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Seit Jahren wird in Sinzing im Kreis Regensburg der Bau eines Windparks geplant. Das Projekt kommt nicht voran. Jetzt droht die nächste Schlappe: Der Bayerische Verwaltungsgerichtshof in München könnte den Bebauungsplan aufheben.

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Schlechte Karten für geplanten Windpark in Sinzing

Seit Jahren wird in Sinzing im Kreis Regensburg der Bau eines Windparks geplant. Das Projekt kommt nicht voran. Jetzt droht die nächste Schlappe: Der Bayerische Verwaltungsgerichtshof in München könnte den Bebauungsplan aufheben.

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Von
  • Uli Scherr

Den Planern eines Windparks in der Gemeinde Sinzing im Landkreis Regensburg droht nach jahrelangem Rechtsstreit jetzt die nächste Niederlage. Vor dem Bayerischen Verwaltungsgerichtshof (VGH) in München werden am Dienstag die Klagen eines Naturschutzverbands und einer Nachbargemeinde gegen die drei Windräder verhandelt. Der VGH hat der Gemeinde Sinzing allerdings bereits im Vorfeld schriftlich empfohlen, den Bebauungsplan für den Windpark aufzuheben.

Strom für 7.500 Haushalte

Die Regensburger Firma Ostwind plant in Sinzing einen Windpark mit insgesamt drei Windrädern. Die Anlagen hätten eine Nabenhöhe von je 137 Metern und eine Leistung von jeweils 3,3 Megawatt. Der hier erzeugte Strom würde nach Angaben des Unternehmens den Bedarf von mehr als 7.500 Haushalten decken.

Gegen das Projekt haben der Verein für Landschaftspflege und Artenschutz Bayern (VLAB) sowie die Nachbargemeinde Nittendorf geklagt. Der VLAB kritisiert, dass die Belange des Artenschutzes in dem Bebauungsplan nicht ausreichend berücksichtigt worden seien. Zum Beispiel seien die Flugbewegungen von geschützten Vogelarten wie dem Rotmilan nicht intensiv genug beobachtet worden.

Sieg für die Naturschützer

Vor dem Verwaltungsgericht Regensburg haben die Kläger schon einmal Recht bekommen. Vor knapp einem Jahr kassierte das Gericht per Eilentscheidung die Baugenehmigung und ordnete einen Baustopp an. Jetzt scheint sich auch der VGH in der nächsthöheren Instanz der Argumentation der Kläger anzuschließen.

Der Gemeinderat von Sinzing hat sich zuletzt im Juni mit dem Thema befasst. Da lag der Brief vom VGH schon vor. Das Gremium hat es dennoch mehrheitlich abgelehnt, den Bebauungsplan aufzuheben. Deswegen kommt es jetzt in München zur Verhandlung.

Zukunft unklar

Sollte der VGH den Bebauungsplan wie erwartet aufheben, dann ist unklar, was aus dem Windpark-Projekt wird. Die Planungen müssten wieder bei Null beginnen, sagt Sinzings Bürgermeister Patrick Grossmann (CSU). Die Firma Ostwind wollte auf BR-Anfrage keine Stellungnahme abgeben, was die Zukunft des Projekts angeht.

Der Verein für Landschaftspflege und Artenschutz Bayern (VLAB) mit Sitz in der Oberpfälzer Gemeinde Erbendorf ist als Umwelt- und Naturschutzverband anerkannt. Der Verein hat in der Vergangenheit schon zahlreiche Klagen gegen Windkraftprojekte in der ganzen Bundesrepublik angestrengt. Schlagzeilen machte der VLAB zu Beginn dieses Jahres, als er auf dem Klageweg einen zeitweiligen Rodungsstopp auf dem Baugelände der Elektroauto-Fabrik von Tesla in Brandenburg erreichte.