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Alexander Dobrindt

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Opposition kritisiert Dobrindts Wende-Forderung scharf

Opposition kritisiert Dobrindts Wende-Forderung scharf

Zum Auftakt der Winterklausur der CSU-Bundestagsabgeordneten trat Landesgruppenchef Alexander Dobrindt mit der Forderung nach einer konservativen Wende auf. Die Opposition in Bayern kritisiert die Forderung scharf. Von Johannes Berthoud

Über dieses Thema berichtet: Bayern am .

Dobrindt hatte in der Zeitung "Die Welt" geschrieben, dass eine bürgerliche Mehrheit in Deutschland bisher "eine linke Meinungsvorherrschaft" ertragen müsse, nun aber eine konservative Revolution erfolge.

Anbiederung an die AfD?

Die Fraktionsvorsitzenden der Grünen im Landtag werfen Dobrindt vor, er habe ein falsches Bild von Bayern. Katharina Schulze spricht von einem "Schreckgespenst, was es so gar nicht gibt". Bayern sei weltoffen und modern. Ludwig Hartmann sagte, der Landesgruppenchef plappere "der AfD hinterher" und versuche salonfähig zu machen, was in Deutschland nicht salonfähig sei.

In die gleiche Richtung geht die Reaktion des Generalsekretärs der bayerischen SPD. Uli Grötsch sieht in Dobrindts Forderung den "kläglichen" Versuch, rechte Parteien rechts zu überholen . Er will dem eine Politik, die soziale Probleme anpackt, entgegensetzen.

Unterstützung von Freien Wählern

Zustimmung erhält Dobrindt dagegen vom Vorsitzenden der Freien Wähler, Hubert Aiwanger. Man brauche mehr Bürgerlichkeit in der Politik. Die CSU liefert diese nach Aiwanger aber nicht. So würde etwa die Zustimmung der CSU zu Freihandelsabkommen Landwirtschaft und Mittelstand schaden.