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Passauer Afghane aus Abschiebehaft entlassen | BR24

© BR/Norbert Bauer

Ein in Passau lebender Afghane ist nach sechs Wochen aus der Abschiebehaft entlassen worden. Die vom Aktionsbündnis "Passau schützt seine Afghanen" geplante Mahnwache vor dem bayerischen Innenministerium in München wurde kurzerhand abgesagt.

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Passauer Afghane aus Abschiebehaft entlassen

Ein junger Afghane mit Aussicht auf einen Ausbildungsplatz in Passau sollte abgeschoben werden. Ein Passauer Bündnis hatte deshalb eine Mahnwache angekündigt. Jetzt kam alles ganz schnell ganz anders.

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Der in Passau lebende 22-jährige Afghane Mohammad Jafari ist nach sechs Wochen aus der Abschiebehaft entlassen worden. Das hat der rechtspolitische Sprecher der Landtagsgrünen, Toni Schuberl, dem Bayerischen Rundfunk bestätigt. Die vom Aktionsbündnis "Passau schützt seine Afghanen" geplante Mahnwache vor dem bayerischen Innenministerium in München wurde kurzerhand abgesagt.

Zweite Chance für Mohammad

Laut Schuberl hat sich der Petitionsausschuss selbst dafür eingesetzt, dass mit der Abschiebung von Mohammad Jafari solange gewartet wird, bis sein Fall am 22. Januar im Landtag behandelt wird. Mohammad Jafari sei keineswegs ein Straftäter, betonte Schuberl. Der 22-Jährige lebe seit 2014 in Passau, sei dort zur Schule gegangen und habe unter anderem an einer Malerschnupperlehre teilgenommen. Er habe nur - wie viele andere - versucht sich der Abschiebung zu entziehen und sei damit ins Visier der Behörden geraten. Der junge Mann sei bereits wieder auf dem Weg von München nach Passau, sagte Schuberl dem BR am Dienstag.

Mahnwache kurzfristig abgesagt

Das Bündnis "Passau schützt seine Afghanen" hatte ursprünglich am Dienstag auf dem Münchner Odeonsplatz eine Mahnwache vor dem Innenministerium abhalten wollen. Für das Passauer Bündnis ist Afghanistan ein Bürgerkriegsland. Deshalb sollte der Protest zeigen, dass das Bündnis generell gegen Abschiebungen in das Land ist.

Innenministerium äußert sich nicht zum Einzelfall

Das bayerische Innenministerium teilte auf Anfrage mit, sich nicht zu Spekulationen um vermeintliche Abschiebetermine zu äußern. Zu der Befürchtung einiger Passauer, ein Afghane werde abgeschoben, bevor eine Petition im Landtag zu seinem Fall gehört werde - wie es zunächst ausgesehen hatte - hieß es schriftlich:

"Unabhängig von dem konkreten Einzelfall: Landtagspetitionen haben rechtlich keine aufschiebende Wirkung. Wir sind aber bemüht, wann immer möglich eine vorherige Befassung des Landtags zu ermöglichen." Bayerisches Innenministerium