BR24 Logo
BR24 Logo
Startseite

Opposition in Bayern reagiert gemischt auf Corona-Lockdown | BR24

© BR

Mit "jetzt notwendig" bis "realitätsfern" reagiert die Opposition auf die Corona-Maßnahmen. Neben weitgehender Akzeptanz fordern die Grünen eine Langfrist-Strategie. Die AfD lehnt den Lockdown ab, fordert aber eine Erhöhung der Intensivbettenzahl.

15
Per Mail sharen
  • Artikel mit Video-Inhalten

Opposition in Bayern reagiert gemischt auf Corona-Lockdown

Mit "jetzt notwendig" bis "realitätsfern" reagiert die Opposition auf die Corona-Maßnahmen. Neben weitgehender Akzeptanz fordern die Grünen eine Langfrist-Strategie. Die AfD lehnt den Lockdown ab, fordert aber eine Erhöhung der Intensivbettenzahl.

15
Per Mail sharen
Von
  • Christoph Dicke

Geteilte Reaktionen bei der Landtagsopposition in Bayern: Die SPD unterstützt prinzipiell den Lockdown, hätte sich aber zum Beispiel bei den Ausgangssperren eine Differenzierung gewünscht. Der Fraktionsvorsitzende Horst Arnold sagte im BR, dass man die bisherige Hotspot-Regelung hätte beibehalten können, nach der in einem Landkreis/einer kreisfreien Stadt erst über einem Inzidenzwert von 200 Ausgangssperren verhängt werden sollen.

AfD bezeichnet Maßnahmen als "realitätsfern"

Die AfD bezeichnete die bisherigen Corona-Beschränkungen als realitätsfern. Sie hätten den Anstieg der Infektionen nicht wirklich gebremst. Man hätte die Intensivbettenzahl in den vergangenen Monaten noch stärker erhöhen müssen, sagte der Co-Fraktionsvorsitzende der AfD, Ingo Hahn, im BR-Fernsehen: "Man kriegt fast den Eindruck, das ist gewollt gewesen."

Grüne hatten bereits härtere Maßnahmen gefordert

Dem widersprach die Fraktionsvorsitzende der Grünen, Katharina Schulze, vehement. Da sei nichts "gewollt gewesen", sie könne "so ein Gefasel" angesichts steigender Todesfälle nicht mehr hören. Sie mahnte solidarischen Zusammenhalt in der Pandemie an.

Der nun verkündete Lockdown sei "unabwendbar", sagte Schulze im BR Fernsehen. Die Regierung habe allerdings den Zeitpunkt für differenziertere und effektivere Maßnahmen verpasst. "Wir Grüne haben schon vor Wochen gewarnt, dass die Maßnahmen nicht ausreichen werden, haben selber konstruktive Vorschläge gemacht, was man noch verstärken muss." Schulze mahnte ein Stufenmodell für verschiedene Inzidenz-Lagen an, das breitere und genauer definierte Maßnahmen enthalte als bisher. Sie forderte eine "bessere technische Ausstattung für die Gesundheitsämter und für die Schulen Lüftungsanlagen und eine gut funktionierende Software."

FDP will langfristige Corona-Strategie

Eine auf Dauer durchhaltbare Corona-Strategie, vor allem zum Schutz von Risikogruppen, forderte auch die FDP. Sie bezeichnete den Lockdown als Notbremse. Der bisherige Teil-Lockdown habe die Welle nicht gebrochen, hieß es auf Twitter. Die Ausgangssperren bezeichnete Matthias Fischbach, parlamentarischer Geschäftsführer der FDP-Fraktion, als reine Symbolpolitik und als unverhältnismäßig.

Bayern-FDP-Chef Daniel Föst sagte in der Rundschau im BR Fernsehen, seit Sommer würden die Freien Demokraten darauf hinweisen, dass man die vulnerablen Gruppen besser schützen müsse.

Am morgigen Dienstag kommt der Bayerische Landtag zu einer Sondersitzung zusammen und wird über den heutigen Kabinettsbeschluss zum Lockdown debattieren und abstimmen.

© BR

Der ab Mittwoch geltende Lockdown ist angesichts der Corona-Zahlen unvermeidbar. Das sagte Bayern-FDP-Chef Daniel Föst der Rundschau. Er übt dennoch Kritik.

"Darüber spricht Bayern": Der neue BR24-Newsletter informiert Sie immer montags bis freitags zum Feierabend über das Wichtigste vom Tag auf einen Blick – kompakt und direkt in Ihrem privaten Postfach. Hier geht’s zur Anmeldung!