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Bildrechte: picture alliance / Silas Stein/dpa | Silas Stein

Das Atomendlager Schacht Konrad in Salzgitter ist bereits im Bau. Hier kann aber nur schwach radioaktiver Atommüll gelagert werden.

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Online-Konferenz zu Atommüll-Endlagersuche: Viele Bayern dabei

Deutschland sucht ein Endlager für seinen Atommüll. Zwei Drittel des Freistaats kommen dafür Stand jetzt infrage. In einer Online-Konferenz dürfen Bürger ab heute mitreden. Das Interesse aus Bayern ist dabei größer als aus anderen Bundesländern.

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Von
  • Lorenz Storch

Knapp 1.400 Teilnehmer haben sich angemeldet zur zweiten Auflage der "Fachkonferenz Teilgebiet" – wo Bürger, Kommunen und Verbände die Gelegenheit haben, mitzureden bei der Suche nach einem Atommüll-Endlager für die Bundesrepublik.

Wegen der Corona-Pandemie findet die Konferenz rein online statt. Aus Bayern sind besonders viele Menschen dabei. Insbesondere die Kommunen im Freistaat sind beim Thema Endlager offenbar wachsam: 237 Vertreter bayerischer Gebietskörperschaften sind bei der Online-Konferenz dabei - viel mehr als aus jedem anderen Bundesland.

Fichtelgebirge ist besonders gut vertreten

Besonders gut vertreten ist das Fichtelgebirge - und das war es schon in der Vorbereitung der Fachkonferenz. Von den bundesweit zwölf Mitgliedern der Vorbereitungsgruppe kommen allein drei aus dem Landkreis Wunsiedel im Fichtelgebirge. Und ein weiteres aus dem Bayerischen Wald. Das hatte eine Wahl bei der Auftaktkonferenz im Februar so ergeben. Was durchaus zu kritischen Fragen aus Norddeutschland führte, ob das denn noch ausgewogen sei.

Die Fichtelgebirgler, darunter die CSU-Bürgermeisterin von Marktleuthen, Sabrina Kaestner, und der Naturpark-Geschäftsführer Jörg Hacker, betonen dagegen: Das Organisieren mache vor allem viel ehrenamtliche Arbeit, um die sich andere eben nicht gerissen hätten.

Kritiker sehen "Beteiligungslücke"

Ein wichtiges Thema bei der Endlager-Konferenz wird die sogenannte "Beteiligungslücke" sein - mangelnde Beteiligung der Gesellschaft beim nächsten Schritt der Endlagersuche. Denn die Online-Konferenz diskutiert noch bis August über den "Zwischenbericht Teilgebiete" der Bundesgesellschaft für Endlagerung (BGE) vom vergangenen September, und dann ist nach derzeitigem Stand erst einmal Schluss mit der offiziellen Bürgerbeteiligung.

Suchgebiet noch kaum eingegrenzt

Und dieser Zwischenbericht hat das Suchgebiet für das Atommüll-Endlager faktisch noch überhaupt nicht eingegrenzt, sondern weist sehr großzügig alle Gesteinsformationen aus, die theoretisch infrage kommen könnten. Mehr als die Hälfte des Bundesgebiets ist dadurch noch im Rennen – und zwei Drittel Bayerns, vor allem der Norden und Osten des Freistaats.

Ein wichtiger Schritt passiert ohne Bürgerbeteiligung

Das habe sich der Gesetzgeber, als das Bürgerbeteiligungsverfahren für die Endlagersuche verabschiedet wurde, eigentlich anders vorgestellt, kritisiert Hacker vom Naturpark Fichtelgebirge und Mitglied der Vorbereitungsgruppe für die Endlager-Konferenz: "Diese Riesenfläche stellt uns vor Riesenprobleme. Das sprengt ein bisschen das Verfahren."

Denn der entscheidende Schritt ist eigentlich der nächste: In dem die BGE eine Handvoll sogenannter "Suchregionen" definieren soll, die dann vielleicht statt der bisher 54 Prozent des Bundesgebiets nur noch zwei Prozent umfassen. Bei dieser Auswahl ist aber im geltenden Standortauswahlgesetz keine Bürgerbeteiligung vorgesehen. Sondern erst danach, in Form von Regionalkonferenzen in den dann festgelegten Suchregionen.

Zu spät, lautet die Kritik. Ein Antrag auf der Online-Fachkonferenz fordert deshalb, noch einen Zwischenschritt mit Bürgerbeteiligung zu ergänzen. Dafür müsste das Standortauswahlgesetz durch den Bundestag geändert werden.

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