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Live: Söders Regierungserklärung zu Forschung und Innovation | BR24

LIVESTREAM beendet
Markus Söder (CSU), Ministerpräsident von Bayern, trägt bei der Plenarsitzung im bayerischen Landtag die Regierungserklärung vor.
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Live: Söders Regierungserklärung zu Forschung und Innovation

Bis 2023 soll Bayern nach dem Willen von Ministerpräsident Söder etwa eine Milliarde Euro in ein neues Forschungs- und Innovationsprogramm investieren. Details gibt er in einer Regierungserklärung im Landtag bekannt - zu sehen hier im Livestream.

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Ministerpräsident Markus Söder (CSU) will einen Modernisierungsschub für Bayern. In seiner heutigen Regierungserklärung dürfte er weitgehend das präsentieren, was er vor wenigen Wochen schon bei der Klausur der CSU-Landtagsfraktion vorgestellt hatte.

Bayern, so der Plan, soll mit Forschungsnetzwerken und einer Fabrik auf Basis künstlicher Intelligenz international wettbewerbsfähig bleiben. Geplant sind Quantencomputer und Hochschulnetzwerke. Wissenschaftler in High-Tech-Bereichen sollen besser bezahlt werden und auch Startup-Firmen gründen dürfen.

Investitionen statt Schuldenabbau

Für das Programm will der Ministerpräsident mindestens eine Milliarde Euro in die Hand nehmen, dafür aber den bislang geplanten Abbau der Staatsschulden deutlich zurückfahren. Das Motiv für das Innovationsprogramm ist die Erkenntnis, dass die Spitzenposition Bayerns kein Selbstläufer mehr ist. Söder: "Es geht uns nicht nur um den Wettbewerb national, es geht uns um die Herausforderung international."

Investitionen in künstliche Intelligenz

Bei der CSU-Klausur in Banz hatte der Ministerpräsident den Aufbau von "Leuchtturmprojekten" zur künstlichen Intelligenz sowie in den Bereichen Gesundheit, Mobilität oder Robotik angekündigt. Darüber hinaus sollen Hochschulen baulich ertüchtigt und modernisiert werden. Die Staatsregierung will außerdem ein Programm auflegen, um den Technologietransfer zwischen Hochschulen und mittelständischen Unternehmen zu befördern.

Bayern wirbt um britische Spitzenwissenschaftler

Vorgesehen sind auch Anwerbeprogramme für internationale Spitzenwissenschaftler. Ganz gezielt sollen Forscher aus Großbritannien gewonnen werden, die die britische Insel wegen des Brexit verlassen wollen. Söder hatte hier das Ziel formuliert:

"Die besten Forscher zu uns zu lotsen. Spitzenleute, Deutsche im Ausland, wieder zu uns zu bringen und Professoren aus der ganzen Welt zu zeigen, dass es da diesen 'Bavarian Spirit' gibt, der sich mit neuer Technologie beschäftigt." Markus Söder
© BR/Nikolaus Neumaier

Bis 2023 soll Bayern nach dem Willen von Ministerpräsident Söder etwa eine Milliarde Euro in ein neues Forschungs- und Innovationsprogramm investieren. Um das zu schaffen, möchte Söder den Abbau der Staatsschulden verlangsamen.