Ministerpräsident Söder hat heute in seiner ersten Regierungsklärung angekündigt, dass es künftig in Hof eine Abschiebeeinrichtung geben soll. Weitere Details sind derzeit noch nicht bekannt. Auch der Hofer Landrat Oliver Bär (CSU) weiß bisher nichts Näheres, sagte er im BR-Gespräch. Die Stadt Hof kündigte für den Nachmittag eine Stellungnahme an.
JVA als Abschiebeeinrichtung?
Möglich wäre, dass die Abschiebeeinrichtung in der Justizvollzugsanstalt Hof eingerichtet wird. Ob dafür dann aber die bislang 227 Gefängnisinsassen teilweise oder komplett auf andere Gefängnisse in Bayern verlagert werden, ist völlig offen. Auch die Personalfrage ist nicht geklärt. Die Hofer Gefängnisleitung ist bislang nicht erreichbar.
Offene Fragen
Aktuell gibt es in Bayern zwei Abschiebehaftanstalten für abgelehnte oder straffällige Asylbewerber – eine in Eichstätt und eine Erding. Dafür wurden zum Beispiel die Insassen aus der JVA Erding auf andere Gefängnisse verteilt. In Eichstätt und Erding wird kritisiert, dass die JVA bzw. Polizei mit zu wenig Personal für die Abschiebeeinrichtung ausgestattet ist. Außerdem werden auch zusätzliche Stellen für das Amtsgericht gefordert.