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Scheuers Diesel-Konzept: Ohne Autohersteller läuft nichts | BR24

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Bundesverkehrsminister Scheuer will die Autoindustrie in die Pflicht nehmen, um Diesel-Fahrverbote in den Städten zu verhindern. Dafür schlägt er eine Art Abwrackprämie vor, allerdings keine staatliche.

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Scheuers Diesel-Konzept: Ohne Autohersteller läuft nichts

Der Bundesverkehrsminister hat erste Punkte seines neuen Diesel-Konzepts konkretisiert. So redet Andreas Scheuer zum Beispiel mit den Autoherstellern über Inzahlungnahme-Programme für ältere Dieselautos. Ob die mitziehen werden, ist noch offen.

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In dieser Woche will der Bundesverkehrsminister liefern. Am vergangenen Freitag hat Andreas Scheuer angekündigt, dass er ein neues Diesel-Konzept erarbeitet. Vorlegen wird er es – Stand jetzt – noch in dieser Woche. So lange läuft die Debatte über mögliche Bestandteile, die das Konzept enthalten könnte. Im Interview mit dem Bayerischen Rundfunk machte Scheuer heute Nachmittag klar, dass er vor allem auf zusätzliche Anreizprogramme der Automobilhersteller setzt, um die Kunden vom Kauf eines modernen Diesel-Fahrzeugs zu überzeugen.

Flottenerneuerung hat Priorität

"Meine Priorität ist, dass wir die Flottenerneuerung bekommen. Und das geht nur, indem die alten Diesel aus dem Markt kommen. Und deswegen sind wir mit den Herstellern in Kontakt und werden in den kommenden Tagen unser Konzept vorlegen“, so Andreas Scheuer. Bereits am vergangenen Freitag hatte der Bundesverkehrsminister im BR "Umstiegsmodelle und technische Lösungen für Fahrzeuge, die schon im Verkehr sind" ins Gespräch gebracht. Die von dem CSU-Politiker viel gescholtene Hardwarenachrüstung ist zwar noch nicht gänzlich vom Tisch. Allerdings gab Scheuer abermals zu bedenken: Von den rund drei Millionen in Deutschland zugelassenen Diesel-Fahrzeugen der Schadstoffklasse Euro 4 sei aus technischen Gründen keines nachrüstbar. Von den 5,5 Millionen Euro 5-Exemplaren weniger als die Hälfte.

"Hardware-Nachrüstung bedeutet Investition in altes Material. Deswegen ist meine Priorität eine andere – ältere Diesel-Modelle aus dem Markt zu bringen", betonte Scheuer, der außerdem betonte, er habe weiterhin "technische, rechtliche und finanzielle Bedenken gegen eine Hardware-Nachrüstung". Hinzu komme, so Scheuer weiter, einem Diesel-Fahrer müsse klar sein, "dass sich sein Auto von der Leistung her reduziert und von den Verbräuchen her mehr wird. Ich glaube, dass das nicht die beste Nachricht ist für viele Millionen Diesel-Besitzer".

Schulze pocht weiter auf Hardware-Nachrüstung

Damit geht innerhalb der Bundesregierung die Suche nach einer gemeinsamen Position beim Diesel-Thema weiter. Bundeskanzlerin Angela Merkel hatte schon im Juli angekündigt, bis Ende dieses Monats solle diese gemeinsame Position klar sein. In Sicht ist diese nach wie vor nicht, denn anders als ihr Kabinettskollege pocht Bundesumweltministerin Svenja Schulze nach wie vor darauf, dass Hardware-Nachrüstungen kommen.

Der Sprecher des Bundesumweltministeriums, Nikolai Fichtner, sagte am Mittag in der Regierungs-Pressekonferenz: "Eine Mischung von Maßnahmen ist natürlich immer gut bei diesem komplexen Problem. Aber aus unserer Sicht müssen technische Maßnahmen ein Teil dieser Mischung sein. Entscheidend ist, dass die belastete Luft in den Städten sauber wird, damit wir Fahrverbote auch wirklich vermeiden können. Die einzige Maßnahme, die wirklich viel bringt, ist dafür die technische Nachrüstung von Diesel-PKW in den betroffenen Regionen.“"

Scheuer: Autoindustrie hat Riesenchance, Vertrauen zurückzugewinnen

Auf welche Maßnahmen es am Ende auch hinausläuft: Klar ist, für eine Lösung braucht es zwingend die Automobilhersteller. Das betonen sowohl die Bundesumweltministerin als auch der Bundesverkehrsminister. Svenja Schulze hat sich wiederholt dafür ausgesprochen, dass die Konzerne für entsprechende technische Nachrüstungen aufkommen müssen. Bei den von Andreas Scheuer favorisierten zusätzlichen Rückkäufen bzw. Inzahlungnahmen müssten sie ebenfalls mitziehen. Deswegen appelliert er an die Automobilhersteller: "Durch die Manipulationen ist Vertrauen zerstört worden, und jetzt hat die Automobilindustrie eine Riesenchance, Vertrauen zurückzugewinnen".

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Verkehrsminister Scheuer will Dieselfahrverbote verhindern und schlägt eine Umtauschprämie für ältere Dieselfahrzeuge vor. Bezahlen soll die Prämie die Autoindustrie. Autoexperte Bratzel hält nicht viel von diesem Vorschlag.

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Autor
  • Arne Meyer-Fünffinger
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