Bildrechte: picture-alliance/dpa

Franz Schindler (SPD)

Artikel mit Bild-InhaltenBildbeitrag

Oberpfälzer SPD-Chef froh über GroKo-Entscheidung

Die SPD hat für GroKo-Verhandlungen mit der Union gestimmt. Der Vorsitzende der oberpfälzer SPD, der Landtagsabgeordnete Franz Schindler aus Schwandorf, ist froh darüber. Das sagte er dem BR. Er habe den Ausgang so erwartet.

Von

Über dieses Thema berichtet: Regionalnachrichten aus der Oberpfalz am .

Franz Schindler ist froh, dass seine Partei für die GroKo-Verhandlungen gestimmt hat. Wäre es anders gekommen, dann hätte die SPD ein "veritables" internes Problem bekommen, sagt er. Er hoffe, dass die SPD in Koalitionsverhandlungen mit der Union mehr als bisher inhaltlich herausholen könne. So sollte die sachgrundlose Befristung bei Arbeitsverträgen eingeschränkt werden, es sollte eine Härtefallregelung beim Familiennachzug von Flüchtlingen geben, und das Zwei-Klassen-System in der Medizin sollte mit der Bürgerversicherung der SPD beendet werden.

Parteitag ein Lehrbeispiel für Demokratie

Schindler räumte ein, dass SPD-Chef Martin Schulz beim Sonderparteitag in Bonn nicht so kämpferisch wirkte wie zum Beispiel Andrea Nahles. Spekulationen über die Zukunft Schulz‘ verböten sich aber, so Schindler. Schließlich müsse dieser noch Verhandlungen führen, über deren Ergebnis die SPD-Mitglieder abstimmen. Insgesamt halte er den Parteitag für ein demokratisches Lehrbeispiel. Er habe der SPD nicht nur intern geholfen, sondern auch Sympathien von außen gebracht, meint Schindler. Man habe gesehen, dass es um inhaltliche Positionen und nicht um Personen gegangen sei.

Strobl schließt sich Schindler an

Der SPD-Landtagsabgeordnete Reinhold Strobl aus Schnaittenbach (Lkr. Amberg-Sulzbach) hat das Ergebnis des SPD-Sonderparteitags ebenfalls begrüßt. Der Ball liege jetzt bei der Kanzlerin und der Union. Gleichzeitig griff Strobl die CSU an, die aus Bundes-Sicht eine "Sechs-Prozent-Partei" sei. 

Söder, Dobrindt und Scheuer seien gut beraten, ihre Sticheleien gegenüber der SPD einzustellen, so Strobl. Die SPD sei bereit zur Regierungsbeteiligung, sie lasse "sich aber nicht zum Steigbügelhalter einer falschen Politik machen".