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Remondis darf Krankenhausmüll aus Bayern in NRW entsorgen | BR24

© picture alliance/Bernd Thissen/dpa

Bayerischer Krankenhausmüll darf auch weiterhin in Nordrhein-Westfalen entsorgt werden.

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    Remondis darf Krankenhausmüll aus Bayern in NRW entsorgen

    Das Abfallentsorgungsunternehmen Remondis war mit einer Klage vor dem Augsburger Verwaltungsgericht erfolgreich. Nach Einschätzung des Gerichts darf das Unternehmen bayerischen Krankenhausmüll nach Nordrhein-Westfalen bringen und dort entsorgen.

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    Beseitigt das Unternehmen Remondis infektiösen Müll aus bayerischen Krankenhäusern oder verwertet es ihn? Diese Frage stand im Zentrum des Verfahrens vor dem Augsburger Verwaltungsgericht. Hinter der Frage steht eine Unterscheidung des bayerischen Abfallrechts. Gemäß dieser dürfte der Müll nur in der Gegend beseitigt werden, wo er gesammelt wurde - also nicht in einem weit entfernten Bundesland wie Nordrhein-Westfalen.

    Krankenhausmüll wird nach Nordrhein-Westfalen transportiert

    Remondis hat seinen Hauptsitz aber im nordrhein-westfälischen Lünen. Dorthin wird auch der bayerische Krankenhausmüll von Remondis transportiert. Das Gericht hat nun entschieden, dass diese Vorgehensweise rechtens ist, weil der Müll dort verwertet und nicht beseitigt werde, so ein Gerichtssprecher. In diesem Fall darf der Müll auch in ein anderes Bundesland gebracht werden.

    Müll wird desinfiziert und verbrannt

    Konkret transportiert Remondis den hoch infektiösen Klinikmüll aus Bayern nach Lünen und desinfiziert ihn dort. Danach kann der Müll verbrannt und somit für die Stromproduktion genutzt werden. Dieses Vorgehen hat das Verwaltungsgericht Augsburg rechtlich als Verwertung eingestuft.

    Landesamt für Umwelt stufte Praxis von Remondis als rechtswidrig ein

    Remondis hatte nach Angabe des Gerichts 2015 damit begonnen, infektiösen Klinikmüll wie Schutzkleidung oder gebrauchtes Verbandsmaterial in Bayern einzusammeln und in Nordrhein-Westfalen zu entsorgen. Ende 2017 stufte das Landesamt für Umwelt diese Praxis als rechtswidrig ein, weil es von einer Beseitigung ausging, nicht von einer Verwertung. Dieser Einschätzung folgte das Gericht nun nicht.

    Remondis: "Anderer Beschluss wäre nicht zeitgemäß"

    Laut einem Sprecher von Remondis freut sich das Unternehmen über die Entscheidung. Ein anderer Beschluss wäre aus seiner Sicht nicht zeitgemäß gewesen, denn aus solchen Abfällen könne man außer Strom nicht viel machen. Jetzt könne das Unternehmen die Abfälle rechtskonform verwerten. Gegen die Entscheidung sind noch Rechtsmittel möglich. Das Landesamt für Umwelt erklärte, es wolle die Sache prüfen und auf die Urteilsbegründung warten.

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