudios

Auch für Fitnessstudios gibt es vorerst noch keine Öffnungsperspektive. Eine Entscheidung dazu wird laut Söder von der weiteren Entwicklung der Infektionszahlen abhängen.

13.14 Uhr: Verzicht auf Boni in Autoindustrie wäre "gutes Signal"

In der Debatte über Kaufanreize für Autos sprach sich Söder erneut für einen "kurzfristigen Impuls" aus - in Form einer zeitlich begrenzten Prämie. Den Verzicht auf Boni zur Bedingung für solche Prämien zu machen, sei rechtlich wohl nicht machbar, sagte der CSU-Chef. Ein freiwilliger Verzicht wäre seiner Meinung nach aber "ein gutes Signal".

13.12 Uhr: Keine Freibad-Öffnung im Mai

Einen Termin für die Öffnung von Freibädern gibt es nach Angaben Söders noch nicht. Fest steht aber: "Vor Juni gar nichts", betonte Söder. Die Infektionsgefahr sei einfach zu groß.

13.07 Uhr: Söder sieht bayerische Exit-Strategie als Modell

Ministerpräsident Söder will die bayerische Exit-Strategie als "Modell" verstanden wissen. Es sei keine plumpe Öffnung. Vieles in anderen Ländern sei bisher "Stückwerk" gewesen, die Strategie hinter den Öffnungen sei nicht erkennbar gewesen. Nachdem andere Ministerpräsidenten bereits Entscheidungen getroffen hätten, habe Bayern beschlossen, einen "langfristigen, in sich geschlossenen Plan" vorzulegen. Dieser könne für jene Länder, die vorsichtig agieren wollten, auch "eine bestimmte Blaupause sein".

13.00 Uhr: Huml verteidigt langsamere Lockerungen in Bayern

Gesundheitsministerin Huml hat die langsamere Lockerungs-Strategie Bayerns verteidigt. Für den Freistaat sei es wichtig, "dass wir die Dinge in unserem Tempo angehen". Grundlage aller Entscheidungen sei das Infektionsgeschehen im Freistaat.

12.51 Uhr: Schulstoff wird reduziert

Der Schulstoff soll nach Angaben von Piazolo angesichts der aktuellen Lage "angepasst" werden. Der Stoff werde reduziert, kündigte an.

12.49 Uhr: Weitere Pläne für Schulen

Der dritte Schritt der Öffnung der Schulen erfolg laut Piazolo am 18. und 25. Mai: Geplant ist dass Schüler der 5. und 6. Klasse wochenweise im Wechsel unterrichtet werden. Das gelte auch für Grundschüler der ersten Klasse. Für die zweite und dritte Klasse werde ein "schmales Angebot" geprüft. Ziel sei, am 15. Juni die übrigen Jahrgangsstufen hinzuzunehmen - wenn es das Infektionsgeschehen zulasse.

12.45 Uhr: Weitere Klassen ab Montag an Schulen

Die Öffnung der Schulen für die Abschlussklassen am 27. April ist laut Kultusminister Piazolo gut angelaufen. Nächsten Montag dürften nun die "Vor-Abschluss-Klassen" sowie die vierten Grundschulklassen zurück an die Schulen.

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Mitte Juni sollen alle bayerischen Schüler wieder in die Schule gehen können, sagte Bayerns Kultusminister Michael Piazolo nach der Kabinettssitzung in Bayern. Es solle geteilte Klassen und kleine Gruppen geben mit höchstens 15 Schülern.

12.40 Uhr: Einzelsport im Freien ab Montag erlaubt

"Kontaktloser Einzelsport im Freien" wird in Bayern ab Montag wieder erlaubt, wie Söder ankündigte. Dabei müssten Hygienmaßnahmen und der nötige Mindestabstand eingehalten werden. Mannschaftssport ist vorerst weiterhin nicht möglich.

12.30 Uhr: Stufenweise Öffnung von Kitas und Schulen

Laut Ministerpräsident Söder soll bis Pfingsten die Hälfte der Kinder wieder die Möglichkeit bekommen, in die Kita zu gehen. Ab 25. Mai sollen beispielsweise alle Vorschulkinder wieder in den Kindergarten dürfen. Auch 50 Prozent der Schüler sollen bis Pfingsten wieder an der Schule unterrichtet werden. Eine Maskenpflicht im Unterricht ist Söder zufolge nicht geplant, aber im Pausenhof und sanitären Einrichtungen. "Die Ferienzeiten bleiben", versicherte der Ministerpräsident.

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Bayern hebt die wochenlangen Ausgangsbeschränkungen auf - gewisse Kontaktbeschränkungen und ein Verbot von Menschensammlungen im öffentlichen Raum bleiben aber bestehen. Das beschloss das Kabinett am Dienstag in München.

12.25 Uhr: Fahrplan für Gastronomie

Für die Gastronomie hat das bayerische Kabinett eine schrittweise Öffnung beschlossen. Ab 18. Mai wird Außengastronomie bis 20.00 Uhr wieder erlaubt. Speiselokale dürfen unter strengen Auflagen am 25. Mai öffnen, ab 30. Mai können dann Hotels wieder Gäste beherbergen.

12.20 Uhr: 800-Quadratmeter-Regel wird aufgehoben

Bisher müssen Geschäfte in Bayern ihre Verkaufsflächen auf 800 Quadratmeter begrenzen - diese Regel wird am nächsten Montag aufgehoben. Auch Nagel- und Kosmetikstudios dürfen Söder zufolge dann wieder öffnen.

12.15 Uhr: Besuchsmöglichkeiten in Seniorenheimen

In Seniorenheimen sollen schon zum Wochenende wieder Besuchsmöglichkeiten geschaffen werden – unter Auflagen. Besuche sollten möglichst im Freien stattfinden, es müsse eine Maske getragen und Abstand gehalten werden, sagte Söder.

12.12 Uhr: Spielplätze öffnen wieder

Die Spielplätze in Bayern dürfen nach Angaben von Ministerpräsident Söder am Mittwoch wieder öffnen. Bund und Länder hatten schon vergangene Woche dafür grünes Licht gegeben. Die Spielpätze sind seit mehreren Wochen wegen der Corona-Pandemie gesperrt.

12.09 Uhr: Kontakt- statt Ausgangsbeschränkung

Bayern wandelt ab Mittwoch die Ausgangsbeschränkung in eine Kontaktbeschränkung um. Das Abstandsgebot bleibt laut Ministerpräsident Söder, man dürfe aber wieder Verwandte besuchen.

12.02 Uhr: "Bayern-Plan" zu Corona: Vorsichtiger Weg

Das bayerische Kabinett hat einen "Bayern-Plan" zu Corona beschlossen. Laut Söder handelt es sich um ein Modell für einen vorsichtigen Weg. Besonnenheit sei dabei Trumpf. Bayern werde langsamer vorgehen als andere Bundesländer. Das Vorgehen sei mit Baden-Württemberg und Kanzlerin Merkel abgesprochen.

11.25 Uhr: Entscheidung zu Ausgangsbeschränkungen erwartet

Entscheiden muss das bayerische Kabinett auch über die Ausgangsbeschränkungen im Freistaat. Sie gelten vorerst noch bis einschließlich Sonntag. Daher stellt sich die Frage, ob und in welcher Form sie verlängert oder gelockert werden. Derzeit dürfen die Menschen in Bayern ihre Wohnung nur mit triftigem Grund verlassen und sich mit maximal einer Person aus einem anderen Haushalt treffen. Damit ähnelt die bayerische Regelung im Wesentlichen der Kontaktsperre, die in anderen Bundesländern gilt. Als erstes Land vorgeprescht ist Sachsen-Anhalt, wo sich seit Montag bis zu fünf Menschen treffen dürfen.

10.41 Uhr: Lehrerverband gegen "Einheitsmodell" für Schulen

Der Bayerische Lehrer- und Lehrerinnenverband (BLLV) plädiert mit Blick auf die Beratungen des Kabinetts dafür, Schulen eigenständige Öffnungs-Lösungen zu ermöglichen. "Eigenverantwortlichkeit vor Einheitsmodell" sei die Devise, sagte BLLV-Präsidentin Fleischmann. Jede Schule habe eine andere Klientel, andere Räume und anderes Personal. So rechne man etwa damit, dass etwa ein Drittel der Lehrer zur sogenannten Risikogruppe zähle. Man warte auf das Signal der Staatsregierung, dass die Schulen vor Ort über Regelungen entscheiden dürfen.

10.12 Uhr: Söders Exit-Konzept wird neben Weils Strategie stehen

Als erstes Bundesland hatte am Montag Niedersachsen ein "Gesamtkonzept" für Lockerungen in allen Bereichen vorgelegt. Demnach sollen dort angesichts einer "Entspannung im Infektionsgeschehen" schon am nächsten Montag, Gaststätten, Cafés und Biergärten unter Auflagen öffnen dürfen. Zudem dürfen Betreiber von Ferienwohnungen und Campingplätzen wieder Touristen beherbergen - bei einer maximalen Auslastung von 50 Prozent. Niedersachsens Ministerpräsident Stephan Weil (SPD) will seinen Stufenplan als Gesprächsgrundlage für die Beratungen von Bund und Ländern am Mittwoch verstanden wissen.

Spannend wird, wie stark sich Söders umfassende Exit-Strategie von Weils Konzept unterscheiden wird - und welche Linie sich dann am Mittwochnachmittag in der Diskussion der Ministerpräsidenten mit Bundeskanzlerin Angela Merkel eher durchsetzen wird.

9.55 Uhr: Wann dürfen welche Klassen zurück an Schulen?

In Bayern werden bisher nur Schüler der Abschlussklassen wieder an den Schulen unterrichtet, während in anderen Bundesländern seit dieser Woche schon weitere Klassen zurückgekehrt sind. Bisherige Pläne sahen vor, dass im Freistaat am nächsten Montag jene Klassen wieder an die Schulen dürfen, die im kommenden Jahr ihren Abschluss machen. Ob am Montag auch Viertklässler wieder unterrichtet werden, war noch nicht abschließend entschieden. Darüber dürfte heute Klarheit herrschen - ebenso wie über die Frage, in welcher Form nach und nach alle Schüler zumindest zeitweise wieder zurück an die Schulen gebracht werden sollen.

9.47 Uhr: Söder setzt auf vorsichtigen Weg

Während andere Bundesländer eine schnelle Öffnung von Restaurants, Hotels, Schulen, Kindergärten und Krippen unter Auflagen forcieren, will Bayern bei seiner zurückhaltenderen Linie bleiben. Ministerpräsident Söder sagte am Montag zwar, auch in Bayern sei die Zeit der schrittweisen Erleichterung in Verbindung mit Auflagen gekommen. Er kündigte aber einmal mehr an, der Freistaat werde weiter "den Weg gehen, vorsichtig und umsichtig zu sein". Der Ministerpräsident mahnte: "Wir dürfen die Erfolge, die wir haben, nicht verstolpern."

9.41 Uhr: Profi- und Breitensport offenbar kein Thema

Mit Profi- und Breitensport wird sich das bayerische Kabinett heute dem Vernehmen nach nicht befassen. Darüber - insbesondere über die Fortsetzung der Fußball-Bundesliga - wollen am Mittwoch die Ministerpräsidenten der Länder bei einer Schaltkonferenz mit Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) beraten. Das hatte Merkel vergangene Woche angekündigt.

9.35 Uhr: Lockerungen abhängig von Infektionsgeschehen

Die stufenweisen Lockerungen sollen nach Informationen aus Regierungskreisen jeweils kurz vor Inkrafttreten noch einmal überprüft werden: Je nach Infektionsgeschehen werde dann überprüft, ob sie tatsächlich in Kraft treten könnten oder nicht.

9.30 Uhr: Söder stellt umfassenden Stufenplan für Lockerungen vor

Ministerpräsident Markus Söder (CSU) will nach BR-Informationen heute dem Kabinett und später der Öffentlichkeit einen langfristigen Lockerungsplan vorstellen. Der Fahrplan sehe stufenweise Lockerungen für nahezu alle Bereiche vor, unter anderem für Schulen, Kindertagesstätten, Restaurants, Hotels und Pflegeheime, wie der BR aus Regierungskreisen erfuhr. Damit verbunden sein sollen auch Lockerungen bei den Ausgangsbeschränkungen.

9.25 Uhr: Grüne verlangen nachvollziehbare Regeln

Die Grünen-Fraktionsvorsitzende im Landtag, Katharina Schulze, forderte vor der Sitzung des Kabinetts nachvollziehbare und verhältnismäßige Regeln. Die Staatsregierung müsse ihre "Fürsorgepflicht" ernst nehmen und Voraussetzungen für Lockerungen schaffen. Nach Meinung Schulzes muss die "schlampige" bayerische Verordnung überarbeitet werden. Niemand verstehe beispielsweise, warum man Familie in Baden-Württemberg besuchen dürfe, in Bayern aber nicht.

9.15 Uhr: Pressekonferenz mit Söder am Mittag

Über die wichtigsten Ergebnisse der Kabinettssitzung informiert Ministerpräsident Söder um 12 Uhr bei einer Pressekonferenz. Mit dabei werden auch Wirtschaftsminister Hubert Aiwanger (Freie Wähler), Gesundheitsministerin Melanie Huml (CSU), Kultusminister Michael Piazolo (Freie Wähler) und Sozialministerin Carolina Trautner (CSU) sein.

BR24 zeigt die Pressekonferenz ab 11.55 Uhr im Livestream.

9.05 Uhr: Bayerns Kabinett berät

Andere Bundesländer sind schon vorgeprescht, jetzt befasst sich das bayerische Kabinett mit möglichen weiteren Lockerungen in der Corona-Krise. Vergangene Woche hatte Ministerpräsident Söder angekündigt, insbesondere die Situation der Familien in den Vordergrund zu rücken. Mit Spannung erwartet wird daher, wann und in welcher Form es im Freistaat weitere Lockerungen an Schulen, Kindergärten und Krippen geben wird.

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