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Breitbandausbau: Schnelles Internet kommt nur sehr langsam voran | BR24

© dpa-Bildfunk

Baugrube in der Glasfaserkabel verlegt werden

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    Breitbandausbau: Schnelles Internet kommt nur sehr langsam voran

    3,5 Milliarden Euro hat der Bund seit 2015 für den dringend nötigen Breitbandausbau genehmigt. Aber bisher ist nicht mal ein Prozent des Geldes abgeflossen. Kritiker sagen, das liege vor allem an den komplizierten Genehmigungsverfahren. Von Max Muth

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    Für den Abgeordneten Oliver Krischer von den Grünen liegt die Verantwortung dafür vor allem beim ehemaligen Verkehrsminister Alexander Dobrindt: Er habe das Programm so kompliziert gemacht, dass insbesondere die kleineren Städte und Gemeinden nachvollziehbar überfordert seien mit den Anträgen und den sehr umfangreichen Ausschreibungen.

    Vereinfachte Förderbedingungen sollen Breitbandausbau beschleunigen

    Bisher sind nur zwei Projekte vollständig abgeschlossen, die nach der 2015 beschlossenen Förderrichtlinie zur Unterstützung des Breitbandausbaus beantragt wurden. Fast 90 Prozent der bisher gezahlten Mittel wurden für Beratungsleistungen ausgezahlt. Doch über die erste Beratungsphase kommen die meisten Kommunen nicht hinaus. Union und SPD haben im Koalitionsvertrag angekündigt, die Förderbedingungen zu vereinfachen. Vorschläge seien schon erarbeitet, die Abstimmung dazu laufe, heißt es in der Antwort des Verkehrsministeriums.

    Auch in Bayern kommt das schnelle Internet nur sehr gemächlich voran

    In Bayern sieht die Situation nur minimal besser aus als im Bundesdurchschnitt. Hier sind etwa drei Prozent der bewilligten Mittel geflossen, allerdings ausschließlich für Beratungsleistungen. Die Landkreise sehen dennoch kein größeres Problem:

    "Wir haben den Eindruck, dass die Ausbaumaßnahmen bezogen auf dieses Bundesprogramm gut voranschreiten und haben keinen Grund zur Annahme, es herrsche ein irgendwie gearteter Stillstand." Kay Ruge, Deutscher Landkreistag

    Der Breitbandausbau sei vergleichbar mit der Elektrifizierung oder dem Straßenbau. Die notwendige Markterkundung vor dem Förderantrag und die Ausschreibungen brauchten viel Zeit. Zudem: Nur fertiggestellte Projekte könnten abgerechnet werden. Dass die Mittel langsam ausgegeben würden, sei also normal.

    Internet-Geschwindigkeit beim Vectoring begrenzt

    In Sachen Netzgeschwindigkeit liegt Deutschland im EU-Mittelfeld. Nicht nur am Tempo, auch an der Art des deutschen Internet-Ausbaus gibt es Kritik - zuletzt unter anderem vom EU-Rechnungshof. Umstritten ist das sogenannte Vectoring, über das alte Kupferkabel leistungsfähiger gemacht werden. So können zwar Geschwindigkeiten bis 50 bis 100 Mbit pro Sekunde erreicht werden. Das ist zwar deutlich kostengünstiger als neu verlegte Glasfaser-Kabel, Luft nach oben gibt es mit dem Vectoring aber nicht mehr.