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Rechnungshof-Kritik an Verkehrs-Projekten teils ohne Wirkung? | BR24

© BR/Lorenz Storch

Der Bundesrechnungshof hat eine Schilderbrücke mit Luftschadstoffmessung bei Oberaudorf als unnötig kritisiert. Auch früher schon ging es in Rechnungshof-Berichten

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Rechnungshof-Kritik an Verkehrs-Projekten teils ohne Wirkung?

Der Bundesrechnungshof hat eine Schilderbrücke mit Luftschadstoffmessung bei Oberaudorf als unnötig kritisiert. Auch früher schon ging es in Rechnungshof-Berichten um Verkehrsprojekte im Freistaat. Die Resultate fielen unterschiedlich aus.

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Schon vor zwei Jahren hatte der Bundesrechnungshof sogenannte Verkehrsbeeinflussungsanlagen im Visier – also die Leucht-Tafeln über der Autobahn, auf denen wechselnde Geschwindigkeitsbegrenzungen oder auch Warnhinweise angezeigt werden können. Damals im Großraum Nürnberg, an der A6 und am Frankenschnellweg A73. Das Bundesverkehrsministerium beherzigte die Kritik: Die Anlagen wurden vorerst doch nicht gebaut – 56 Millionen Euro gespart, bilanzierte der Rechnungshof.

Baustopp an B303 bei Schirnding

Vergangenes Jahr kritisierte der Bundesrechnungshof dann den vierspurigen Ausbau der B303 an der tschechischen Grenze bei Schirnding: Mindestens 33 Millionen Euro könne man hier sparen, denn die Straße sei viel zu groß für das zu erwartende Verkehrsaufkommen geplant. Ein vorläufiger Baustopp ist dort bereits verhängt – ob das Projekt endgültig begraben werden soll, ist aber noch in der Diskussion.

Rechnungshof hinterfragt A8-Ausbau: CSU bleibt stur

Nicht auf fruchtbaren Boden fiel dagegen die Anregung des Bundesrechnungshofs aus dem vergangenen Jahr, den Ausbau der A8 südlich von München kleiner zu dimensionieren: mit weniger Fahrstreifen in der Einhausung bei Frasdorf und zwischen Chiemsee und Landesgrenze. Hier halten CSU und Bundesverkehrsministerium daran fest, dass der Ausbau vollumfänglich nötig ist – obwohl der Bundesrechnungshof ein Einsparpotenzial von mehr als 110 Millionen Euro sah.

Den Bundesverkehrsminister stellte in den vergangenen Jahren die CSU – die stets stolz darauf war, dass besonders viele Mittel aus dem Bundesverkehrsetat nach Bayern fließen.