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OLG Nürnberg: Ab Montag wieder mehr Prozesse und Maskenpflicht | BR24

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Jusitzpalast Nürnberg: Hier wird es wegen Corona eine Maskenpflicht geben.

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    OLG Nürnberg: Ab Montag wieder mehr Prozesse und Maskenpflicht

    Nach dem Lockdown in der Coronakrise will Bayern den Justizbetrieb wieder hochfahren. Dazu sollen im Gerichtsgebäude besondere hygienische Maßnahmen getroffen werden. Das Oberlandesgericht (OLG) Nürnberg hat für Montag Maskenpflicht angekündigt.

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    Von
    • Andi Ebert

    Bayerns Justizminister Georg Eisenreich (CSU) hält es für verantwortlich, unter anderem wieder mehr Gerichtsverhandlungen stattfinden zu lassen.

    "Es ist nun die richtige Zeit den Justizbetrieb schrittweise zu erweitern." Georg Eisenreich (CSU), Bayerns Justizminister

    Schutzmasken und Trennscheiben

    Dafür gibt der Minister einige Empfehlungen ab: Unter anderem könnten die Gerichte und Staatsanwaltschaften das Tragen von Schutzmasken anordnen, in den Gerichtssälen kommen weiterhin Trennscheiben zum Einsatz. Laut Eisenreich kann Besuchern, die sich weigern eine Schutzmaske zu tragen, der Zugang zum Gebäude verwehrt werden. In den Gerichtsverhandlungen hätten grundsätzlich Richter und die Rechtspfleger zu entscheiden, ob eine Maske angelegt werden müsse.

    Richterinnen und Richter haben letztes Wort

    Zu Beginn der Corona-Pandemie hatte die Justiz beispielsweise auf Gerichtsverhandlungen verzichtet, die nicht dringlich waren. Richterinnen und Richter könnten weiterhin unabhängig entscheiden, wann und ob Verhandlungen stattfinden, so Eisenreich.

    Wichtig: Gesundheitsschutz aller Beteiligter

    Das Oberlandesgericht Nürnberg hat heute Vormittag bereits verkündet, dass ab kommendem Montag eine Maskenpflicht in den Gängen und Öffentlichen Bereichen der Nürnberger Justiz angeordnet wurde. Auch Mitarbeitende müssten die Masken außerhalb ihrer Büroräume und öffentlichen Bereichen tragen, so OLG Präsident Thomas Dickert im BR Interview. Andere Justizbehörden in Bayern werden den Vorschlägen des Ministeriums folgen. Wichtig sei so Minister Eisenreich, dass der Gesundheitsschutz der Mitarbeiter, Verfahrensbeteiligten und Besucher sichergestellt sei.

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