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Im Zuge der Boni-Affäre ist es im Bamberger Rathaus zu einer Razzia gekommen. Rund eine halbe Million Euro sollen ohne Grundlage an Mitarbeiter gezahlt worden sein. BR-Reporter Carlo Schindhelm gibt vor Ort einen Überblick über die Geschehnisse.

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Razzia nach Boni-Affäre im Bamberger Rathaus

Im Bamberger Rathaus ist es zu einer Razzia gekommen. Ermittler stellten Beweismaterial sicher, das Licht in die Boni-Affäre bringen soll. Im Rathaus soll zu Unrecht eine halbe Million Euro an Mitarbeiter geflossen sein.

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Von
  • Rebekka Markthaler
  • Thorsten Gütling

Polizei und Staatsanwaltschaft durchsuchen seit Donnerstagvormittag das Bamberger Rathaus. Wie die für Wirtschaftsstraftaten zuständige Staatsanwaltschaft Hof dem BR bestätigt hat, steht die Razzia im Zusammenhang mit der Boni-Affäre in der Stadtverwaltung. Auch Wohnanwesen städtischer Mitarbeiter seien durchsucht worden. Vier Staatsanwälte und mehr als 40 Polizeibeamte seien beteiligt gewesen, heißt es von Polizei und Staatsanwaltschaft.

Rund eine halbe Million ohne Grundlage an Mitarbeiter

Die Staatsanwaltschaft Hof ermittelt seit Dezember des vergangenen Jahres wegen des Verdachts der Untreue gegen Verantwortliche der Bamberger Stadtverwaltung. Auslöser waren Medienberichte unter anderem des BR, in denen über einen eigentlich nicht für die Öffentlichkeit bestimmten Prüfbericht des Kommunalen Prüfungsverbandes Bayern berichtet wurde. Dem Dokument zufolge soll die Stadt Bamberg in den Jahren 2011 bis 2017 mindestens eine halbe Million Euro unzulässig an Mitarbeiter überwiesen haben.

Überstunden ohne Nachweise ausgezahlt

Das Geld soll für Leistungsboni und zum pauschalen Abgleich von Überstunden geflossen sein. Dafür habe es aber in vielen Fällen gar keine rechtliche Grundlage gegeben. So sollen Überstunden bezahlt worden sein, über deren tatsächliches Aufkommen es keine Nachweise gab. In anderen Fällen sollen die Überstunden nachweislich gar nicht geleistet worden sein.

Prüfer: Fehler in Bamberg mehrfach angemahnt

Die Unrechtmäßigkeit derartiger Zahlungen sei bereits früher angemahnt worden, die Stadt Bamberg habe an der Praxis entgegen anderslautender Bekundungen aber festgehalten, hieß es von Seiten der Prüfer. Diese wiesen darauf hin, dass sich daher auch die Haftungsfrage stellen könnte.

Stadt Bamberg sieht nur formale Fehler

Die Stadt selbst hatte bei der Aufarbeitung der Vorwürfe nach eigenen Angaben nur "Formale Fehler" gesehen. Der Rechnungsprüfungsausschuss war zu dem Schluss gelangt, dass "keine Anhaltspunkte" dafür vorlägen, dass Boni ohne Gegenleistung gezahlt wurden. Der zum Chefaufklärer berufene Leiter des Personal- und Organisationsamtes, Robert Sporer, war zu der Einschätzung gekommen, dass sich ein großer Teil der Vorwürfe "deutlich entkräften" ließe.

SPD beendet Zusammenarbeit mit Kritikern

Forderungen von drei Stadträten, Andreas Starke möge sein Amt bis zum Abschluss der Ermittlungen durch die Staatsanwaltschaft ruhen lassen, hatte die SPD-Fraktion im Bamberger Stadtrat mit einer Beendigung der Zusammenarbeit beantwortet.

Stadt bläst zur Jagd auf den Whistleblower

Auf Empfehlung des Rechtsdirektors und Datenschutzbeauftragten der Stadt, Bernd Bauer-Banzhaf, hatte die Stadt Anzeige gegen den Unbekannten gestellt, der den Bericht des Kommunalen Prüfungsverbandes unter anderem dem BR zugänglich gemacht hatte. Teile des Stadtrats hatten das Vorgehen kritisiert. Die Ermittlungen gegen Unbekannt dauerten noch an, heißt es von der Staatsanwaltschaft.

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Im Bamberger Rathaus ist es zu einer Razzia gekommen. Ermittler stellten Beweismaterial sicher, das Licht in die Boni-Affäre bringen soll. Im Rathaus soll zu Unrecht eine halbe Million Euro an Mitarbeiter geflossen sein.

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