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Schöpft Bayern beim Bund zu viel Geld für die Bahn ab? | BR24

© Arne Meyer-Fünffinger/BR

Dass in die Finanzierung von Bayerns Fernstraßen vergleichsweise viel Geld fließt, ist seit längerem bekannt. Bei der Bahn scheint es ebenfalls einen Bonus für Bayern zu geben, so Informationen von BR und Spiegel.

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Schöpft Bayern beim Bund zu viel Geld für die Bahn ab?

Dass in die Finanzierung von Bayerns Fernstraßen vergleichsweise viel Geld fließt, ist seit längerem bekannt. Bei der Bahn scheint es ebenfalls einen Bonus für Bayern zu geben, so Informationen von BR und Spiegel.

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Bayern profitiert überdurchschnittlich gut von den Verkehrsinvestitionen des Bundes. Die Grünen haben einen Verdacht, woran das liegt: Seit 2009 besetzt die CSU nämlich ununterbrochen den Chefsessel im Bundesverkehrsministerium: Peter Ramsauer, Alexander Dobrindt und aktuell Andreas Scheuer.

Nach Überzeugung von Grünen-Fraktionsvize Oliver Krischer ist es in ihren Amtsjahren "ihre Hauptaufgabe gewesen, den Abfluss von Bundesmitteln nach Bayern zu organisieren". Das Ausmaß grenze inzwischen an organisierte Plünderung, empört sich Krischer.

Fast drei Milliarden für Bayern - eine halbe Milliarde für NRW

Aktueller Anlass dafür ist eine parlamentarische Anfrage der Grünen mit dem Titel "Investitionen der Deutschen Bahn", die das Bundesverkehrsministerium jetzt beantwortet hat - auf 15 Seiten plus angehängte Tabellen. Das Papier liegt dem Bayerischen Rundfunk und dem Spiegel vor.

Darin steht unter anderem: Nach Bayern fließt im Vergleich zu anderen Bundesländern in mehreren Bereichen das meiste Geld – aus den Bundeshaushaltsmitteln etwa waren es zwischen 2009 und 2018 fast drei Milliarden Euro, während nach NRW nur 519 Millionen gingen. In den vergangenen fünf Jahren wurden rund 3.300 Schienenkilometer in Bayern erneuert – so viele, wie in keinem anderen Bundesland. NRW folgt mit rund 3.200 Schienenkilometern allerdings nur knapp dahinter.

Brücken und Schienen – vor allem Bayern bekommt Geld für die Sanierung

Deutlicher der Abstand mit Blick auf die Sanierung und Modernisierung von Eisenbahnbrücken in dieser Zeit: 243 waren es in Bayern, weniger als halb so viele zum Beispiel in Hessen (105), NRW (100) und Sachsen (118). Auch was die Zahl der sanierten Bahnhöfe angeht, liegt Bayern deutlich vorne.

Anders sieht es jedoch bei der Erneuerung von Weichen aus. Das meiste Geld floss dafür bundesweit nach Rheinland-Pfalz (2.543), danach kommt Bayern (1.703).

Auch Aufträge gehen oft an Firmen in Bayern

Auffällig ist zudem, dass sich in Bayern ansässige Firmen in den vergangenen Jahren oft Aufträge der Deutschen Bahn sichern konnten. So kaufte die Bahn zwischen 2010 und 2019 mehr als 2.000 Busse beim Münchner Hersteller MAN – so viele, wie bei keinem anderen Hersteller. Zwischen 1999 und 2009 - also vor der Zeit der CSU-Verkehrsminister - hatte die Bahn die meisten Busse (2.953) noch bei Mercedes-Benz in Stuttgart erworben.

Und: In Bayern hat die Bahn in den vergangenen Jahren mehr als ein Viertel der von ihr benötigten Betonschwellen fertigen lassen (2018: 27,39%, 2019: 27,95%). NRW, Sachsen-Anhalt, Niedersachsen und Mecklenburg-Vorpommern folgen mit einigem Abstand.

Ministerium: Keine Bevorzugung von Bayern

Das Bundesverkehrsministerium widerspricht allerdings dem Vorwurf der Grünen, es gebe im Scheuer-Ressort einen Bayern-Bonus. Auf Anfrage teilte ein Sprecher mit, die Verteilung der Investitionsmittel entspreche dem notwendigen Finanzierungsbedarf: "Von einer Bevorzugung Bayerns zu Lasten anderer Länder kann keine Rede sein."

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