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Regierung der Oberpfalz überprüft jetzt Corona-Förderbescheide | BR24

© dpa

Nicht alles lief korrekt bei der Corona-Soforthilfe: Suche nach "Schwarzen Schafen" ist angelaufen

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    Regierung der Oberpfalz überprüft jetzt Corona-Förderbescheide

    Die Regierung der Oberpfalz hat jetzt mit der Überprüfung der Förderbescheide zur Corona-Soforthilfe begonnen. Dabei geht es darum, Antragsteller zu finden, die die Soforthilfe zu Unrecht bekommen haben. Einige haben schon freiwillig zurückgezahlt.

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    Die "Mammutaufgabe Corona-Soforthilfe“ geht in die nächste Phase. In der Oberpfalz sind laut Regierung fast 181 Millionen Euro an Soforthilfe ausbezahlt worden: Jetzt wird nochmal genau nachgeschaut.

    Hilfe zu unrecht bekommen

    Die Regierung der Oberpfalz hat jetzt mit der Überprüfung der Förderbescheide zur Corona-Soforthilfe begonnen. Dabei gehe es darum, Antragsteller zu finden, die die Soforthilfe zu Unrecht bekommen haben, hieß es. Von rund 34 300 Anträgen waren laut Regierung etwa 23.000 bewilligt worden. Fast 181 Millionen Euro wurden demnach ausbezahlt. In den ersten Wochen des Lockdowns sei es primär darum gegangen, Firmen, die in Corona-bedingte Notlagen geraten sind, schnellstmöglich finanziell zu unterstützen und sie vor einer eventuellen Insolvenz zu bewahren“, betont Regierungspräsident Axel Bartelt. Inzwischen sei ein mehrköpfiges Team mit der systematischen und sorgfältigen Überprüfung der damals gestellten Anträge beschäftigt.

    Zahlreiche Auffälligkeiten, aber auch systembedingte Fehler

    Zu allererst würden die Unterlagen von 69 Antragstellern überprüft, deren Anträge Auffälligkeiten aufwiesen und daher die nachgereichten konkreten Zahlen und Belege einer detaillierten Kontrolle unterzogen werden. Zudem habe die Regierung der Oberpfalz vom Wirtschaftsministerium eine Liste mit über 500 Auszahlungsfällen zur Überprüfung möglicher Unregelmäßigkeiten erhalten. Darunter fallen u.a. Mehrfachanträge vom selben Antragsteller, aber auch Auszahlungen an dieselbe IBAN, Falschangaben zu Mitarbeiterzahlen sowie auch systembedingte Doppelauszahlungen. 24 Fälle mit Betrugsverdacht seien bereits dem federführenden Wirtschaftsministerium zur Weiterverfolgung durch das Landeskriminalamt zugeleitet worden, heißt es in der Pressemitteilung der Regierung der Oberpfalz.

    Bereits 6,6 Millionen Euro an freiwilligen Rückzahlungen

    Erfreulich sei aber die hohe Zahl an Rückzahlern, die bereits von sich aus zuviel überwiesene Beträge der Corona-Soforthilfe zurückbezahlt hätten. Regierungspräsident Axel Bartelt sagte. "Diese Unternehmer tragen mit dazu bei, dass die finanzielle Unterstützung – die letztlich aus Steuergeldern aller Bürgerinnen und Bürger stammt – bei denjenigen ankommt, die wirklich darauf angewiesen sind.“