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Polizei-Gewerkschaft tritt Allianz gegen Rechtsextremismus bei | BR24

© picture alliance/ZUMA Press/Sachelle Babbar

Ein Polizist trägt eine Gelbe Warnweste der Gewerkschaft der Polizei (GdP).

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    Polizei-Gewerkschaft tritt Allianz gegen Rechtsextremismus bei

    Die Bezirksgruppe Mittelfranken der Gewerkschaft der Polizei (GdP) ist der Allianz gegen Rechtsextremismus beigetreten. Für die Allianz und die GdP ein starkes Signal. Zudem befürwortet die Gewerkschaft eine Rassismus-Studie bei der Polizei.

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    Von
    • Jonas Miller

    Rechtsextremismus-Verdachtsfälle in den eigenen Reihen, rassistische Chatgruppen von Beamten oder das rechte Netzwerk "Hannibal". Diese Themen sorgten in den vergangenen Monaten bundesweit für Schlagzeilen. Doch eine gegenläufige Nachricht zum Themenkomplex Polizei und Rechtsextremismus kommt aus Mittelfranken.

    GdP zeige "klare Kante" gegen Rechts

    Denn die Bezirksgruppe Mittelfranken der Gewerkschaft der Polizei (GdP) ist der Allianz gegen Rechtsextremismus in der Metropolregion Nürnberg beigetreten. Gerade in diesem Jahr sei das Thema Rassismus bei der Polizei weltweit in den Schlagzeilen, heißt es in einer Mitteilung der Allianz. Demnach sorgten in Deutschland vor allem die sogenannten NSU 2.0-Drohschreiben an Politiker und Anwälte für Entsetzen, da Kontaktdaten der Bedrohten zuvor auf Dienstcomputern von Polizeidienststellen abgefragt wurden.

    Gerade vor diesem Hintergrund sei es ein wichtiges und deutliches Zeichen, dass die GdP Mittelfranken der Allianz gegen Rechtsextremismus beitrete und sich mit dem Thema auseinandersetzt, wird Allianz-Vorsitzender Stephan Doll in der Mitteilung zitiert. Die GdP zeige damit "klare Haltung und Kante."

    GdP befürwortet Rassismus-Studie "ausdrücklich"

    Auch Ulrike Rauskolb-Kunz, kommissarische Vorsitzende der GdP Bezirksgruppe, betont, dass sich die GdP klar gegen Rechtsextremismus und gruppenbezogene Menschenfeindlichkeit positioniere. Zudem würde die GdP Bezirksgruppe Studien zum Thema Rassismus ausdrücklich befürworten.

    Dass es Rechtsextremismus auch bei der Polizei gebe, dürfe aber "niemanden mehr überraschen", betonte Sebastian Fiedler vom Bund Deutscher Kriminalbeamter erst kürzlich in den ARD-Tagesthemen. Auch der Kriminalpolizist zeigte sich "erbost und sauer" über Rechtsextremismus in den Reihen der Polizei.

    Kleinere Polizeigewerkschaft gegen Studie

    Alle Länder müssten demnach "ein ganzes Bündel von Maßnahmen" ergreifen, um zu verhindern, dass sich rechtsextreme Ansichten in den Reihen der Polizei verbreiten. Fiedler nannte etwa wissenschaftliche Studien, die das Thema beleuchten sollen, bislang aber kaum zugelassen würden.

    Dass es aber auch andere Stimmen innerhalb der Polizei gibt, zeigen die Äußerungen der Deutschen Polizei Gewerkschaft (DPolG), die sich in der Vergangenheit immer wieder gegen Rassismus-Studien positioniert. So gefährde diese "Verunglimpfung einer ganzen Berufsgruppe die innere Sicherheit", sagte der stellvertretende Bundesvorsitzende der Deutschen Polizeigewerkschaft der dpa im Juli.

    400 Mitglieder bilden Allianz gegen Rechtsextremismus

    Die Allianz gegen Rechtsextremismus in der Metropolregion Nürnberg engagiert sich seit mehr als zehn Jahren gegen Neonazismus, Rassismus und Antisemitismus. Sie sieht sich als Netzwerk zwischen Kommunen und der Zivilgesellschaft. Mit dem Beitritt der GdP gehören der Allianz 400 Gebietskörperschaften, Organisationen und Institutionen in der kompletten Metropolregion Nürnberg an.

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