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Probleme beim bayerischen Corona-Pflege-Bonus | BR24

© dpa/ picture-alliance Foto: Britta Pedersen

Pflegerinnen bereiten ein Krankenbett vor

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    Probleme beim bayerischen Corona-Pflege-Bonus

    Zahlreiche Mitarbeiter in Krankenhäusern und Pflegeheimen fühlen sich ungerecht behandelt. Sie befürchten, bestimmte Kriterien nicht zu erfüllen, um die versprochene 500-Euro-Prämie zu erhalten. Das Gesundheitsministerium hat jetzt darauf reagiert.

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    Ministerpräsident Markus Söder hatte Anfang April Pflegekräften in Bayern eine 500 Euro Belohnung für ihre besonderen Verdienste während der Corona-Pandemie in Aussicht gestellt. Zahlreiche Mitarbeiter in Krankenhäusern und Pflegeheimen fühlen sich aber nun ungerecht behandelt, weil sie bestimmte Kriterien dafür nicht erfüllen. Zudem herrscht bei vielen Arbeitgebern Verwirrung, ob sie ihren Mitarbeitern überhaupt eine dafür benötigte Bestätigung ausstellen dürfen. Jetzt hat das Gesundheitsministerium auf einige Punkte reagiert.

    Dem BR liegen zahlreiche Fälle vor, in denen Krankenhäuser ihren Mitarbeitern die nötige Arbeitgeberbescheinigung verweigern. So schildert ein Mitarbeiter, dass seine Personalabteilung Probleme mit dem Passus habe, dass der Arbeitgeber für die Bestätigung haften müsse. Im offiziellen Antragsformular heißt es nämlich, dass sich der Arbeitgeber zur Rückzahlung des Corona-Pflegebonus an den Freistaat verpflichtet, "wenn dieser aufgrund falscher Angaben durch den Arbeitgeber gewährt wurde."

    Eine Pflegekraft eines anderen großen Krankenhauses berichtet sogar von einem Rundschreiben ihres Krankenhauses. Hier werde den Mitarbeitern mitgeteilt, dass derzeit keine Bescheinigungen ausgestellt würden, da die Kriterien noch zu unklar seien. Die Wut bei vielen Pflegekräften ist also groß.

    Mitte Mai wird über eine Verlängerung der Antragsfrist nachgedacht

    Auch beim bayerischen Gesundheitsministerium sind diese Probleme angekommen. Jede Pflegekraft soll die Möglichkeit haben, einen Antrag zu stellen, erklärte ein Sprecher des bayerischen Gesundheitsministeriums gegenüber dem BR. Deshalb werde man in der zweiten Maihälfte prüfen, ob eine Verlängerung der Antragsfrist nötig sei. Zuvor hatte bereits die Dienstleistungsgewerkschaft Verdi eine Verlängerung der Frist gefordert.

    Bisher ist vorgesehen, dass alle Anträge bis spätestens Ende Mai gestellt werden müssen. Außerdem können laut Gesundheitsministerium auch unvollständig gestellte Anträge, die bis zum 31. Mai eingehen, noch später vervollständigt werden. Das Gesundheitsministerium verweist auf seiner Website darauf, dass Arbeitgeber nicht prüfen müssten, ob der Antragsteller tatsächlich für die Prämie berechtigt sei. Sie müssten nur die ausgeübte Tätigkeit angeben.

    Klarstellungen beim Adressatenkreis

    Laut bayerischem Gesundheitsministerium sind "insbesondere Pflegekräfte in Krankenhäusern, Rehabilitionskliniken, Alten-Pflege- und Behinderteneinrichtungen sowie ambulanten Pflegedienten, Notfall- und Rettungssanitäterinnen und – sanitäter sowie Rettungsassistentinnen und -assistenten" antragsberechtigt.

    Hilfskräften in der Pflege und deren Arbeitgebern war aber unklar, ob sie auch zum Adressatenkreis zählen. Auch weil es auf der Website des Gesundheitsministeriums heißt, dass die genauen Kriterien derzeit noch festgelegt würden.

    Auf BR-Anfrage hat das Ministerium aber bereits klar gestellt, auch "Schwesternhelfer im Pflegeheim und Krankenpflegehelfer in einem Krankenhaus können den Bonus erhalten." Die Prämie gelte auch für Hilfskräfte (ohne staatlich anerkannte Ausbildung), "wenn die tatsächliche Tätigkeit der einer begünstigten, ausgebildeten Kraft entspricht."

    Über 70.000 Anträge wurden bereits gestellt

    Das Gesundheitsministerium rechnet damit, dass rund 250.000 Beschäftigte aus verschiedenen Pflegeberufen den Bonus erhalten werden. Für die Zahlungen hat die Staatsregierung bis zu 126 Millionen Euro eingeplant- Bisher sind mehr als 70.000 Anträge eingegangen, so eine Ministeriumssprecherin.

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