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Bildrechte: Dagmar Bohrer-Glas/BR

Die Regierung von Oberbayern hat das Raumordnungsverfahren für das geplante Großbauprojekt eingeleitet. Fünf Trassenvorschläge werden geprüft. Dazu werden Stellungnahmen gesammelt.

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Raumordnungsverfahren Brenner-Nordzulauf eingeleitet

Die Regierung von Oberbayern hat das Raumordnungsverfahren für das Großbauprojekt Brenner-Nordzulauf eingeleitet. Fünf Trassenvorschläge werden jetzt geprüft. Dazu werden Stellungahmen gesammelt. Jeder kann sich am Raumordnungsverfahren beteiligen.

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Von
  • Dagmar Bohrer-Glas
  • Christoph Müller

Es ist in der Corona-Krise etwas ruhiger geworden um das Thema Brenner-Nordzulauf. Aber während des Lockdowns gingen die Planungen für die neue Zugstrecke im Landkreis Rosenheim unvermindert weiter, die Planer haben im Homeoffice weitergearbeitet.

Fünf Trassen werden geprüft

Nun ist ein wichtiger Verfahrensschritt erfolgt, denn die Regierung von Oberbayern hat das Raumordnungsverfahren für das geplante Großbauprojekt eingeleitet. Die Regierung von Oberbayern wird bis zum Ende des Jahres die fünf bestehenden Trassenvorschläge auf ihre Raumverträglichkeit hin prüfen. Hierzu sammelt sie Stellungnahmen ein - von Kommunen, Verbänden, Organisationen und von den Bürgern. Jeder kann sich also am Raumordnungsverfahren beteiligen und seine Stellungnahme abgeben, entweder per Post oder per e-mail.

Bürgerinitiativen: Möglichst viele sollen sich beteiligen

Die Bürgerinitiativen sind jetzt nach der Corona-Pause wieder vermehrt aktiv. Es werden Flyer gedruckt und auf Instagram werden Informationen gepostet. Das Ziel der Bürgerinitiativen: Möglichst viele Bürger sollen sich am Raumordnungsverfahren beteiligen und eine Stellungnahmen zum Großbauprojekt Brenner-Nordzulauf abgeben.

Es gibt Formulierungshilfen

Der Vorsitzende der Bürgerinitiative Kolbermoor, Ralf Exler, sieht in dem Raumordnungsverfahren eine Chance: "Zum ersten Mal wird der Bürger in dieser Sache von einer Regierungsstelle gehört." Auch wenn sich viele Einwände um die gleiche Thematik drehen würden, sei doch die Summe der Stellungnahmen wichtig. "Das ist die Stimme des Volkes, die Stimme der Wähler. Das wird sicher einen Einfluss haben auf die Entscheidung der Politiker und des Sachaufwandträgers." Die Bürgerinitiativen liefern Interessenten Textbausteine und Formulierungshilfen für Stellungnahmen an die Regierung von Oberbayern.

Bürgersprechtag in Neubeuern

Auch viele betroffenen Gemeinden helfen ihren Bürgern bei der Ausformulierung ihrer Stellungnahmen. Der Bürgermeister der Gemeinde Neubeuern zum Beispiel, Christoph Schneider, wird am 1. Juli einen Bürgersprechtag abhalten. Wenn Gemeinden in Sachen Brenner-Nordzulauf Entscheidendes wollen, dann sei jetzt die Gelegenheit dafür, so Christoph Schneider.

"Wenn die Bagger anrollen ist es zu spät"

Im Rathausfoyer Stephanskirchen liegen Unterlagen und Kartenmaterial aus. Bürgermeister Karl Mair hofft ebenfalls auf eine hohe Bürgerbeteiligung beim Raumordnungsverfahren. "Wenn die Bagger anrollen, ist es für Bürgerprotest zu spät", so Mair im Hinblick auf die Bürgerproteste bei Stuttgart 21. Die Gemeinde habe sich bereits seit längerem auf das Raumordnungsverfahren vorbereitet und auch eine Fachanwältin engagiert, die den Planungsprozess begleitet. "Wir hoffen, dass die Argumente, die die Kommunen jetzt einbringen auch berücksichtigt werden“, so der Bürgermeister von Stephanskirchen.

Deutsche Bahn will Anfang 2021 die beste Trasse vorstellen.

Für die Deutsche Bahn ist mit dem eingeleiteten Verfahren "ein Etappenziel erreicht". Man erwarte ein Ergebnis der landesplanerischen Beurteilung Ende des Jahres. Ein Vergleich unter den fünf eingereichten Grobtrassen erfolge nicht. Jede Variante werde gesondert betrachtet. "Die Erkenntnisse aus dem Raumordnungsverfahren werden wir in das Trassenauswahlverfahren einfließen lassen. So können wir am Ende die insgesamt beste Trasse für die Region finden", so Projektleiter Matthias Neumaier.

Die Deutsche Bahn will Anfang 2021 die für die Region beste Trasse präsentieren.

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