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Prozess in München um Corona-Soforthilfe-Betrug im großen Stil | BR24

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Ein 31-jähriger Mann soll im großen Stil Corona-Soforthilfen erschlichen oder es zumindest versucht haben. Ab heute muss er sich wegen Subventionsbetrugs in mehr als 90 Fällen am Landgericht München verantworten.

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Prozess in München um Corona-Soforthilfe-Betrug im großen Stil

Ein 31-jähriger Mann wollte Corona-Soforthilfen in großem Stil abkassieren. Der Mann muss sich wegen Subventionsbetrugs in mehr als 90 Fällen am Landgericht München verantworten. Auf Fragen des Richters antwortete er nur ausweichend.

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Von
  • Birgit Grundner
  • Sandra Demmelhuber

In München hat ein Prozess um Corona-Soforthilfe-Betrug begonnen. Ein Mann muss sich wegen Subventionsbetrugs in mehr als 90 Fällen verantworten.

Mindestens zweieinhalb Millionen Euro beantragt

Mal soll er sich zum Beispiel als Inhaber einer Metzgerei und eines Supermarkts ausgegeben haben, mal als Betreiber eines Kampfkunst-Studios. Laut Staatsanwaltschaft legte er dafür Kopien fremder Personalausweise und Reisepässe vor.

Insgesamt habe der 31-Jährige im vergangenen Frühjahr bundesweit mindestens zweieinhalb Millionen Euro Corona-Soforthilfen beantragt, fast die Hälfte davon bei der Stadt München. Und er ist übrigens nicht der einzige, es gibt inzwischen zahlreiche solcher Fälle von Subventionsbetrug.

Drei Bundesländer hatten schon bezahlt - rund 70.000 Euro

Das Geld sollte der Anklage zufolge auf ein Konto in Dortmund und von dort über ausländische Kryptowährungsbörsen nach London – den Wohnort des Angeklagten – überwiesen werden. In drei Bundesländern soll der Mann mit der Masche erfolgreich gewesen sein und fast 70.000 Euro bekommen haben, bevor er aufflog. Die Stadt München hatte zu dem Zeitpunkt laut Staatsanwaltschaft noch nichts überwiesen. Für den Prozess sind Termine bis in den Februar angesetzt.

Angeklagter liest aus seitenlangem Schriftsatz vor

Am Nachmittag las der Angeklagte aus einem 35-seitigen Schriftsatz vor. Der 31-jährige Mann zweifelte darin beispielsweise an der örtlichen Zuständigkeit des Landesgerichts und beklagte sich erneut über die Umstände seiner Festnahme. So sei beispielsweise beim Aufbrechen der Tür ein hoher Sachschaden entstanden.

Nach etwa 20 Minuten unterbrach der vorsitzende Richter die Ausführungen des Angeklagten, da die Vorwürfe nicht zur Aufklärung des Sachverhaltes beitragen würden. Auf die Frage des Richters, ob er die Subventionsanträge nun gestellt habe, schwieg der Angeklagte etwa eine Minute lang. Erst auf den Hinweis des Richters hin, dass diese Frage eigentlich ganz einfach mit Ja oder Nein zu beantworten sei, äußerte sich der Angeklagte erneut - indem er weiter mit seinem Text fortfuhr. 

Angeklagter beantwortet Richter-Fragen nicht

Er beantragte, die Klage abzuweisen. Er verwies dabei auf seine durch Corona existenzgefährdete Situation. Auf die wiederholte Frage des Richters, ob er die Soforthilfe-Subventionsanträge nun gestellt habe, wollte sich der Angeklagte vorerst nicht äußern.

Unstrittig seien nur die drei Geldbeträge, die nachweislich auf sein Konto eingegangen seien, so der 31-Jährige. Das bereits eingegangene Geld wollte er in sein Musikunternehmen investieren, das jedoch laut Gericht bereits seit 2017 aus dem Handelsregister gelöscht ist. Auch die Frage nach diversen Ausweiskopien, mit denen er Subventionsanträge gestellt haben soll, wollte der Angeklagte nicht beantworten. Der Prozess wird am Donnerstag (14. Januar) fortgesetzt. 

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