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Protest gegen Straßenerschließungsgebühren in Bad Berneck | BR24

© BR-Studio Franken/Christiane Scherm

Diese Straße in Bad Berneck soll neu erschlossen werden.

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    Protest gegen Straßenerschließungsgebühren in Bad Berneck

    In Bad Berneck im Landkreis Bayreuth wehren sich 20 Anwohner gegen die geplanten Straßenerschließungsgebühren. Trotz der Proteste hält die Stadt an ihrem Vorhaben fest.

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    Die Stadt will die Betroffenen heute über den aktuellen Stand der Finanzierung informieren. Für die Erschließung einer Jahrzehnte alten Straße drohen den Anliegern pro Grundstück etwa 50.000 Euro Gebühren.

    Straße soll geteert werden

    Im unteren Bereich der Straße "Vordere Warmeleite"soll die Stützmauer dringend saniert werden, um das Abrutschen der steilen Straße zu verhindern, sagte der zweite Bürgermeister, Alexander Popp (Freie Wähler), dem Bayerischen Rundfunk. Im oberen Bereich ist ein Teil der Straße bislang nur geschottert und soll geteert werden. Außerdem ist eine geteerte Wendefläche geplant.

    "Bad Berneck bekommt Stabilisierungshilfen vom Freistaat und ist verpflichtet, alle Einnahmequellen auszuschöpfen – also in dem Fall auch von den Anwohnern dieser Straße. Wenn wir das nicht machen, laufen wir Gefahr, diese Gelder zurückzahlen zu müssen oder in Zukunft keine mehr zu bekommen." Alexander Popp (Freie Wähler), Zweiter Bürgermeister von Bad Berneck

    Die Stadt wolle die Kosten aber so niedrig wie möglich halten, betonte Popp. Die Anwohner kritisieren, dass sie für die Sanierung und den Ausbau einer Straße bezahlen sollen, die bereits seit den 1950er-Jahren besteht. In ihren Augen müsse nur der hintere Teil der Straße neu erschlossen werden. Der vordere Teil müsse saniert werden und die Kosten dafür seien Sache der Stadt, so Anwohner Heiner Zeitler im Gespräch mit dem BR.

    Nach einer Übergangsregelung können Gemeinden in Bayern die Erschließung von über 25 Jahre alten Straßen nur noch bis 31. März 2021 den Anwohnern in Rechnung stellen.

    Sendung

    Regionalnachrichten Franken

    Von
    • Christiane Scherm
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