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Weil zwei widersprüchliche Vorschriften existieren, müssen Schulen in Fürth schließen, während die Läden erst einmal geöffnet bleiben können.

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    Rechtliches Dilemma in Fürth: Schulen und Kitas zu, Läden auf

    In Fürth liegt die 7-Tage-Inzidenz den zweiten Tag in Folge bei über 100. Schulen und Kindertagesstätten müssen deshalb ab morgen schließen. Geschäfte aber bleiben geöffnet. Sie werden wohl erst ab Freitag zumachen.

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    Von
    • Julia Demel

    Die gesetzlichen Regelungen im Freistaat führen in Fürth zu einer paradoxen Situation: Schulen und Kitas sind ab morgen zu, Geschäfte auf. Wie die Stadt mitteilt, liegt der Inzidenzwert heute den zweiten Tag über 100 (genau: 115,2), deshalb müssen die Schulen wieder in den Distanzunterricht wechseln.

    "Wir wissen, dass wir den Familien und Schulen erneut viel zumuten, was wir gerne vermieden hätten. Wir bitten aber um Verständnis für dieses rechtliche Dilemma." Markus Braun, Schulreferent Fürth

    Seit heute früh hätten viele empörte Eltern im Rathaus angerufen und sich beschwert, hieß es aus dem Rathaus.

    Alte und neue Infektionsschutz-Verordnung gelten parallel

    Der scheinbare Widerspruch liegt an der aktuellen rechtlichen Situation im Freistaat mit zwei unterschiedlichen Verordnungen. Der Fürther Rechtsreferent Mathias Kreitinger erklärt, dass für Schulen und Kitas nur in dieser Woche noch die alte Infektionsschutz-Verordnung gilt. Sie müssen bei einem Inzidenzwert von über 100 nach einem Karenztag schließen. Ab der kommenden Woche entscheiden die Kommunen dann jeweils freitags für die gesamte Woche anhand der Infektionszahlen, ob Präsenzunterricht stattfinden kann.

    Einzelhandel in Fürth muss erst am Freitag schließen

    Für den Einzelhandel gilt hingegen schon in dieser Woche eine neue Infektionsschutz-Verordnung, so der Fürther Rechtsreferent Kreitinger. Sie besagt, dass erst wenn der Grenzwert an drei aufeinanderfolgenden Tagen überschritten wird, eine amtliche Bekanntmachung herausgegeben werden muss. Zwei Tage nach dieser Bekanntmachung müssen dann beispielsweise Geschäfte wieder schließen.

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