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Finanzminister und SPD-Kanzlerkandidat Scholz will bei einem Besuch in München den Wahlkampf der Genossen in Gang bringen.

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Olaf Scholz will mit Wohnungsbau Wähler gewinnen

Für erschwingliche Wohnungen sorgen – darin sieht SPD-Kanzlerkandidat Olaf Scholz eine der SPD-Kernkompetenzen. Auf seiner Wahlkampftour in München besichtigt er deshalb günstige Genossenschaftswohnungen.

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Von
  • Arne Wilsdorff
  • BR24 Redaktion

Zwischen den Kränen und Baufahrzeugen auf dem Gelände der ehemaligen Prinz-Eugen-Kaserne im Münchner Nord-Osten fühlt sich der SPD-Kanzlerkandidat Olaf Scholz sichtlich wohl. Der Bau von günstigen Wohnungen ist eines der Themen, mit denen die SPD bei der Bundestagswahl punkten soll. Nebenbei will Scholz mithelfen, die Bayern-SPD wieder über zehn Prozent zu hieven.

Zu seinem Plan gehört es aber vor allem, all jene Menschen als SPD-Wähler zu gewinnen, "die hart arbeiten und sich Mühe geben". Sie sollen "Respekt und Anerkennung, auch durch bessere Bezahlung" erfahren. Außerdem müsse das Leben "bezahlbar bleiben". Und dazu gehört es für Scholz auch, dort eine erschwingliche Wohnung zu finden, wo die Menschen wohnen und arbeiten wollen.

Scholz: Auf politisch verbilligten Grundstücken viel bauen

Dafür habe er als Finanzminister in der Bundesregierung die Grundlagen mit geschaffen. Grundstücke des Bundes dürften an Kommunen endlich unter den Marktpreisen verkauft werden. Außerdem werde das Bauland-Mobilisierungsgesetz für mehr Flächen für Wohnungen in den teuren Städten sorgen. Auf politisch verbilligten Grundstücken müsse man vor allem viel bauen, so Scholz.

Sozialwohnungen und Genossenschaftswohnungen von kommunalen und staatlichen Wohnungsunternehmen sollen dort dafür sorgen, dass die günstigen Mieten auch langfristig so bleiben. Für alle anderen Wohnungen müssten "gute Mieterschutzgesetze" die niedrigen Mieten absichern.

Bundestagswahl: SPD-Funktionäre hoffen auf Scholz-Schub

Begleitet wurde Olaf Scholz von verschiedenen SPD-Funktionären. Obwohl Scholz bei der Wahl des Bundesvorsitzenden nicht der Favorit des traditionell linken SPD-Landesverbandes war, stehen jetzt alle voll hinter ihm.

Bayerns SPD-Vorsitzende Ronja Endres sagt, die Leute trauten ihm Kanzler zu und er mache, etwa in Talkshows, einen sehr guten Job. Generalekretär Arif Tasdelen sieht in Scholz den fleißigen, ehrlichen Arbeiter, nicht den der Show macht. Und genau das fänden die normalen Deutschen gut an ihm, so Tasdelen. Die Münchner SPD-Chefin und Bundestagsabgeordnete Claudia Tausend hat "seit 1998 mit Gerhard Schröder nicht mehr so viel Aufmerksamkeit" für die SPD erlebt. Sie sieht dank Scholz für die SPD "einen Lauf", jetzt gehe es endlich "aufwärts".

Demontage von Baerbock kein Vorteil für SPD

Der Bundestrend sieht die SPD zurzeit bei knapp über 15 Prozent – in Bayern wäre ein zweistelliges Ergebnis bereits ein Erfolg. Dass die Grünen-Kanzlerkandidatin Annalena Baerbock zurzeit extrem in der Kritik steht und die Ökopartei bei den Umfragen Punkte lässt, will Scholz nicht als Chance für die SPD werten. Er findet, "wer sich um das Kanzleramt bewirbt, muss akzeptieren, dass er hart getestet wird". Das gelte "für uns alle, das gehört dazu", so Scholz. Da gehe es für jeden auf und ab. Und zur Demokratie gehöre jetzt eben, dass sich die Bürger genau überlegen, von wem sie regiert werden wollen. Und, so Scholz, "da bin ich ganz zuversichtlich, was die SPD betrifft".

Für Bayerns SPD-Chefin Ronja Endres gibt es mit dem Fall Baerbock für die SPD wenig zu gewinnen. Sie plädiert für eine Auseinandersetzung rein auf der Sachebene. Und Angriffe gegen Baerbock als Frau, wie sie sie auch manchmal erlebe, die "brauche" sie nicht.

Für mehr Respekt und Anerkennung in der Arbeitswelt

Im Interview mit der BR24 Rundschau nannte Scholz als zentrales Thema für die Zukunft Deutschlands die Frage nach mehr Gerechtigkeit in der Arbeitswelt. Im Arbeitsleben brauche man mehr Respekt und Anerkennung. Außerdem müssten diejenigen, die heute wenig verdienten, besser bezahlt werden. "Es geht auch um die Frage, ob die Arbeit, die Leistung, die sie erbringen, auch gewürdigt und ernstgenommen wird, genauso wie die von Leuten, die ganz andere Berufswege eingeschlagen haben, und manchmal auch viel mehr Geld verdienen." Das müsse in Deutschland besser gemacht werden, so Scholz.

Wenn es darum gehe, dass alle, die in Deutschland etwas leisteten, akzeptiert und anerkannt würden, stehe er für einen Neuanfang, betonte Scholz. Das sei die Erneuerung, die Deutschland wirklich brauche: "Unser Land muss zusammengeführt werden, es darf nicht auseinanderdriften, und diese Aufgabe will ich anpacken."

Ein weiterer wichtiger Punkt ist für den SPD-Kanzlerkandidaten, dass Deutschland auch in Zukunft wirtschaftlich erfolgreich sei. Dabei gehe es um Veränderungen etwa in der Automobilindustrie, der Stahlindustrie und der Chemieindustrie. Um diese Veränderungen möglich zu machen, müsse beim Ausbau der erneuerbaren Energien Tempo gemacht werden.

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Damit Deutschland auch in einigen Jahrzehnten noch ein wirtschaftlich erfolgreiches Land bleibe, brauche es jetzt mehr Tempo, unter anderem beim Ausbau der Erneuerbaren Energien. Das sagte SPD-Kanzlerkandidat Scholz in der BR24 Rundschau.

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