BR24 Logo
BR24 Logo
Startseite
© dpa-Bildfunk/Jens Büttner
Bildrechte: dpa-Bildfunk/Jens Büttner

Bei der Weitergabe von Corona-Daten (Symbolbild) aus dem Nürnberger Gesundheitsamt gab es immer wieder Probleme. Jetzt kommt ein Aufpasser.

2
Per Mail sharen

    Panne mit Corona-Daten: Aufpasser für Gesundheitsamt Nürnberg

    Das Gesundheitsamt in Nürnberg steht in der Kritik. Immer wieder hat es Corona-Daten falsch weitergeleitet. Folge war, dass die Inzidenzwerte viel zu hoch angesetzt wurden. Die Politik zieht Konsequenzen: Das Amt bekommt einen Aufpasser.

    2
    Per Mail sharen
    Von
    • Michael Reiner

    Es ist die erste große Krise im Nürnberger Rathaus seit der Kommunalwahl vor gut einem Jahr. Das Gesundheitsamt hat immer wieder falsche Zahlen weitergeleitet. Das hatte zur Folge, dass die Inzidenzwerte nicht stimmten. Im Zentrum der Kritik steht Umwelt- und Gesundheitsreferentin Britta Walthelm (Grüne). Sie ist für das Gesundheitsamt zuständig und wird für das Zahlenchaos verantwortlich gemacht. OB Marcus König (CSU) hat als Chef der Stadtverwaltung angekündigt, dass es neue Zuständigkeiten im Gesundheitsamt geben wird. Am Mittwochnachmittag (19.05.2021) entscheidet der Stadtrat.

    Krise fordert Gesundheitsreferentin Walthelm

    Umwelt- und Gesundheitsreferentin Britta Walthelm ist für die Öffentlichkeit abgetaucht. Sie will sich vor der Stadtratssitzung nicht zur Datenpanne im Gesundheitsamt äußern. Die Krise fordert sie voll, sagt Andrea Friedel, die stellvertretende Fraktionsvorsitzende der Grünen im Nürnberger Rathaus. "Ihr geht's im Augenblick tatsächlich nicht gut. Natürlich ist man als Referentin in der Kritik, wenn in einem Amt, das man beaufsichtigt, solche Fehler passieren."

    Extra Gesundheitsreferat war Stadt Nürnberg zu teuer

    Walthelm ist für Umwelt und Gesundheit verantwortlich. Dass beide Ressorts zusammengefasst sind, hat in Nürnberg eine lange Tradition. Allerdings gab es nach der letzten Kommunalwahl Überlegungen, ein eigenes Gesundheitsreferat zu schaffen, sagt Friedel. Diese haben sich aus Kostengründen zerschlagen. "Insofern hat Frau Walthelm das Pech gehabt, mitten in eine Pandemie reingeworfen zu werden." Verschärfend komme hinzu, dass sich die Verwaltung im Gesundheitsamt schon vor der Krise in einem Umbauprozess befunden habe.

    Kontrollmechanismus in der Kritik

    Die Belastungen für Walthelm, die seit einem Jahr im Amt ist, sind also hoch. Trotzdem kommt Kritik von SPD-Fraktions-Chef Thorsten Brehm. Die Häufung der Fehler im Gesundheitsamt in der vergangenen Woche war ihm zu viel. Wenn sich die Inzidenzwerte im Rest der Republik erholen, sie in Nürnberg aber steigen, dann erwartet er, "dass man nochmal genau hinschaut und überlegt, kann das stimmen?". Doch diese Kontrollmechanismen habe nach Brehms Worten nicht funktioniert.

    Nürnberger SPD vermisst Führung im Gesundheitsreferat

    Für den Umgang mit der Pandemie gibt es kein Drehbuch, nach dem man arbeiten kann, gesteht Brehm zu. Das Gesundheitsamt habe in den vergangenen Monaten viel Unterstützung bekommen, um die Corona-Krise zu meistern. "Aber es ist am Ende auch nicht nur eine Frage von Geld und Personal, sondern auch eine Frage von Führung, ob da jemand ist, der klare Ansagen macht, der klare Orientierung vorgibt", sagt er. Daran habe es gemangelt. "Entscheidend für uns als SPD-Fraktion ist es, dass es läuft, und daran messen wir den Oberbürgermeister und die Gesundheitsreferentin."

    Keine Trennung von Umwelt und Gesundheit

    Die Freien Wähler im Rathaus hatten gefordert, dass Walthelm die Verantwortung für den Bereich Gesundheit nach den wiederholten Datenpannen abgeben muss. So weit gehen die CSU und die anderen großen Parteien nicht. Gesundheit und Umwelt bleiben wie gehabt zusammen in einem Ressort. Walthelm ist vom Stadtrat für sechs Jahre gewählt, sagt CSU-Fraktions-Chef Andreas Krieglstein. Wichtig sei es, dass sie ihrer Verantwortung gerecht werde. "Und da kann ich nur sagen, wir werden sie weiterhin auch als Stadtratsgremium unterstützen." Allerdings erwarte der Stadtrat "insgesamt eine bessere Arbeit und ein besseres Management".

    CSU will Verantwortung im Gesundheitsreferat verteilen

    Das heißt, dass sich die Gesundheitsreferentin mit den Führungsstrukturen in ihrem Referat intensiver als bisher beschäftigen muss. Im Gesundheitsamt soll es künftig einen Aufpasser oder Krisenmanager geben – zusätzlich zur bisherigen Amtsleitung, die sich um die gesundheitlichen Aspekte kümmert. "Eine Doppelspitze kann durchaus Sinn machen, dann verteilt sich die Verantwortung auf mehrere Schultern", meint Krieglstein.

    OB hat sich schon auf Doppelspitze festgelegt

    Als oberster Chef der Nürnberger Stadtverwaltung ist auch Oberbürgermeister Marcus König CSU) gefordert. Er hat sich bereits vor der Stadtratssitzung festgelegt, dass es eine Doppelspitze im Gesundheitsamt geben wird. "Wenn man merkt, dass man mit einer Struktur vielleicht nicht zurechtkommt, dann liegt es auch an der Politik, Strukturen zu verändern. Dafür bin ich gewählt und wir ziehen es durch."

    "Darüber spricht Bayern": Der neue BR24-Newsletter informiert Sie immer montags bis freitags zum Feierabend über das Wichtigste vom Tag auf einen Blick – kompakt und direkt in Ihrem privaten Postfach. Hier geht’s zur Anmeldung!