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ORH prüft bereits Zweigstelle des Deutschen Museums in Nürnberg | BR24

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Zweigstelle des Deutschen Museums in Nürnberg

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    ORH prüft bereits Zweigstelle des Deutschen Museums in Nürnberg

    Die geplante Niederlassung des Deutschen Museums in Nürnberg sorgt weiter für Wirbel. Wie der Bayerische Oberste Rechnungshof (ORH) dem Bayerischen Rundfunk bestätigte, sind Prüfer bereits seit vergangenem Jahr mit der Zweigstelle befasst.

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    Von
    • Peter Kveton

    Unabhängig von den neuesten Veröffentlichungen über eine Parteispende und einen möglicherweise überhöhten Mietpreis, sind Prüfer des Bayerischen Obersten Rechnungshofs (ORH) in Sachen Deutsches Museum in Nürnberg unterwegs. Allerdings blieb offen, ob auch der umstrittene Mietvertrag zwischen dem Eigentümer des Gebäudes und dem Freistaat unter die Lupe genommen wird. Die Prüfer seien unabhängig wie Richter und ließen sich weder vom Landtag noch von der Staatsregierung vorschreiben, wie sie den Vorgang untersuchen, hieß es beim ORH.

    Grüne formulieren Fragenkatalog

    Die Grünen im bayerischen Landtag hatten gefordert, dass sich der Rechnungshof des Mietvertrages annimmt und der Frage, wie dieser zustande gekommen ist. Grünen-Landtagsfraktionschef Ludwig Hartmann hatte gemeinsam mit der Nürnberger Grünen-Abgeordneten Verena Osgyan außerdem einen Fragenkatalog an die Staatsregierung gerichtet. Darin wollen sie wissen, wer alles in die Standortfindung involviert war und wie es zu der, aus Sicht der Grünen, "unüblichen und unstatthaften Zusatzklausel im Mietvertrag kam, wonach der Freistaat Bayern als Finanzier des Deutschen Museums auch sämtliche Wartungs-, Instandhaltungs- und Reparaturkosten der Schmelzer-Immobilie trägt.“ Solche No-Risk-Deals seien für sich schon verdächtig, so Hartmann.

    FDP bringt Untersuchungsausschuss ins Spiel

    Der Rechercheverbund aus NDR, WDR und Süddeutscher Zeitung hatte über eine Parteispende des Nürnberger Immobilienunternehmers Gerd Schmelzer über 45.000 Euro an die CSU berichtet und diese in einen möglichen Zusammenhang mit dem umstrittenen Mietvertrag für das "Zukunftsmuseum" gebracht. Auch der FDP-Abgeordnete Sebastian Körber fordert Aufklärung und bringt einen Untersuchungsausschuss ins Spiel.

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