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Plexiglas im Plenarsaal: Landtag bald wieder in Vollbesetzung | BR24

© Rolf Vennenbernd/dpa
Bildrechte: Rolf Vennenbernd/dpa

So ähnlich wie im Düsseldorfer Landtag könnte es bald auch im Maximilianeum aussehen: Wegen der Corona-Pandemie soll Plexiglas eingebaut werden.

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    Plexiglas im Plenarsaal: Landtag bald wieder in Vollbesetzung

    Wie kann während der Corona-Pandemie gemeinsam Politik gestaltet werden? Seit Mitte März tagte im bayerischen Landtag nur noch ein Fünftel der Abgeordneten - ab Oktober sollen alle wieder vor Ort sein. Mit Plexiglas zwischen den Sitzen im Plenarsaal.

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    Von
    • Johannes Reichart

    Der Bayerische Landtag kommt am 8. Oktober erstmals seit Corona wieder mit allen Abgeordneten im Plenum zusammen. Das entschied der Ältestenrat heute in einer Sitzung.

    Nächste Plenarsitzung noch unter bisheriger Regelung

    Dafür werden im Plenarsaal Plexiglasscheiben zwischen den Abgeordneten installiert. Die Herstellung der Glasscheiben musste ausgeschrieben werden, deshalb kam es bei der Montierung zu Verzögerungen, heißt es in einer Antwort der Pressestelle gegenüber dem BR.

    Die kommende Plenarsitzung des Landtags am 23.09. werde daher noch unter den bisherigen Regelungen abgehalten. Das bedeutet: Nur ein Fünftel der Abgeordneten darf im Plenarsaal des Maximilianeums gleichzeitig anwesend sein. Die letzte Sitzung mit allen persönlich anwesenden Abgeordneten war Mitte März diesen Jahres.

    Mehrere Ausschüsse streamen Sitzungen weiterhin

    Der Ältestenrat, in dem alle sechs Parteien des Landtags sitzen, beschloss außerdem, dass die Sitzungen der Ausschüsse mit 18 Mitgliedern, konkret der Wirtschafts- und Innenausschuss, weiterhin im Internet gestreamt werden.

    Zur Begründung heißt es: "Aufgrund der Saalgröße und der Anzahl der Ausschussmitglieder bestehen zu geringe Kapazitäten für weitere Personen im Raum, eine angemessene Öffentlichkeit kann nur durch die Übertragung hergestellt werden."

    Alle weiteren Ausschüsse können jeweils selbst entscheiden, ob ihre Sitzungen künftig live online ausgestrahlt werden sollen. Diese Absprache gelte jedoch nur vorerst: Die Parlamentarischen Geschäftsführer sprachen sich dafür aus, eine dauerhafte Lösung finden zu wollen. Vor der Sommerpause hatten die Fraktionen der Freien Wähler und CSU Bedenken geäußert bei der Frage, ob jede Ausschusssitzung im Internet gestreamt werden soll.

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