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Ostbayerns EU-Politiker sind uneins bei von der Leyen | BR24

© BR/Kathrin Unverdorben

Wahl von der Leyens: Ostbayerns EU-Politiker uneins

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Ostbayerns EU-Politiker sind uneins bei von der Leyen

Die ostbayerischen EU-Politiker sind sich uneinig, ob Ursula von der Leyen heute zur EU-Kommissionspräsidentin gewählt werden soll oder nicht. Manfred Weber (CSU) spricht sich klar für von der Leyen aus. Ismail Ertug (SPD) wird nicht für sie stimmen.

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Die ostbayerischen EU-Politiker sind uneins über die Wahl von Ursula von der Leyen (CDU) zur EU-Kommissionspräsidentin heute. Während sich CSU-Politiker Manfred Weber aus Wildenberg (Lkr. Kelheim) vorab für ein klares Ja ausgesprochen hat, wird der Amberger SPD-Politiker Ismail Ertug nicht für von der Leyen stimmen.

Ertug contra von der Leyen

Ismail Ertug sagt, unabhängig davon, ob von der Leyen als Person dafür geeignet wäre oder nicht, sei ihre Nominierung zutiefst undemokratisch. Der SPD-Politiker aus Amberg kritisiert das Vorgehen der EU, dass der Rat dem Parlament einen Vorschlag vorlegt und dieser nur noch abgesegnet werden soll. Ertug meint: "Da waren wir schon mal weiter".

Weber pro von der Leyen

Der Niederbayer Manfred Weber war der eigentliche Spitzenkandidat der EVP für den Posten des Kommissionspräsidenten. Dennoch wird er für die CDU-Politikerin stimmen. Der CSU-Politiker betonte, Europa brauche jetzt Handlungsfähigkeit und Stabilität. Über einen "Plan B" wolle die Europäische Volkspartei (EVP) nicht diskutieren.

"Dass ich persönlich enttäuscht bin, kann jeder - denke ich - nachvollziehen. Aber in der Politik geht es um Inhalte." Manfred Weber

Wahlausgang ungewiss

Ob Ursula von der Leyen eine Mehrheit im Europäischen Parlament bekommt, ist unklar. Sie war Anfang Juli von den EU-Staats- und Regierungschefs als Präsidentin der EU-Kommission nominiert worden. Zuvor hatte es dort keine Mehrheit für einen der Europawahl-Spitzenkandidaten gegeben, auch nicht für Weber.

Am Mittwoch wird von der Leyen ihr Amt als Verteidigungsministerin niederlegen - unabhängig davon, ob das Europaparlament ihr heute den nötigen Rückhalt gibt, um EU-Kommissionspräsidentin zu werden.