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Prügel-Prozess: Einem Verurteilten droht baldige Abschiebung | BR24

© BR/Margit Ringer

Einem Teil der im Prozess um die Prügel-Attacke von Amberg verurteilten Asylbewerber droht eine schnelle Abschiebung. Einer muss in Abschiebehaft und soll laut Innenminister Herrmann baldmöglichst abgeschoben werden.

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Prügel-Prozess: Einem Verurteilten droht baldige Abschiebung

Nach dem jüngsten Urteil im Prozess um die Prügel-Attacken in Amberg droht zumindest einem Teil der verurteilten Asylbewerber die baldige Abschiebung. Innenminister Joachim Herrmann will dazu "alle rechtlichen Möglichkeiten ausschöpfen".

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Nach dem Urteil im Prozess um die Prügel-Attacken in Amberg droht einem Teil der verurteilten Asylbewerber die Abschiebung. Das bayerische Innenministerium wolle "alle rechtlichen Möglichkeiten ausschöpfen, um den Aufenthalt solcher Gewalttäter schnellstmöglich zu beenden", heißt es in einer Mitteilung. Für einen der vier Männer wurde sogar bereits Abschiebehaft erwirkt, wie der bayerische Innenminister Joachim Herrmann (CSU) am Freitagnachmittag mitteilen ließ.

"Wie werden ihn so bald wie möglich direkt aus der Abschiebungshaft nach Afghanistan abschieben." Innenminister Joachim Herrmann laut Pressemitteilung seines Ministeriums

Der Afghane war vom Gericht zu einer Jugendstrafe von sechs Monaten verurteilt worden, die zur Bewährung ausgesetzt worden ist. Er ist bereits vorbestraft, allerdings nur im Bagatellbereich, hatte in Amberg vor der Tat eine Kochlehre gemacht, diese aber abgebrochen, als seine Mutter und die drei jüngeren Geschwister ermordet wurden.

Haupttäter muss erst Haftstrafe absitzen

Der 18 Jahre alte Haupttäter muss seine Haftstrafe von zwei Jahren und sieben Monaten verbüßen, kündigte Minister Herrmann an. Danach wolle er "alle Hebel in Bewegung setzen, ihn unmittelbar aus der Haft in den Iran abzuschieben."

Bei einem dritten Verurteilten, einem minderjährigen Afghanen, hat das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge ein Abschiebeverbot verhängt. In diesem Fall hat sich das Ministerium Herrmann zufolge aber bereits für einen Widerruf eingesetzt. Der vierte Verurteilte wird in Deutschland momentan geduldet, er ist Vater eines deutschen Kindes. Beide Asylbewerber sind ebenfalls bereits vorbestraft und wurden jetzt zu Jugendstrafen von acht Monaten, bzw. 13 Monaten verurteilt, die zur Bewährung ausgesetzt wurden. Nach gut vier Monaten in Untersuchungshaft sind sie aktuell auf freiem Fuß.

Angeklagte hatten Taten gestanden

Die vier Asylbewerber hatten während des fünftägigen Prozesses vor dem Amtsgericht Amberg gestanden, Ende Dezember 2018 betrunken durch die Amberger Innenstadt gezogen zu sein und dabei grundlos auf Passanten eingeprügelt zu haben. Minister Herrmann begrüßte die schnelle Verurteilung:

"Es ist ein wichtiges Signal, dass der Rechtsstaat schnell und entschlossen auf derartige Gewalttaten reagiert. Dazu gehört neben einer konsequenten und schnellen Bestrafung auch, dass wir alle rechtlichen Möglichkeiten ausschöpfen, um den Aufenthalt solcher Gewalttäter in unserem Land schnellstmöglich zu beenden." Innenminister Joachim Herrmann laut Pressemitteilung seines Ministeriums