Ein Schiff ankert am Flussufer
Bildrechte: BR/Sebastian Grosser

Das MS Rossini: Das Hotelschiff mit 140 Geflüchteten an Bord ankert aktuell in Bach an der Donau - bald soll es flussaufwärts verlegt werden.

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Schiff für Geflüchtete wird nach Donaustauf verlegt

Unterkünfte für Geflüchtete sind in der Oberpfalz Mangelware. Anfang Februar hatte die Nutzung des Kreuzfahrtschiffs MS Rossini in Bach an der Donau für Aufsehen gesorgt. Nun soll das Schiff mit 140 Asylsuchenden an Bord flussaufwärts verlegt werden.

Über dieses Thema berichtet: Regionalnachrichten aus der Oberpfalz am .

Da sich die Situation bei der Unterbringung von Asylsuchenden nicht entspannt, will das Landratsamt Regensburg das Hotelschiff MS Rossini weiter nutzen. Deshalb soll es Anfang August von Bach nach Donaustauf verlegt werden. Die Prüfung, ob die Anlegestelle in Donaustauf dafür geeignet sei, hat ergeben, dass sie zeitliche befristet als Liegeplatz genutzt werden kann. Die Genehmigung gilt von August 2023 bis Februar 2024.

  • Zum Artikel: Fehlender Wohnraum: Ein Schiff für 200 Flüchtlinge auf der Donau

Kreis Regensburg: 30 Asylsuchende pro Monat zugewiesen

"Die Weiternutzung des Schiffes stellt sicher, dass wir wie bisher keine Turnhallen belegen müssen", teilt Regensburgs Landrätin Tanja Schweiger (FW) in einer Pressemitteilung mit. Der Unterbringungsdruck für die Kommunen sei unverändert hoch. Dem Landkreis würden monatlich im Schnitt 30 Personen zugewiesen. Dafür müssten pro Monat etwa zwei Ein- oder Mehrfamilienhäuser angemietet werden, um keine zusätzlichen Notunterkünfte in Betrieb nehmen zu müssen.

Landräte: "Endgültig" an Kapazitätsgrenzen angelangt

Die in diesem Jahr neu angemieteten Unterkünfte seien bereits belegt. Nicht nur im Landkreis Regensburg: Bei ihrer Tagung in Neumarkt haben die Oberpfälzer Landräte ihre Warnung erneuert, dass die Landkreise "endgültig" an ihren Kapazitätsgrenzen angelangt seien. Allein im Mai seien 800 Geflüchtete im Regierungsbezirk angekommen. Während die Zahl der Geflüchteten aus der Ukraine zurückgegangen sei, verzeichnen die Landratsämter einen Anstieg bei Asylsuchenden aus Syrien, dem Irak und Afghanistan.

Keine freien Flächen mehr

Bei der Suche nach Wohnraum tun sich die Landräte schwer. "Es brennt, wir finden nichts mehr, wir haben keine freien Industriehallen oder Flächen mehr", sagt der Amberg-Sulzbacher Landrat Richard Reisinger (CSU), zugleich Sprecher der Oberpfälzer Landräte. "Die Aufnahme- und Integrationskapazitäten in den Landkreisen sind weitgehend erschöpft", stellt der Bezirkstagspräsident und Chamer Landrat Franz Löffler (CSU) fest.

Landräte fühlen sich alleingelassen

"Die prognostizierten Zahlen des Bundes gehen auch nicht von einer Entspannung der Unterbringungssituation aus. Die kommunale Ebene trägt vor Ort die Hauptverantwortung für die Umsetzung der Asylpolitik des Bundes." Man fühle sich alleine gelassen. Die Landräte wünschen sich daher mehr Unterstützung vom Bund; zum Beispiel mehr Tempo bei der Rückführung von abgelehnten Asylbewerbern.

Landräte aufgeschlossen für qualifizierte Zuwanderung

Einer qualifizierten und geordneten Zuwanderung stehen die Oberpfälzer Landräte positiv gegenüber. Denn auch in der Oberpfalz fehlen gut ausgebildete Fachkräfte. Hier wäre es hilfreich, bürokratische Hürden abzubauen; zum Beispiel bei der Anerkennung von Berufsabschlüssen, so die Landräte in einer schriftlichen Stellungnahme. Fünf Geflüchtete von der MS Rossini konnten bereits in ein Arbeitsverhältnis gebracht werden.

Schiff als Unterkunft für Geflüchtete bewährt

Laut dem Regensburger Landratsamt hätte sich die MS Rossini auch darüber hinaus als Notunterkunft bewährt. In den letzten fast sechs Monaten hätte es dort keine nennenswerten Probleme gegeben. Der bisherige Mietvertrag läuft Ende Juli aus. Den Bürgerinnen und Bürgern von Bach an der Donau, wo das Schiff seit Anfang Februar anliegt, hatte Regensburgs Landrätin Tanja Schweiger die Zusage gegeben, dass das Schiff nach sechs Monaten wieder ablegen wird.

Die Anlegestelle in Bach an der Donau verfügt – bereits seit 2009 – über eine ganzjährige Genehmigung als Liegeplatz. Im Januar 2023 war sie deshalb die einzige Anlegestelle im Landkreis, die für das Anlegen des Hotelschiffes in Frage kam.

Derzeit 140 Asylsuchende aus MS Rossini untergebracht

Die Belegung des Schiffes in Bach wuchs sukzessive an, derzeit sind etwa 140 Asylsuchende untergebracht. Vereinbart war generell nicht mehr als 150 Personen unterzubringen, die Maximalkapazität von 200 also nicht auszuschöpfen. Diese Regelung gilt jetzt auch für Donaustauf. Ein Problem könnte die hohe Zahl an Fehlbelegungen werden.

Ende Mai waren 3.345 Menschen in einer Oberpfälzer Flüchtlingsunterkunft untergebracht - obwohl sie als Flüchtlinge anerkannt sind, einen Aufenthaltstitel in Deutschland haben und ihre Flüchtlingsunterkunft somit eigentlich verlassen müssten. Aber: "Sie finden keine Wohnung", so die Oberpfälzer Landräte.

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